Umsatzsteuer

MR Univ.-Lekt. Dr. Wolfgang Berger ist in der Abteilung für EU-Steuerrecht im Bundesministerium für Finanzen tätig und ausgewiesener Experte auf dem Gebiet des nationalen und internationalen Umsatzsteuerrechts. Er ist Autor zahlreicher Publikationen und Bücher, sowie Mit-Herausgeber eines UStGKommentars. Dr. Caroline Toifl ist Steuerberaterin und bei einer international tätigen Anwaltskanzlei in Wien tätig. Sie war zuvor an der Universität Wien am Institut für Finanzrecht, bei einer Steuerberatungskanzlei und im Kabinett der Justizministerin tätig. Sie ist Autorin zahlreicher Publikationen und Mitautorin facheinschlägiger Bücher. HR Johann Hinterleitner war lange Zeit in der Finanzverwaltung tätig, zuletzt in der Umsatzsteuerabteilung des Bundesministeriums für Finanzen. Er hält zahlreiche Vorträge zum Thema Umsatzsteuer an der Akademie für Wirtschaftstreuhänder, der Akademie für Recht und Steuern und diversen Seminarveranstaltern.

Abkürzungsverzeichnis IX

Literaturübersicht XI

Anleitung zum Verständnis des Skriptums XIII

Erster Abschnitt: Grundlagen der Umsatzsteuer

A. Rechtsquellen und Auslegungsbehelfe 1

I. Die europäische Mehrwertsteuersystem-Richtlinie 1

II. UStG 1994 1

III. Verordnungen und Umsatzsteuerrichtlinien 2000 2

B. Die Charakteristik der Umsatzsteuer 2

C. Die wichtigsten Begriffsdefinitionen 2

I. Allphasen-Netto-Mehrwertsteuersystem mit Vorsteuerabzug2

II. Herkunftslandprinzip und Bestimmungslandprinzip 3

III. Sonstige wichtige Begriffe 4

Zweiter Abschnitt: Steuerbare Umsätze

A. Der Unternehmer 6

I. Gewerbliche oder berufliche Tätigkeit 6

1. Nachhaltigkeit 6

2. Einnahmenerzielungsabsicht 7

3. Liebhaberei 7

II. Selbstständigkeit 8

1. Organschaft 8

2. Grundsatz der Unternehmenseinheit 9

II. Rechtsformen der Unternehmereigenschaft 10

1. Personenvereinigungen 10

2. Juristische Personen des öffentlichen Rechts 10

a) BgA 10

b) Land- und forstwirtschaftlicher Betrieb 11

3. Beginn und Ende der Unternehmenseigenschaft 11

a) Beginn 11

b) Ende 11

B. Die steuerbaren Tatbestände 12

I. Die Leistung 12

1. Grundsatz der Einheitlichkeit der Leistung 12

2. Lieferung 13

a) Gegenstandsentnahme 13

b) Kommissionsgeschäft 14

c) Werklieferung 14

3. Sonstige Leistung 15

a) Verwendungsentnahme bzw unentgeltliche Erbringung sonstiger Leistungen15

b) Werkleistung 16

4. Weiterverrechnung von Leistungen 16

II. Eigenverbrauch 17

III. Einfuhr 18

IV. Ig Erwerb 19

C. Ort und Zeitpunkt der Leistung 19

I. Zeitpunkt der Leistung 19

II. Ort der Leistung 19

III. Ort der Lieferung 20

1. Grundregel 20

2. Beförderung und Versendung 21

3. Versandhandelsregelung im Binnenmarkt 22

4. Ig Erwerb im Binnenmarkt 22

5. Einfuhr aus dem Drittland 22

6. Sonderfälle 23

a) Reihengeschäft 23

b) Montagelieferung 24

IV. Ort der sonstigen Leistungen 24

1. Allgemeines 24

2. Grundregel 24

a) Allgemeines 24

b) Sonstige Leistungen an Unternehmer (B2B) 25

c) Ort der sonstigen Leistung an einen Nichtunternehmer (B2C) 25

3. Unternehmerbegriff gem § 3a (Abgrenzung B2B und B2C) 26

4. Sonderregeln 27

a) Überblick 27

b) Besorgungsleistung 28

c) Vermittlungsleistungen an Nichtunternehmer (B2C) 29

d) Grundstücksleistungen 30

e) Beförderungsleistungen 30

f) Kulturelle, sportliche und wissenschaftliche Leistungen an Nichtunternehmer 31

g) Nebentätigkeiten zu Güterbeförderungen und deren Vermittlung und die Begutachtung von beweglichen körperlichen Gegenständen und Arbeiten an solchen Gegenständen 31

h) Vermietung von Beförderungsmitteln 32

i) Restaurant- und Verpflegungsdienstleistungen 33

j) Restaurant- und Verpflegungsdienstleistungen an Bord 33

k) Katalogleistungen 33

5. Vermeidung von Doppelbesteuerung und Nichtbesteuerung 33

6. Zusammenfassender Überblick 33

a) Ort der sonstigen Leistung an Unternehmer (B2B) 33

b) Ort der sonstigen Leistung an Nichtunternehmer (B2C) 34

7. Exkurs: Elektronisch erbrachte sonstige Leistungen alt und neu (ab 2015) 34

a) Derzeitige Vorschriften 34

b) ab 2015 geltende Vorschriften 36

c) Rechtsvorschriften – heute und nach 2015 37

V. Bemessungsgrundlage 38

1. Lieferungen und sonstige Leistungen 38

2. Unentgeltliche Tatbestände 38

3. Eigenverbrauch 39

4. Sonderfälle 39

a) Tausch 39

b) Geschäftsveräußerung im Ganzen 39

5. Änderung der Bemessungsgrundlage 40

VI. Spezielle Besteuerungsformen 40

1. Margenbesteuerung für Reiseveranstalter 40

2. Differenzbesteuerung 41

Dritter Abschnitt: Steuerfreie – steuerpflichtige Umsätze

A. Steuerbefreiungen 43

I. Echte Befreiungen 44

1. Ausfuhrlieferung in das Drittland 44

a) Touristenexport 44

2. „Ausfuhrlieferung“ in das Gemeinschaftsgebiet 45

3. Lohnveredelung an Gegenständen der Ausfuhr 45

4. Weitere echt steuerfreie Umsätze 45

II. Unechte Befreiungen 46

1. Kleinunternehmer46

2. Optionsrecht 47

B. Steuersätze 48

I. Normalsteuersatz 50

1. Erster Normalsteuersatz 50

2. Zweiter Normalsteuersatz 50

II. Reduzierte Steuersätze 50

1. Ermäßigter Steuersatz50

2. Zwischensteuersatz (reduzierter Steuersatz) 51

Vierter Abschnitt: Rechnungen und Vorsteuerabzug

A. Rechnungen 53

I. Rechnungsmerkmale 54

II. Rechnungsarten 55

1. Kleinbetragsrechnungen 55

2. Rechnungen bei Übergang der Steuerschuld (Reverse Charge gem § 19 Abs 1) 55

3. Gutschriften als Rechnungen 55

4. Weitere Sondervorschriften für Rechnungen 55

III. Rechnungsberichtigung 56

1. Unrichtiger Steuerausweis 56

2. Unberechtigter Steuerausweis 57

B. Der Vorsteuerabzug 58

I. Allgemeines 58

1. Vorsteuerabzug bei der Einfuhr 59

2. Vorsteuerabzug in besonderen Fällen 59

3. Vorsteuerabzug für ausländische Unternehmer 59

II. Leistungen für Zwecke des Unternehmens 59

1. Reine unternehmerische Nutzung 59

2. Gemischte Nutzung (unternehmerische und unternehmensfremde) 59

3. Gemischt genutzte Grundstücke (Gebäude) 60

III. Leistungen, die nicht für Zwecke des Unternehmens gelten 61

1. Repräsentationsaufwendungen 61

a) Allgemein 61

b) Gebäude 62

2. Pkw, Kombis und Krafträder 62

IV. Ausschluss vom Vorsteuerabzug 63

1. Allgemeines 63

2. Gemischte Nutzung (steuerpflichtige und steuerfreie Tätigkeit) 63

V. Überblick: Gemischte Nutzung 64

VI. Vorsteuerberichtigung 65

1. Anlagegüter 65

2. Umlaufvermögen und sonstige Leistungen 66

VII. Steuerweiterleitung bei der unentgeltlichen Entnahme 67

VIII. Sonderfälle 67

1. Vorsteuerpauschalierungen67

a) Basispauschalierung 67

b) Vorsteuerpauschalierung per Verordnung 67

Fünfter Abschnitt: Der Steuerschuldner und die Erhebung der Umsatzsteuer

A. Steuerliche Erfassung der Umsätze 69

I. Entstehungszeitpunkt der Steuerschuld 69

1. Allgemein 69

2. Sonderfälle der Besteuerung 71

a) Anzahlungen 71

b) Eigenverbrauch bzw Entnahme 71

3. Entstehung der Steuerschuld und Fälligkeit im Überblick 71

II. Methoden der Erfassung der Umsätze 72

1. Sollbesteuerung 72

2. Istbesteuerung 72

3. Wechsel der Besteuerungsart 72

III. Der Steuerschuldner 73

1. Allgemein 73

2. Übergang der Steuerschuld (Reverse Charge) 73

3. Übergang der Steuerschuld (Reverse Charge) in Sonderfällen 75

IV. Haftung für fremde Steuerschuld 76

1. Allgemeines 76

2. Gegenüberstellung Reverse Charge System gem § 19 Abs 1 und Haftung gem § 27 Abs 4 76

V. Die Steuerentrichtung und Steuererklärung 76

1. Allgemeines 77

2. UVA und Umsatzsteuerbezahlung 77

a) Touristenexport 77

3. Umsatzsteuerjahreserklärung 78

4. Zusammenfassende Meldung 78

VI. Vorsteuererstattungsverfahren 79

1. Vorsteuererstattung an Unternehmer mit Sitz in anderen

EU-Mitgliedstaaten 79

2. Vorsteuererstattung an Unternehmer mit Sitz im Drittlandsgebiet 80

B. Aufzeichnungspflichten80

I. Allgemeines 80

II. Anforderungen an Aufzeichnungen 80

III. Buchmäßiger Nachweis 81

C. Besteuerung von Land- und Forstwirten 82

D. Erleichterungen der Sonderregelung für Drittlandsunternehmer 82

E. Einfuhrumsatzsteuer 83

Sechster Abschnitt: Der Binnenmarkt

A. Einführung86

B. Innergemeinschaftliche (ig) Lieferungen86

I. Einleitung 86

II. Voraussetzungen für ig Lieferungen 86

III. Innergemeinschaftliches Verbringen 87

IV. Private Fahrzeuglieferer 87

V. Steuerfreiheit 88

1. UID-Nummer 88

2. Identität des Abholenden 90

3. Nachweis für Lieferbewegung 90

4. Buchmäßiger Nachweis90

VI. Rechnungslegung 90

C. Der innergemeinschaftliche Erwerb 90

I. Einleitung 91

II. Lieferort des Erwerbes 91

III. Steuersatz 92

IV. Steuerschuld 92

V. Vorsteuerabzug 92

VI. Der ig Erwerb anlässlich des ig Verbringens 92

VII. Vorübergehende Verwendung 93

D. Sonderregelungen beim innergemeinschaftlichen Warenverkehr 94

I. Einleitung 94

1. Schwellenerwerber 94

2. Versandhandel 94

3. Neufahrzeuge94

4. Verbrauchsteuerpflichtige Waren94

II. Schwellenerwerber 94

III. Versandhandel 95

E. Verbrauchsteuerpflichtige Waren 96

F. Neue Fahrzeuge 97

I. Erwerb durch Privatpersonen 97

II. Lieferung durch Privatpersonen 97

G. Innergemeinschaftliche sonstige Leistungen 98

I. Allgemeines 98

II. Leistungsort bei grenzüberschreitenden sonstigen Leistungen (ab 1.1.2010) 98

H. Expertenteil: Grenzüberschreitendes Reihengeschäft 98

I. Sonderfall des Reihengeschäftes: Dreiecksgeschäft 103

I. Allgemeines 103

1. Wesentliche Voraussetzungen 104

II. Rechtsfolgen für den Erstlieferanten 105

III. Rechtsfolgen für den Erwerber 105

IV. Rechtsfolgen für den Empfänger 105

V. Behandlung von Dreiecksgeschäften in der UVA 106

J. Behandlung von Dreiecksgeschäften in der ZM 107

K. Zusammenfassung Binnenmarkt 108

Lösungen 111

Stichwortverzeichnis 117