Die Steuerungswirkung des Flächennutzungsplans und seine Bedeutung nach Inkrafttreten des Europarechtsanpassungsgesetzes (EAG Bau). (eBook)

Vorwort 8
Inhaltsübersicht 10
Inhaltsverzeichnis 12
Abkürzungsverzeichnis 17
1. Kapitel: Einleitung – Problemstellung und Stand der wissenschaftlichen Diskussion und Planungspraxis 20
2. Kapitel: Aufgabe und Funktion des Flächennutzungsplans als Steuerungsinstrument im kommunalen Planungssystem 26
A. Der planungsrechtliche Steuerungsbegriff 26
B. Die Aufgaben- und Funktionszuweisung des Flächennutzungsplans als Bauleitplan im Allgemeinen nach § 1 Abs. 1 BauGB 27
I. Das Entwicklungs- und Ordnungsprinzip 27
1. Der Begriff der städtebaulichen Entwicklung und Ordnung 28
2. Die Planungsaufgabe als Ausdruck des Entwicklungs - und Ordnungsprinzips 30
a) Die „Grundstücke“ in der Gemeinde als Regelungsgegenstand der Flächennutzungsplanung 31
b) Vorbereitung und Leitung der baulichen und sonstigen Nutzung 31
(1) Vorbereitung und Leitung 32
(2) Die Begriffe der baulichen und sonstigen Nutzung 33
II. Der Grundsatz der Planmäßigkeit 36
1. Zielvorstellungen und Planungsleitlinien als Maßstab der städtebaulichen Erforderlichkeit 38
a) Gewährleistung einer nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung 39
b) Gewährleistung einer dem Wohl der Allgemeinheit entsprechenden sozialgerechten Bodennutzung 41
c) Beitrag zur Sicherung einer menschenwürdigen Umwelt und zum Schutz und zur Entwicklung der natürlichen Lebensgrundlagen 42
d) Die Planungsleitlinien i. S. d. § 1 Abs. 6 BauGB als abwägungsbeachtliche Belange 43
2. Inhaltliche Schranken der erforderlichen Bauleitplanung 44
III. Das Kodifikationsprinzip 49
C. Die Aufgaben- und Funktionszuweisung des Flächennutzungsplans als vorbereitender Bauleitplan im Speziellen nach § 5 Abs. 1 S. 1 BauGB 49
I. Die Flächennutzungsplanung als vorbereitende Bauleitplanung 49
1. Das System der Zweistufigkeit der Bauleitplanung 49
2. Die Einordnung des Teilflächennutzungsplans in das System der gestuften Planung 51
3. Die vorbereitende Funktion des Flächennutzungsplans 53
II. Funktion und Inhalt der Flächennutzungsplanung nach § 5 Abs. 1 S. 1 BauGB 55
1. Die Entwicklungs-, Ordnungs- und Steuerungsfunktion des Flächennutzungsplans 56
2. Der Inhalt des Flächennutzungsplans 60
a) Darstellungen des Flächennutzungsplans i. S. d. § 5 Abs. 2 BauGB 60
b) Kennzeichnungen, nachrichtliche Übernahmen, Vermerke 67
c) Rechtliche Anforderungen an den Inhalt des Flächennutzungsplans im Sinne der Planungsschranken 69
(1) Die Bindung an die Planungsziele und die Anforderungen an das Abwägungsgebot 70
(2) Das gemeindenachbarliche Abstimmungsgebot und die verfahrensrechtlichen Bindungen 74
D. Verfassungsrechtliche Verankerung der Flächennutzungsplanung als kommunale Planungshoheit und Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG 77
I. Das Recht der Gemeinden auf Selbstverwaltung nach Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG 77
1. Schutzbereich des Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG 78
a) Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft 79
b) In eigener Verantwortung 81
2. Gesetzesvorbehalt des Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG und seine Schranken 82
a) Wesensgehalt der gemeindlichen Selbstverwaltungsgarantie 83
b) Verfassungsrechtliche Aufgabenverteilung: Vorrangprinzip 84
II. Gemeindliche Planungshoheit als Teil der kommunalen Selbstverwaltungshoheit 88
1. Zugehörigkeit der gemeindlichen Bauleitplanung zum Wesensgehalt der Selbstverwaltung 90
2. Einordnung der Flächennutzungsplanung in das Recht der Gemeinden auf Selbstverwaltung 91
E. Zwischenergebnis zu „Aufgabe und Funktion des Flächennutzungsplans als Steuerungsinstrument im kommunalen Planungssystem“ 92
3. Kapitel: Die Rechtsnatur des Flächennutzungsplans und deren Auswirkung auf den Rechtsschutz 96
A. Der Flächennutzungsplan als Rechtsvorschrift i. S. d. § 47 Abs. 1 Nr. 2 VwGO 106
B. Auswirkungen auf den Rechtsschutz 111
4. Kapitel: Einordnung des Flächennutzungsplans als Steuerungsinstrument in das Gesamtsystem der räumlichen Planungen 117
A. Der Flächennutzungsplan im System der räumlichen Gesamtplanung 120
I. Verhältnis der Flächennutzungsplanung zur Raumordnungsplanung 122
1. Aufstellung und Änderung des Flächennutzungsplans nach den Vorgaben der Raumordnung 123
a) Die Pflicht zur Beachtung von Zielen der Raumordnung durch öffentliche Stellen nach § 4 Abs. 1 S. 1 ROG 124
(1) Ziele der Raumordnung 124
(2) Rechtliche Voraussetzungen der Zielbindung 125
(a) Verbindliche Vorgaben 125
(b) Räumlich und sachlich bestimmte oder bestimmbare Vorgaben 126
(c) Landesplanerische Letztentscheidungen als Ergebnisse eines überörtlichen und überfachlichen Abwägungsprozesses 127
(d) Textliche oder zeichnerische Festlegungen in Raumordnungsplänen 128
(e) Zur Entwicklung, Ordnung und Sicherung des Raumes 129
(3) Verhaltenspflichten im Rahmen der Beachtenspflicht 129
(a) Beachtenspflicht als Unterlassenspflicht 130
(b) Beachtenspflicht als Handlungspflicht 131
(c) Beachtenspflicht als Rücksichtnahmepflicht 132
(4) Die Umsetzung der Ziele der Raumordnung durch die Gemeinde 132
b) Das Anpassungsgebot in § 1 Abs. 4 BauGB 133
2. Vereinbarkeit der übergeordneten raumordnungsplanerischen Einwirkungsbefugnisse im Lichte des Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG 141
3. Das Gegenstromprinzip als Ausdruck der Wechselbeziehungen zwischen Raumordnungsplanung und Flächennutzungsplanung 148
II. Der Einfluss der maßnahmenbezogenen Fachplanung auf den Flächennutzungsplan 149
1. Rechtliche Grundlagen der Koordination von Bauleitplanung und Fachplanung 151
a) Die wechselseitige Beteiligung der Gemeinde und Fachplanungsträger im Aufstellungsverfahren 152
(1) Die Beteiligung der Fachplanungsträger im bauleitplanerischen Aufstellungsverfahren 153
(2) Beteiligung der Gemeinde bei Fachplanungen 154
b) Inhaltliche Koordination von Flächennutzungsplan und Fachplan 155
(1) Auswirkungen des vorlaufenden Fachplans auf den nachfolgenden Flächennutzungsplan 155
(a) Nachrichtliche Übernahme 156
(b) Privilegierte Planfeststellung und nachfolgende Flächennutzungsplanung 159
(2) Auswirkungen des vorlaufenden Flächennutzungsplans auf den nachfolgenden Fachplan 160
(a) Öffentliche Planungsträger als Adressaten der Anpassungspflicht 161
(b) Beteiligung des Fachplanungsträgers gem. § 4 Abs. 1 BauGB bzw. § 13 Abs. 2 BauGB 164
(c) Kein wirksamer Widerspruch des Fachplanungsträgers 165
(d) Rechtsfolgen der Anpassungspflicht nach § 7 S. 1 BauGB 168
(3) Auswirkungen im Fall der parallelen Aufstellung von Fachplan und Flächennutzungsplan 170
2. Kommunale Planungshoheit und privilegierte Fachplanung 171
B. Der Flächennutzungsplan im System der städtebaulichen Planung 174
I. Das Verhältnis des Flächennutzungsplans im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit 174
1. Der gemeinsame Flächennutzungsplan 176
2. Der Planungsverband 180
a) Freiwilliger Zusammenschluss 182
b) Zwangsweiser Zusammenschluss 183
3. Der Regionale Flächennutzungsplan 185
II. Das Verhältnis des Flächennutzungsplans zu anderen gemeindeeigenen Planungen 189
1. Flächennutzungsplan und Bebauungsplan 189
a) Das Entwicklungsgebot i. S. d. § 8 Abs. 2 S. 1 BauGB 189
b) Ausnahmen vom Entwicklungsgebot des § 8 Abs. 2 S. 1 BauGB 197
(1) Der selbständige Bebauungsplan 197
(2) Der vorzeitige Bebauungsplan 199
(3) Der unecht vorzeitige Bebauungsplan 202
2. Flächennutzungsplan und sonstige formelle Planungen 203
a) Innenbereichssatzungen i. S.v. § 34 Abs. 4 und 5 BauGB 203
(1) Abgrenzungs- bzw. Klarstellungssatzung 204
(2) Entwicklungssatzung 207
(3) Ergänzungs- bzw. Einbeziehungssatzung 210
b) Außenbereichs-Bausatzung i. S.v. § 35 Abs. 6 BauGB 214
3. Flächennutzungsplan und sog. informelle städtebauliche Planungen 218
a) Kommunale und städtebauliche Entwicklungsplanung 219
b) Städtebauliche Rahmenplanung 220
c) Städtebauliche Entwicklungskonzepte 222
C. Zwischenergebnis zu „Einordnung des Flächennutzungsplans als Steuerungsinstrument in das Gesamtsystem der räumlichen Planungen“ 222
5. Kapitel: Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse unter besonderer Beachtung der zukünftigen Bedeutung des Flächennutzungsplans für die städtebauliche Entwicklung der Gemeinden 227
A. Sicherung einer nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung 233
B. Konkrete Standortzuweisung von Außenbereichsnutzungen 235
C. „Stadtverträgliche“ Steuerung von vorhabenbezogenen Bebauungsplänen 237
D. Fazit 239
Literaturverzeichnis 244
Sachwortverzeichnis 255