(Re-)Kommunalisierung des Strom- und Gasversorgungsnetzbetriebes (eBook)

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2017 | 1. Auflage
Tectum Wissenschaftsverlag
978-3-8288-6621-8 (ISBN)

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(Re-)Kommunalisierung des Strom- und Gasversorgungsnetzbetriebes - Lars Koppe
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Im gesamten Bundesgebiet laufen seit einigen Jahren zahlreiche energiewirtschaftliche Konzessionsverträge i.S.d. § 46 Abs. 2 EnWG aus, in denen kommunale Gebietskörperschaften privaten Strom- und Gasversorgungsnetzbetreibern ein exklusives Wegenutzungsrecht eingeräumt haben. Nun sehen einige Gemeinden die Chance, den Netzbetrieb zu (re-)kommunalisieren – ein Vorhaben, das in der jüngsten Vergangenheit nicht selten zu rechtlichen Problemen und gerichtlichen Auseinandersetzungen führte. Lars Koppe untersucht, welche unions-, verfassungs-, kartell- und energierechtlichen Vorgaben eine Kommune zu beachten hat und inwieweit diese mit dem Recht der kommunalen Selbstverwaltung i.S.d. Art. 28 Abs. 2 GG vereinbar sind. Er arbeitet heraus, welche Auswahlkriterien eine Kommune rechtmäßig einer Entscheidung zugrunde legen darf, thematisiert den Rechtsschutz im Falle einer rechtswidrigen (Re-)Kommunalisierung und stellt die aktuellen rechtlichen Aspekte im Rahmen einer Wegenutzungsrechtseinräumung vor.
Erscheint lt. Verlag 16.1.2017
Verlagsort Baden-Baden
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht
Schlagworte Bundesnetzagentur • Energienetzbetrieb • Energierecht • Energiewirtschaftsrecht • EnWG • Gasversorgungsnetz • Kommunale Netzbetreiber • Kommunale Selbstverwaltung • Kommunalrecht • Konzessionsvertrag • Stromversorgungsnetz • Unionsrecht • Wegenutzungsrecht
ISBN-10 3-8288-6621-2 / 3828866212
ISBN-13 978-3-8288-6621-8 / 9783828866218
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