Betriebskosten in der Praxis - inkl. Arbeitshilfen online

Die Rechtsanwältin Birgit Noack ist seit über 15 Jahren als Beraterin beim Haus- und Grundbesitzerverein München mit dem Schwerpunkt Mietrecht tätig.

Martina Westner, Rechtsanwältin, ist seit über 15 Jahren als Beraterin beim Haus- und Grundbesitzerverein München mit dem Schwerpunkt Mietrecht tätig.

Einleitung

Die Betriebskostenabrechnung

Die Betriebskostenpositionen

Die umlagefähigen öffentlichen Lasten des Grundstücks
Die Kosten der Wasserversorgung
Die Kosten der Entwässerung
Die Kosten der Heizung
Die Kosten der Warmwasserversorgung
Die Kosten verbundener Heizungs- und Warmwasserversorgungsanlagen
Die Kosten des Betriebs des Personen- und Lastenaufzugs
Die Kosten der Straßenreinigung und Müllbeseitigung
Die Kosten der Gebäudereinigung und Ungezieferbekämpfung
Die Kosten der Gartenpflege
Die Kosten der Beleuchtung
Die Kosten der Schornsteinreinigung
Die Kosten der Sach- und Haftpflichtversicherung
Die Kosten für den Hauswart
Die Kosten für Antenne oder Breitband
Die Kosten des Betriebs der Einrichtungen für die Wäschepflege
Sonstige Betriebskosten
Einzelne sonstige Betriebskosten
Nicht umlagefähige Betriebskosten
Umlage der Betriebskosten auf die Mieter

Gesetzliche Grundlagen für die Umlage der Betriebskosten
Vertragliche Grundlage für die Abrechnung der Betriebskosten
Änderung der Mietstruktur
Einführung neuer Betriebskosten
Die Betriebskostenpauschale

Anpassung bei gewerblichen Mietverhältnissen
Anpassung bei Wohnraummietverhältnissen

Die Betriebskostenvorauszahlung

Vereinbarung einer Betriebskostenvorauszahlung
Beispiele aus der Rechtsprechung
Wann sind die Vorauszahlungen fällig?
Anpassung von Vorauszahlungen
Geltendmachung von rückwirkenden Erhöhungen
Was geschieht mit der Mehrwertsteuer?
Besonderheiten beim Einfamilienhaus
Die Abrechnung

Form
Welche Inhalte muss die Abrechnung haben?
Wann ist der Abrechnungssaldo fällig?
Haushaltsnahe Dienst- und Handwerkerleistungen
Der Verteilerschlüssel

Gesetzliche Regelung
Die wichtigsten Umlageschlüssel im Einzelnen
Vorwegabzug
Leerstand
Welcher Verteilerschlüssel für welche Betriebskosten?
Änderung des Umlageschlüssels
Die Wohn- und Nutzfläche

Anwendungsbereich
Einzelheiten
Vereinbarungen von Flächenangaben im Mietvertrag
Rechtsfolgen falscher Flächenangaben im Mietvertrag
Geplante Änderung/Zweite Mietrechtsnovelle
WoFlV im Vergleich mit II. BV und DIN 283
Die Abrechnungsfrist und die Ausschlussfrist

Abrechnungspflicht
Abrechnungszeitraum
Welche Abrechnungs- und Ausschlussfristen gelten?
Rückforderungsansprüche des Mieters bei fehlender Abrechnung
Einwendungen des Mieters

Einwendungsfrist und Ausschlussfrist
Einsichtsrecht des Mieters
Fotokopien
Wenn der Vermieter keine Einsicht gewährt
Der Parteiwechsel

Wenn der Vermieter wechselt
Wenn der Mieter wechselt
Die Verjährung bzw. die Verwirkung von Ansprüchen

Wann verjähren Ansprüche des Vermieters?
Wann verjähren Ansprüche des Mieters?
Berechnung der Verjährungsfrist
Wann wird die Verjährung unterbrochen bzw. gehemmt?
Wann verwirkt ein Anspruch?
Wann ergibt sich ein Recht zur Aufrechnung bzw. Zurückbehaltung?
Das Gebot der Wirtschaftlichkeit

Welche Betriebskosten kann der Vermieter an den Mieter weitergeben?
In welcher Höhe darf der Vermieter Betriebskosten in Rechnung stellen?
Rechtsfolgen bei einem Verstoß
Die Heiz- und Warmwasserkostenabrechnung

Pflicht zur Verbrauchserfassung
Duldungspflicht des Nutzers
Wie werden die Kosten umgelegt?
Wie kann der Verbrauch erfasst werden?
Wann gilt ein Kürzungsrecht des Mieters?
Bei Mieterwechsel: Zwischenablesung
Einzelfragen zur Heizkostenabrechnung
Betriebskostenabrechnung bei preisgebundenen Wohnungen

Der Vermieter ist zur Betriebskostenabrechnung verpflichtet
Einzelheiten der Abrechnung
Der Prozess

Welches Gericht ist zuständig?
In manchen Bundesländern obligatorisch: das Schlichtungsverfahren
Welche Ansprüche kann der Vermieter geltend machen?
Welche Ansprüche kann der Mieter geltend machen?
Rauchwarnmelder

Kaltwasserzähler

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

Die Autorinnen

Stichwortverzeichnis