»Breadwinners« und »Housekeepers«

Stavros Kitsakis wurde an der Universität Hannover promoviert. Nach rechtsberatender Tätigkeit im Europäischen Parlament arbeitet er jetzt als Kabinettchef des griechischen Außenministers.

Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
A. Gegenstand der Untersuchung
B. Forschungsstand und Quellen
C. Gang der Untersuchung

I. Erster Teil
II. Zweiter Teil – Vergleichende und historische Methode
Erster Teil: Common Law – Equity – Statute Law

A. Common Law
I. Begriffliche Einführung

II. Real Property

1. Die Eigentumsverhältnisse
2. Vermögensverwaltung und Vermögensverfügung
3. Tenancy by the Curtesy
4. Dower
5. Verfügungsbefugnis der Ehefrau über ihr eigenes Vermögen
6. Ergebnis

III. Personal Property
1. Chattels Personal
2. Choses in Action
3. Chattels Real

IV. Die Obligationen der Ehefrau
1. Geschäftsunfähigkeit der Ehefrau
2. Rechtsgeschäftliche Handlungsmöglichkeiten der Ehefrau
a) Schuldenhaftung
b) Die Ehefrau als Vertreterin ihres Ehemannes
aa) Necessaries
bb) Grenzen der weiblichen Vertretereigenschaft
c) Unterhaltsrechtliche Handlungsmöglichkeiten der Ehefrau
d) Vertragliche Normierung der weiblichen Geschäftsfähigkeit
e) Dogmatisches und Undogmatisches
3. Ausnahmen nach Common Law: Selbständiges Handeln der Ehefrau
a) Abwesenheit des Ehemannes
b) Die Handelsfrau
c) Ergebnis

V. Legal Unity
1. Prozessfähigkeit der Ehefrau
2. Die Eheleute gegenüber Dritten – gemeinsamer Eigentumserwerb
3. Die Eheleute untereinander
a) Verträge unter den Ehegatten
b) Ausnahmen

VI. Ursprünge der „Legal Unity“
1. Gemeinschaft und Individualität im Common Law
2. Vormundschaft des Ehemannes
3. Coverture
4. Gemeinschaft und Schutz (Vormundschaft) als getrennte Konzepte?

VII. Ergebnis zum Common Law
B. Equity
I. Motive zum Wandel

II. Die Dualität des Richterrechts
1. Die Geschichte der Rechtsquellendualität
2. Die Rivalität zu den Common-Law-Gerichten
3. Ein Equity-Güterrechtssystem?

III. Separate Estate
1. Die Konstruktion
a) Typische Fallkonstellationen
b) Trustee
2. Form des jeweiligen Vertrags/Trust
a) Schriftlichkeit
b) Inhaltliche Anforderungen
3. Verwaltung und Verfügung
a) Vorfrage: Eigentumsrechtliche Zuordnung und begriffliche Irritationen
b) Verwaltung
c) Verfügung
aa) Bewegliches Vermögen
bb) Unbewegliches Vermögen
d) Erbrechtliche Dimensionen des Verfügungsrechts
e) Haftungsrechtliche Dimensionen des Verfügungsrechts
aa) Art und Umfang der Haftung – Geschäftsfähigkeit
bb) Formfragen
4. Prozess – Rechtsgeschäfte unter den Ehegatten – Legal Unity
a) Passivlegitimation und Parteifähigkeit der Ehefrau
b) Aktivlegitimation
c) Verträge unter den Ehegatten
5. Der Schutzcharakter des „separate estate
a) Immanente Schutzdimension
b) „Restraint on alienation“ und „Restraint upon anticipation
aa) Dogmatische Konstruktion der Verfügungsbeschränkung
bb) Form der Verfügungsbeschränkung
6. Dauer des „separate estate

IV. Wife’s Equity to a Settlement0
1. Die Konstruktion
2. Umfang
3. Erweiterung des Rechts: Aktivlegitimation der Ehefrau

V. Zusammenfassung zu Equity

VI. Strukturelle Probleme des Richterrechts
1. Ökonomische Klassengegensätze
2. Der Ruf nach Gesetzen

C. Statute Law (Transformation der sozialen imaginären Bedeutungen)
I. Die gesetzlichen Änderungen
1. Erster Entwurf zum ehelichen Güterrecht
2. Parlamentsdiskussion zum Scheidungsgesetz
3. The Divorce and Matrimonial Causes Act 1857
4. Married Women’s Property Act 1870
a) Die Parlamentarische Debatte
b) Die wichtigsten gesetzlichen Änderungen
aa) Separate estate
bb) Geschäftsfähigkit der Ehefrau
cc) Haftung
dd) Prozessfähigkeit
ee) Unterhaltspflicht
c) Ergebnis
5. Married Women’s Property Act 1882
a) Separate Estate
aa) Verwaltungsbefugnis
bb) Verfügungsbefugnis
b) Geschäftsfähigkeit
aa) Verträge
bb) Haftung
cc) Insolvenzfähigkeit
c) Deliktsfähigkeit
d) Prozessfähigkeit
e) Unterhaltspflicht der Ehefrau
f) Legal Unity

II. Ergebnis zum ersten Teil
Zweiter Teil: Vergleich BGB – englische Reformen
A. Das eheliche Güterrecht des BGB als historische Kontinuität
I. Elemente des Wandels im Geschlechterverhältnis des BGB
II. Das Patriarchalprinzip im ehelichen Güterrecht des BGB
1. Verfügungs- und Verwaltungsrecht
a) Verwaltungsgemeinschaft
b) Vorbehaltsgut
c) Einschränkungen des Verfügungsrechts aus dem Vorbehaltsgut
2. Geschäftsfähigkeit und Haftungsfragen
3. Die Schlüsselgewalt
4. Systemvielfalt des deutschen Rechts
5. Exkurs: Das englische Güterrechtssystem des 19. Jahrhunderts
6. Ergebnis

B. Das viktorianische Imaginäre
I. Das viktorianische Familienbild
1. Der familiäre Innenraum
2. Patriarchalismus
3. Die weibliche Rolle
4. Das Öffentliche und das Private

II. Religion
III. Ergebnis
C. Strukturelle Zugänge zum Verstehen
I. Säkularisierung und Rechtsreform
1. Wandel des Religiösen
2. Säkularisierung des englischen Eherechts
3. Religion und Frauenrechte

II. Ökonomische Strukturen
1. Wirtschaft und Frauenrechte in der englischviktorianischen Welt
a) Der ökonomische Wandel
b.) Die Industrialisierung und die Frauenbewegung
c) Frauen und Arbeit
aa) Catherine Barmby
bb) Barbara Bodichon

D. Die Frauenbewegung
I. Frauen und das Common Law – Stellungnahmen einzelner Personen
1. Barbara Bodichon
2. Caroline Norton
3. Francis Power Cobbe
4. Anna Jameson
II. Kollektives Handeln
1. English Woman’s Journal
2. Frauenvereine
3. Ergebnis

III. Zwei Frauenbewegungen
1. Ideologie
2. Rechtsbewusstsein
3. Ergebnis

IV. Das Schicksal des kollektiven Handelns der Frauen
1. Petitionen
2. Verfassungsgeschichtliche Differenzen
3. Männliche Verfechter der Fraueninteressen in England
a) Die Zusammenarbeit von Männern und Frauen
b) Die englische Parlamentsdiskussion
c) Vergleichende Betrachtung
4. Hindernisse auf dem Weg der deutschen Frauenbewegung
a) Die sog. 48er Reaktion
b) Die politisch-symbolische Imagination des „Männlichen“

V. Ergebnis
E. Das juristische Imaginäre
I. Die Welt der Ehe als Paradoxie und die Sonderstellung einer Familienrechtsdiskussion
II. Recht und Moral oder Staatliche Gesetzgebungsbefugnis und Eherecht
1. Der Liberalismus und „Die Privatheit der Familie“
2. Der Liberalismus und die Freiheit der Frau
3. Der Utilitarismus
a) Utilitarismus und Liberalismus
b) Utilitarismus und Frauenrechte
4. Ergebnis

III. Recht und Moral: Deutschland
1. Der deutsche Liberalismus
2. Die doppelte deutsche Tradition
a) Recht – Familie – Moral
aa) Fichte
bb) Hegel
cc) Savigny
dd) Die Pandekten
ee) Das BGB
b) Die zweite deutsche Tradition: Die konkrete Moral der Familie
3. Ergebnis

IV. Die Funktion des Gesetzes: Recht und Tradition
1. Die Rechtsentstehungstheorien Englands
2. Wandel im 19. Jahrhundert
3. Englische Erkenntnistheorie und Frauenrechte
4. Die Rechtsentstehungstheorie des deutschen Gesetzgebers
a) Die Tradition der historischen Rechtsschule
b) Die Rechtsentstehung nach dem BGB-Gesetzgeber
c) Funktion des Gesetzes
d) Sonderstellung des Familienrechts
5. Ergebnis

V. Strukturelle Eigenheiten der Rechtsordnungen
1. Die Natur des Gesetzes: Kodifikation – Einzelfallgesetz
2. Deutsche „Partikularitäten“
3. Englische „Partikularitäten“
a) Internationale Netze als Einflussfaktor: Das „Fremde“ und das „Eigene“
b) Die Equity als Triebkraft der englischen Familienrechtsreformen
aa) Die Equity als Argument
bb) Die Equity als juristisches Vorbild

4. Ergebnis zum juristischen Imaginären Schluss
A. Gesamtergebnis
B. Ausblick

Literaturverzeichnis
Quellen
A. Englische Gerichtsurteile (eigenständig zitierte)
B. Englische Gesetze
C. Andere Dokumente und Gesetzesbegründungen
D. Sonstige Quellenliteratur
E. Sekundärliteratur