Berliner Kommentar zum Energierecht, 4 Bände

Kein Rechtsgebiet ist aktuell derart intensiv in Bewegung wie das Energierecht. Der Berliner Kommentar zum Energierecht stellt als einziger Großkommentar auf über 10.000 Seiten das Energiewirtschafts- und -vertragsrecht, das Energieumweltrecht und das Energiewettbewerbsrecht komplett in drei Bänden dar. Alle Gesetzesänderungen - mehr als dreißig - bis Ende September 2013 sind eingearbeitet und eingehend kommentiert.

Band 1 kommentiert in zwei Halbbänden das Energiewirtschaftsgesetz (EnWG), das Energiesicherungsgesetz (EnSiG) und das neue in das EnWG integrierte Netzplanungsrecht einschließlich Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG) und Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) durch auf diesem Gebiet besonders erfahrene und ausgewiesene Experten.
In der umfangreichen Einleitung wird das neue Energierecht im Spannungsfeld von öffentlichem Planungsrecht und privatwirtschaftlichem Wettbewerbsrecht dargestellt. Ebenso werden die EU-rechtlichen und die verfassungsrechtlichen Grundlagen der Energiepolitik und die Bedeutung des Energiecharta-Vertrages erörtert. Bei der Erläuterung des Energiewirtschaftsrechts liegt der Schwerpunkt auf den für die Unternehmenspraxis besonders relevanten Bestimmungen im Bereich der Zugangs- und Entgeltregulierung sowie bei den Unbundling-Vorschriften. Das Dritte Binnenmarktpaket und die Energierechtsnovelle 2011 sind berücksichtigt.

In Band 2 des Kommentars erläutern angesehene Wissenschaftler und Praktiker das Energieumwelt- und Klimaschutzrecht, bestehend aus dem EEG 2012, dem KWKG, dem EEWärmeG und dem TEHG vor dem Hintergrund der aktuellen unionsrechtlichen Entwicklungen. Das Energieanlagenrecht anhand der einschlägigen GeSetzesbestimmungen aus dem BImSchG, dem RaumordnungsgeSetz, der 26. BImSchV, der SeeAnlV und der GasHL-VO ist ebenfalls eingehend kommentiert. Abgeschlossen wird der Band mit einer Erläuterung der energierelevanten Vorschriften des deutschen (

18-20, 29, 32-47k GWB) und europäischen (Art. 101, 102, 106 AEUV; FKVO) Wettbewerbsrechts. Das deutsche Wettbewerbsrecht ist in der Fassung der Achten KartellgeSetznovelle aus 2013 bearbeitet.

Band 3 kommentiert die auf die Energiewirtschaft bezogenen EU-Rechtsverordnungen sowie die Rechtsverordnungen zum EnWG und EEG. Besonders eingehend sind hier die Anreizregulierungsverordnung, die der UmSetzung der Energiewende dienenden neuen Rechtsverordnungen sowie die Gas- und Stromnetzentgelt- und Strom- und Gasnetzzugangsverordnungen erläutert.

Band 4 kommentiert das für Sommer 2016 erwartete neue Messstellenbetriebsgesetz (MsbG), das den Weg zur Digitalisierung der Energiewende bereiten und das Messwesen getrennt vom EnWG neu regeln soll; er zeigt Änderungen zur bisherigen Rechtslage auf und erläutert die praktischen Auswirkungen, etwa Fragen des Unbundling, der Ausgestaltung des Vertragswesens und des Rollouts intelligenter Messsysteme. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf den Regelungen zur Datenkommunikation in intelligenten Energienetzen, zu Datensicherheit und Interoperabilität sowie auf einer Vielzahl praxisrelevanter Fragen des Messwesens, die stromnutzende und stromeinspeisende Verbraucher wie auch die unterschiedlichen Akteure der energiewirtschaftlichen Wertschöpfungskette betreffen.

Die über 80 Autoren sind Mitarbeiter des Bundeswirtschaftsministeriums, des Bundesumweltministeriums, der Bundesnetzagentur, des Bundeskartellamts, des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle und der Europäischen Kommission sowie Rechtsanwälte, Unternehmens- und Verbandsjuristen und Hochschullehrer.