Die Beobachtungs- und Nachbesserungspflicht des Gesetzgebers im Strafrecht

Das Werk behandelt die durch das Bundesverfassungsgericht geprägte Beobachtungs- und Nachbesserungspflicht des Gesetzgebers im Strafrecht. Die Arbeit setzt sich mit dem Inhalt und der Reichweite der Beobachtungspflicht sowie der Nachbesserungspflicht auseinander und schlägt die Gesetzesfolgenabschätzung als ein Modell zur Pflichterfüllung vor.

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Die Arbeit setzt sich mit der wesentlich durch das Bundesverfassungsgericht geprägten Beobachtungs- und Nachbesserungspflicht des Gesetzgebers im Strafrecht auseinander. Den Schwerpunkt der Arbeit bilden die Fragen, woher die Pflicht des Gesetzgebers stammt, in welchen Fällen sie den Gesetzgeber trifft und inwiefern der Gesetzgeber seine Pflicht bisher erfüllt hat. Zudem wird erörtert, welchen Umfang die Beobachtungs- und Nachbesserungspflicht hat und auf welche Regelungsbereiche sie bezogen ist. Nach einer umfassenden Würdigung der vorgenannten Punkte wird dem Gesetzgeber ein Modell vorgeschlagen, wie er seiner verfassungsrechtlichen Pflicht zur Beobachtung und Nachbesserung von Gesetzen nachkommen kann.