Die neue Entgeltordnung nach TVöD-VKA

Prof. Dr. Klaus Hock ist Professor für Arbeits- und Zivilrecht an der FH Kehl, Hochschule für öffentliche Verwaltung. Zudem hält er als Dozent Praktiker-Seminare im Arbeits-, Tarif- sowie Betriebsverfassungsrechts. Darüber hinaus ist er Fachbuchautor und Herausgeber von Publikationen zum Thema.

EinleitungEingruppierung in der Übergangszeit bis zum Inkrafttretender neuen EntgeltordnungEntfallene RegelungenBeibehaltung bisheriger Eingruppierungsgrundsätze und der Wertigkeiten von Tätigkeitsmerkmalen - redaktionelle ÄnderungenBewertungsverfahren, Arbeitsvorgang, TarifautomatikGrundsätzliche EingruppierungsregelungenBeibehaltung unbestimmter Rechtsbegriffe und bisheriger TatbestandsmerkmaleDer »sonstige Beschäftigte«Redaktionelle ÄnderungenWesentliche NeuregelungenÖffnung der Entgeltgruppen 4 und 7Betonung des AusbildungsbezugesNeustrukturierung der Tätigkeitsmerkmale der Entgeltgruppen 2 bis 4Die Aufspaltung der Entgeltgruppe 9 in die neuen Entgeltgruppen 9a, 9b und 9cModernisierung der Tätigkeitsmerkmale aufgrund technischer Entwicklungen oder Wandel des BerufsbildesHöhere EingruppierungenEntgeltgruppe 13 mit Zulage (§ 29c Abs. 1 TVÜ-VKA)Die Entgeltordnung - Allgemeine GrundsätzeDie Entgeltordnung als Instrument der ArbeitsbewertungRechtscharakter der EntgeltordnungVollständigkeitsprinzip der EntgeltordnungAufbau der EntgeltordnungProtokollerklärungen, Klammerzusätze, NiederschriftserklärungenÜbersicht über Aufbau und Struktur der neuen EntgeltordnungGrundsätzliche Eingruppierungsregelungen (Vorbemerkungen)Nummer 1: Vorrang spezieller TätigkeitsmerkmaleNummer 2: Tätigkeitsmerkmale mit Anforderungen in der PersonNummer 3: Wissenschaftliche HochschulbildungNummer 4: HochschulbildungNummer 5: Anerkannte AusbildungsberufeNummer 6: Übergangsregelungen zu in der DDR erworbenen AbschlüsseNummer 7: Ausbildungs- und PrüfungspflichtNummer 8: Geltungsausschluss für LehrkräfteNummer 9: UnterstellungsverhältnisseNummer 10: Ständige VertreterTeil A Abschnitt I Allgemeine Tätigkeitsmerkmale - ÜberblickTeil A Abschnitt I Allgemeine Tätigkeitsmerkmale Ziffer 1 (Entgeltgruppe 1 - einfachste Tätigkeiten)Einführung der EG 1 am 1.10.2005Geltungsbereich der Entgeltgruppe 1 in der EntgeltordnungAuslegung und Bedeutung des Tätigkeitsmerkmals »einfachst«Die Beispielsmerkmale im EinzelnenVorgehen bei der Eingruppierung in die EG 1Teil A Abschnitt I Allgemeine Tätigkeitsmerkmale Ziffer 2 (Entgeltgruppen 2 bis 9a - handwerkliche Tätigkeiten)AllgemeinesDie Tätigkeitsmerkmale im EinzelnenTeil A Abschnitt I Allgemeine Tätigkeitsmerkmale Ziffer 3 (Entgeltgruppen 2 bis 12 - Büro-, Buchhalterei, sonstiger Innen- und Außendienst)AllgemeinesEntgeltgruppen 2 bis 4Entgeltgruppen 5 bis 9aEntgeltgruppen 9b bis 12Teil A Abschnitt I Allgemeine Tätigkeitsmerkmale Ziffer 4 (Entgeltgruppen 13 bis 15)AllgemeinesEntgeltgruppe 13Entgeltgruppe 14Entgeltgruppe 15Teil A Abschnitt II Spezielle TätigkeitsmerkmaleBezügerechnerBeschäftigte in der Informations- und KommunikationstechnikIngenieureMeisterTechnikerVorlesekräfte für BlindeTeil B Besonderer Teil - Allgemeines und ÜberblickTeil B Besonderer Teil - Abschnitt I-XAbschnitt I und II: Apotheker, Ärzte und ZahnärzteAbschnitt III: Beschäftigte in BäderbetriebenAbschnitt IV: BaustellenaufseherAbschnitt V: Beschäftigte in Bibliotheken, Büchereien, Archiven, MuseenAbschnitte VI-X: Beschäftigte im Fernmeldebetriebsdienst u. a.Teil B Besonderer Teil - Abschnitt XI Ziffer 1 bis 3: Beschäftigte in der Pflege (Antje Teichert)Tarifliche Einbettung und ÜberblickZiffer 1 - Beschäftigte in der PflegeZiffer 2 - Leitende Beschäftigte in der PflegeZiffer 3 - Lehrkräfte in der PflegeTeil B Besonderer Teil - Abschnitt XI Ziffer 4 bis 21 (Sylvana Donath)Vorbemerkung zu medizinischen HilfsberufenKardiotechnikerinnen und Kardiotechniker (Ziffer 4)Diätassistentinnen und Diätassistenten (Ziffer 5)Ergotherapeutinnen und Ergotherapeuten (Ziffer 6)HNO-Audiologie-Assistentinnen und -Assistenten (Ziffer 7)Logopädinnen und Logopäden (Ziffer 8)Masseure und medizinische Bademeister (Ziffer 9)Medizinisch-technischer Assistentinnen und Assistenten (Ziffer 10)Medizinische Dokumentarinnen und Dokumentare (Ziffer 11)Medizinische und Zahnmedizinische Fachangestellte (Ziffer 12)Orthoptistinnen und Orthoptisten (Ziffer 13)Pharmazeutisch-kaufmännische Angestellte (Ziffer 14)Pharmazeutisch-technische Assistentinnen und Assistenten (Ziffer 15)Physiotherapeutinnen und Physiotherapeuten (Ziffer 16)Präparationstechnische Assistentinnen und Assistenten (Ziffer 17)Psychologische Psychotherapeuten sowie Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten (Ziffer 18)Zahntechnikerinnen und Zahntechniker (Ziffer 19)Leitende Beschäftigte (Ziffer 20)Lehrkräfte an staatl. anerk. Lehranstalten für medizinische Berufe (Schulen) (Ziffer 21)Teil B Besonderer Teil - Abschnitt XII bis XXIVBeschäftigte in Häfen/Fährbetrieben und Beschäftigte im Kassen- und RechnungswesenAbschnitt XIV: Beschäftigte im kommunalen feuerwehrtechnischen DienstAbschnitt XV bis XXI: Beschäftigte in der Konservierung u. a.Abschnitt XXIV: Beschäftigte im Sozial- und ErziehungsdienstTeil B Besonderer Teil - Abschnitt XXV: Beschäftigte in Sparkassen (Dirk Riekers)Vorbemerkung»Allgemeine Tätigkeitsmerkmale« für die Beschäftigten in SparkassenBeschäftigte in der KundenberatungFührungskräfte in SparkassenTeil B Besonderer Teil - Abschnitte XXVI bis XXXII Abschnitt XXVI: Technische Assistenten sowie ChemotechnikerAbschnitt XXVII: Beschäftigte an Theatern und BühnenAbschnitt XXVIII: TierärzteAbschnitt XXIX: VermessungsingenieureAbschnitt XXX: Vermessungstechniker sowie GeomatikerAbschnitt XXXI: Vorsteher von KanzleienAbschnitt XXXII: ZeichnerAnhang: RegelungskompetenzenZulagenTechniker-, Meister- und ProgrammiererzulageVergütungsgruppenzulagen, EntgeltgruppenzulagenHeimzulageBeschäftigte in GesundheitsberufenBeschäftigte im VollstreckungsdienstErschwerniszulagen/-zuschlägeZulage für Vorarbeiter und VorhandwerkerAllgemeine Grundlagen und Grundsätze der Eingruppierung bei BeschäftigtenFunktion und Bedeutung der Eingruppierung Geltungsbereich der Eingruppierungsregelungen Auslegung von Eingruppierungsnormen Die §§ 12, 13 TVöD (VKA) als Grundnormen der Eingruppierung Grundsatz der Tarifautomatik Eingruppierungserhebliche Tätigkeiten Unerhebliche Kriterien für die EingruppierungDirektionsrecht des Arbeitgebers Allgemeines Besonderheiten aufgrund der Überleitung in die neue Entgeltordnung  Hineinwachsen in eine höherwertige Tätigkeit (§ 13 TVöD-VKA) 319Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit (§ 14 TVöD) Die Grundregelung des § 14 TVöD Auswirkungen durch die neue Entgeltordnung ab 1.1.2017 Auf Dauer übertragene höherwertige Tätigkeit - ArbeitsvertragsänderungBewertungsverfahren Beispielhafte Darstellung eines Höhergruppierungsverfahrens in der Praxis Übersicht über das Bewertungsverfahren Der Arbeitsvorgang als Bewertungsgrundlage Die Bewertung des Arbeitsvorgangs Weitere Verfahrenshinweise - SonderfälleHöhergruppierung § 17 Abs. 4 TVöD Voraussetzungen Zuordnung der Stufe Stufenlaufzeit bei Höhergruppierung Garantiebetrag Rückwirkende »Höhergruppierung« bei Vorliegen eines BewertungsirrtumsHerabgruppierung (Rückgruppierung)Fallgestaltungen einer HerabgruppierungStufenzuordnung und Stufenlaufzeit bei der HerabgruppierungDarlegungs- und Beweislast in EingruppierungsstreitigkeitenDie Beteiligung der Personalvertretung bei der Eingruppierung, Höhergruppierung sowie Herabgruppierung Übersicht über die Mitbestimmungstatbestände Mitbestimmung bei der Eingruppierung Mitbestimmung bei einer Höhergruppierung Mitbestimmung bei einer Herabgruppierung (Rückgruppierung)Auswirkungen einer unterlassenen PersonalvertretungsbeteiligungDie Überleitung in die Entgeltordnung zum TVöD für den Bereich der VKA (Klaus Beckerle)Grundsatz (§ 29 TVÜ-VKA) Besitzstandsregelungen (§ 29 a TVÜ-VKA) Höhergruppierungen (§ 29b TVÜ-VKA) Besondere Überleitungsregelungen (§ 29c TVÜ-VKA) Überleitung in die Anlage E zum BT-K und zum BT-B (§ 29d TVÜ-VKA)Stichwortverzeichnis