Mit konsequenter Inkonsequenz

Wie unser Staat immer wieder falsche Prioritäten setzt

Andreas Hock

Wer auch immer in der letzten Zeit behauptet hat, unsere Bürokratie funktioniere nicht richtig – etwa weil er ein halbes Jahr auf seinen neuen Reisepass warten musste –, der sieht sich spätestens seit dem Beginn der Corona-Krise eines Besseren belehrt. Wo sonst einfache Verwaltungsakte wie der Bauantrag für eine Fertiggarage mehrere Monate dauern und man für die Ummeldung der Wohnadresse beim Einwohneramt zwei Tage Urlaub beim Chef beantragen muss, wurden binnen Stunden in Bundes- und Landesministerien, Ordnungs- und Landratsämtern, Rathäusern, Kreisverwaltungsreferaten und anderen hoheitlichen Dienststellen akribisch genaue Richtlinien ausgearbeitet, um auch wirklich alle noch so abwegigen Lebensbereiche pandemiegerecht zu gestalten. Herausgekommen sind eine Fülle an Ausnahmeregelungen und Sondergesetzen, von denen jede einzelne umfangreicher ausfiel als, sagen wir mal, die Jahresbilanz von Wirecard oder die Schufa-Einträge aller Teilnehmer von »Promi Big Brother«.

Gut, ein paar der Regeln schossen vielleicht über das Ziel hinaus. Aber so ein systemrelevanter und damit manchmal womöglich aus Versehen übereifriger Beamter konnte ja nicht ahnen, dass ein Kind mit einem leichten Sommerschnupfen kein die Allgemeinheit gefährdender Superspreader, sondern höchstens eine kleine Rotznase ist. Es war auch kaum absehbar, dass ein 16 000 Quadratmeter großes Möbelhaus mit einer zeitweilig auf 800 Quadratmeter begrenzten Verkaufsfläche keinen Umsatz macht und Insolvenz anmelden muss. Wie sollte man bei all dem Stress noch daran denken, dass ein Theater, in dem vor der ganzen Misere 400 Menschen Platz fanden, mit 50 erlaubten Zuschauern seine Unkosten nicht zu decken imstande ist? Unmöglich zu verhindern, dass in Berlin, Stuttgart, München, Frankfurt und anderswo zigtausend Verschwörungstheoretiker, Rechts- und Linksextreme, Holocaust-Leugner, Impfgegner und andere Spinner in friedlicher Eintracht und ohne Abstandsregeln, Mundschutz und sonstigen Klimbim demonstrierten – man musste schließlich kontrollieren, ob der Caféhausbetreiber nebenan seine Speisekarten ordentlich desinfizierte.

Ja, man konnte es in dieser verflixten Ausnahmesituation niemandem recht machen, selbst wenn man sich noch so große Mühe gab:

Als eine der ersten Maßnahmen wurden bekanntlich von den Herren Maas und Seehofer strengste Aus- und vor allem Einreisebestimmungen verhängt – was übrigens vor fünf Jahren noch unmöglich schien, obwohl ein Virus sich gegebenenfalls weniger von einem uniformierten Zöllner beeindrucken lässt als ein potenzieller Zuwanderer ohne Ausweispapiere. Weil sich jedoch die meisten einheimischen Gelegenheitsarbeitnehmer ungern zehn Stunden bei sengender Hitze auf einem Acker aufhalten und zum Krisengespräch im Kanzleramt vermutlich gern Beelitzer Spargel gereicht wird, beschloss man kurz darauf, 80 000 vorwiegend osteuropäische Erntehelfer einreisen zu lassen. Die durften dann anstatt wie zuvor üblich zu sechst oder zu acht nur mehr zu viert in der kleinen Behelfsbaracke nächtigen, um die Virusgefahr einzudämmen. Für Bürokräfte legten die Behörden derweil fest, dass sich möglichst nur eine Person in jedem Raum aufhalten durfte, was den Schluss nahelegte, dass ein deutscher Angestellter eine schützenswertere Spezies darstelltals ein polnischer Spargelstecher. Aber das ist womöglich zu viel hineininterpretiert.

Pizza, Fischbrötchen und Currywürste durften bundesweit zum Mitnehmen verkauft werden, Eiscreme vielerorts wochenlang indes nicht. Kindergärten blieben auch dann noch für viele Mädchen und Jungen geschlossen, als die Grenzen schon wieder offen waren. Zur körperlichen Ertüchtigung während der Ausgangsbeschränkungen empfahlen uns die Politiker möglichst viel Bewegung im Freien, während gleichzeitig Wanderwege, Spiel- und Sportplätze hermetisch abgeriegelt und deren Benutzung mit drakonischen Strafen belegt wurden.

Jäger konnten zu zweit jagen gehen, aber zusammen picknicken war streng verboten. Schleswig-Holsteinern war es erlaubt, nach Hamburg zu fahren, aber Hamburgern blieb der Weg nach Schleswig-Holstein verwehrt. Kleidungsstücke mussten nach dem Anprobieren desinfiziert und in eine Art textile Quarantäne verbracht werden, bevor sie in den Verkaufsraum zurückgehängt wurden. In Mecklenburg-Vorpommern warf man die zuvor mit Willkommensprämien ins Land geholten Bewohner mit Zweitwohnsitz hochkant hinaus. Gäste sollten beim Besuch in Restaurants oder Biergärten ihre Adresse angeben, die das Personal allerdings nicht verifizieren durfte – weshalb auf den Erfassungsbögen ungewöhnlich viele Donald Trumps, Angela Merkels oder Günther Jauchs, wohnhaft in der Leckmichamarschstraße 3, Virenhausen, standen. Und in der Bundesliga mussten sich die Ersatzspieler, die in der gesamten Woche maskenlos miteinander trainierten, mit Mundschutz und mehreren Metern Abstand zueinander auf die leeren Tribünen setzen. Es gab offenbar wirklich nichts, was nicht in einen Paragrafen gegossen wurde, egal, wie unsinnig es in der Praxis auch erschien.

Zum Glück blieb sich unser plötzlich so aktionistischer Staatsapparat in einem Punkt treu, der uns Bürger seit Jahren um den Verstand bringt: der konsequenten Inkonsequenz.

»Null Toleranz gegenüber Rechtsbrechern im Kampf gegen das Corona-Virus«, gab etwa NRW-Ministerpräsident Armin Laschet als Losung aus, um dann festzustellen, dass seine Vollzugsbehörden zwar allein bis Mitte des Jahres rund 15 000 Verstöße gegen die Kontaktbeschränkungen ausmachten, die sogleich mit Geldstrafen bis zu 5000 Euro sanktioniert wurden. Bei den Soforthilfen indes schienen unsere Ämter dann endlich wieder in den üblichen Überforderungsmodus zu fallen. Anders ist kaum zu erklären, warum Tausende Fälle von mutmaßlichem Subventionsbetrug und ähnlicher Delikte bis heute ungeahndet blieben: Vermeintlich offizielle Antragsformulare waren wochenlang auf Fake-Webseiten zu finden und fischten die Kontodaten argloser Nutzer ab; Scheinfirmen und Briefkastengesellschaften mit Sitz in Kabul, Panama City oder den Cayman-Inseln meldeten coronabedingt Kurzarbeit an, und wohlhabende selbstständige Unternehmer räumten kurzerhand ihre Konten leer und täuschten Liquiditätsengpässe vor. Doch eigentlich wäre es enttäuschend gewesen, wäre all das in dieser Zeit nicht passiert. Denn man ist es nicht anders gewohnt.

Dass irgendetwas bei uns granatenmäßig schiefläuft, weiß nämlich jeder, der schon mal selbst eine Steuererklärung ausgefüllt, ein Gesuch auf die Fällung eines Laubbaumes auf dem eigenen Grundstück bei der Naturschutzbehörde eingereicht oder als Gastronom bei der Gemeinde einen Antrag auf die Erweiterung seiner Freischankfläche gestellt hat. Oder alle, die wie meine Frau und ich ein, zwei oder mehr Kinder in diese Welt gesetzt haben, ohne darüber nachzudenken, ob das so eine gute Idee war angesichts des gegenwärtigen Zustandes (der Welt, nicht der Kinder). Jedenfalls wird jeder neue Erdenbürger angemessen begrüßt: Bei der etwas schwierigeren Geburt unseres Erstgeborenen befanden sich er und seine geplagte Mutter noch im Krankenhaus, als ich schon einen Umschlag des Finanzamts im Briefkasten vorfand, adressiert an den Namen unseres Sohnes – seine allererste Post.

In einem winzigen Anflug voller Hochachtung für unsere Administration dachte ich tatsächlich, dass wir auf diesem Wege entweder offizielle Glückwünsche der Kommune erhielten oder gar eine Art Baby-Begrüßungsgeld, von dem ich nur deshalb nichts gehört hatte, weil es mich bis dahin nicht betraf. Aber natürlich war das nicht der Fall. Stattdessen bekam unser zu diesem Zeitpunkt exakt sechs Tage und zwölf Stunden alter Bub seine Steueridentifikationsnummer, versehen mit dem Hinweis, dass diese von nun an lebenslange Gültigkeit besitze und man das Schreiben gut aufheben solle. Es lässt tief blicken, wenn das Erste, das Eltern nach einer Geburt vom Staat hören, eine solche Kennziffer ist. Freilich soll auch unser Sohn einmal seinen finanziellen Teil dazu beitragen, dass neue Kindergärten gebaut, Schulen saniert oder Spielplätze eingerichtet werden – und idealerweise seine Mama und sein Papa von ihrer vermutlich sehr kargen Rente zumindest ein- bis zweimal im Monat anständig essen gehen können. Aber auch wenn unser Junge inzwischen schon stolze fünf Jahre auf dem Buckel hat, hat er dafür, finde ich, noch ein klein wenig Zeit.

Nicht, dass ich missverstanden werde: Ich halte die Erhebung von Steuern an sich für eine wichtige und richtige Angelegenheit. Sie ermöglichte uns in nahezu jeder ostdeutschen Kleinstadt den Bau eines Spaßbades mit drei Wasserrutschen und Wellenbecken, das inzwischen trockengelegt wurde und jetzt als praktische Lagerhalle für kommunale Betriebe dient. Dass Städte wie Köln tolle, innovative Projekte fördern wie jenes, Hunderte solarbetriebene Abfalleimer mit automatischen Müllpressen zu 8000 Euro pro Stück anzuschaffen, deren enormer Stromverbrauch von der Sonne bloß leider nicht gedeckt werden konnte. Dass der Tierschutz so große Bedeutung erfährt wie in Vilshofen (Niederbayern), wo eine 100 000 Euro teure Brücke für Haselmäuse über die Landstraße gebaut wurde, die nur von den dämlichen Mäusen nicht zur Straßenüberquerung genutzt wird. Oder dass die Sicherheit der Bürger stets im Vordergrund steht wie im hessischen Jesberg, in dem ein nagelneuer Aussichtsturm für 300 000 Euro kurz nach der Eröffnung wegen Rissen im Bauwerk für alle Besucher wieder für immer geschlossen werden musste.

Solche Fälle gibt es jedes Jahr Hunderte, von viele Milliarden teuren Dauerbrennern wie dem Berliner Flughafen oder dem Stuttgarter Hauptbahnhof ganz abgesehen. Spott wäre hier völlig fehl am Platz, denn derlei...