Niedersächsisches Kommunalwahlrecht -  Oliver Kamlage

Niedersächsisches Kommunalwahlrecht (eBook)

Kommentar

Marco Trips (Herausgeber)

(Autor)

eBook Download: EPUB
2021 | 5. Auflage
316 Seiten
Deutscher Gemeindeverlag
978-3-555-02202-4 (ISBN)
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Die 5. Auflage des bis zur Vorauflage von Robert Thiele bearbeiteten Kommentars berücksichtigt insbesondere die jüngst mit Gesetz vom 10. Juni 2021 erfolgte Novellierung des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes. Schwerpunkte dieses Gesetzes sind die Erhöhung der Altersgrenze für die Ablehnung der Übernahme eines Wahlehrenamtes, die Vorverlegung der Stichtage für die Einreichung von Wahlvorschlägen zur Optimierung des Briefwahlverfahrens, die Schaffung einer Möglichkeit für die Gemeinden, das jeweilige Briefwahlergebnis in das Wahlergebnis des jeweiligen Wahlbezirks einzubeziehen sowie die Regelung der Assistenz bei der Ausübung des Wahlrechts. Berücksichtigt wurden auch die parallel zum Gesetzgebungsverfahren erfolgten Änderungen der Niedersächsischen Kommunalwahlordnung. Auch die ab dem 1. November 2021 geltende Rechtslage wurde bereits eingearbeitet. Die Neuauflage des einzigen Kommentars zum Niedersächsischen Kommunalwahlgesetz bietet weiterhin zuverlässig Hilfestellung bei der Anwendung und Auslegung des niedersächsischen Kommunalwahlrechts.

Robert Thiele, Ministerialdirigent a.D., ehemals Kommunalabteilung des Niedersächsischen Innenministeriums, heute Berater bei den beiden niedersächsischen Gemeindeverbänden. Oliver Kamlage, Geschäftsführer des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes.

Robert Thiele, Ministerialdirigent a.D., ehemals Kommunalabteilung des Niedersächsischen Innenministeriums, heute Berater bei den beiden niedersächsischen Gemeindeverbänden. Oliver Kamlage, Geschäftsführer des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes.

Abkürzungen


   
ABI. MilReg. Amtsblatt der Militärregierung Deutschland, Britisches Kontrollgebiet
a. E. am Ende
a. F. alter Fassung
AG Amtsgericht
AG VwGO Nieders.Ausführungsgesetz zur Verwaltungsgerichtsordnung
Art. Artikel
   
Bay. VBI. Bayerische Verwaltungsblätter
BBG Bundesbeamtengesetz
BeamtStG Beamtenstatusgesetz
BGB Bürgerliches Gesetzbuch
BGBl. Bundesgesetzblatt
BGH Bundesgerichtshof
BGHZ Entscheidungen des Bundesgerichtshofes in Zivilsachen
BMG Bundesmeldegesetz
BRRG Beamtenrechtsrahmengesetz
BT Bundestag
BVerfG Bundesverfassungsgericht
BVerfGE Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts
BVerfGG Bundesverfassungsgerichtsgesetz
BVerwG Bundesverwaltungsgericht
BVerwGE Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts
BWG Bundeswahlgesetz
BWO Bundeswahlordnung
   
COVID-19-Bewerberaufstellungsverordnung Verordnung über die Bestimmung der Bewerberinnen und Bewerber und die Wahl der Delegierten für die Delegiertenversammlungen für die allgemeinen Neuwahlen und Direktwahlen am 12. September 2021
   
dng die niedersächsische gemeinde
DÖV Die Öffentliche Verwaltung
DRiG Deutsches Richtergesetz
DRiZ Deutsche Richterzeitung
Drs. Drucksache
DSGVO Datenschutz-Grundverordnung
DVBI. Deutsches Verwaltungsblatt
   
EGGVG Einführungsgesetz zum Gerichtsverfassungsgesetz
Entsch. Entscheidung
ESVGH Entscheidungen des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs und des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg
   
FamFG Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit
Fn. Fußnote
   
G Gesetz
GBD Gesetzgebungs- und Beratungsdienst beim Niedersächsischen Landtag
GG Grundgesetz
GVBI. Niedersächsisches Gesetz- und Verordnungsblatt
   
HSGZ Hessische Städte- und Gemeindezeitung
   
IfSG Infektionsschutzgesetz
i. S. im Sinne
i. V. m. in Verbindung mit
   
LG Landgericht
Lreg Landesregierung
LRHG Gesetz über den Niedersächsischen Landesrechnungshof
Ls. Leitsatz (gerichtlicher Entscheidungen)
LT Landtag
   
MBI. Niedersächsisches Ministerialblatt
MDR Monatsschrift für Deutsches Recht
MI Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport
MiStra Anordnung über Mitteilungen in Strafsachen (Nds.Rpfl. 1998 S. 104)
MW Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
m. w. N. mit weiteren Nachweisen
   
NBG Niedersächsisches Beamtengesetz
NBrexitÜG Niedersächsisches Brexit-Übergangsgesetz
NDSG Niedersächsisches Datenschutzgesetz.
Nds. PresseG Niedersächsisches Pressegesetz
NdsRpfl Niedersächsische Rechtspflege
Nds. StGH Niedersächsischer Staatsgerichtshof
NdsVBl. Niedersächsische Verwaltungsblätter
Nds. VwZG Niedersächsisches Verwaltungszustellungsgesetz
NGO Niedersächsische Gemeindeordnung
NGöGD Niedersächsisches Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst
NMedienG Niedersächsisches Mediengesetz
NJG Niedersächsisches Justizgesetz
NJW Neue Juristische Wochenschrift
NKomVG Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz
NKWG Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz
NKWO Niedersächsische Kommunalwahlordnung
NLO Niedersächsische Landkreisordnung
NLWG Niedersächsisches Landeswahlgesetz
NLWO Niedersächsische Landeswahlordnung
NNVO Niedersächsische Nebentätigkeitsverordnung
NStrG Niedersächsisches Straßengesetz
NV Niedersächsische Verfassung
NVAbstG Niedersächsisches Volksabstimmungsgesetz
NversG Niedersächsisches Versammlungsgesetz
NVwVfG Niedersächsisches Verwaltungsverfahrensgesetz
NVwZ Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht
NVwZ-RR Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht – Rechtsprechungsreport
NW Nordrhein-Westfalen
NWVBl. Nordrhein-Westfälische Verwaltungsblätter
   
OLG Oberlandesgericht
OVG Oberverwaltungsgericht
OVGE Entscheidungen der Oberverwaltungsgerichte für das Land Nordrhein-Westfalen sowie für die Länder Niedersachsen und Schleswig-Holstein
OWiG Gesetz über Ordnungswidrigkeiten
   
PartG Parteiengesetz
   
RdErl. Runderlass
RegionG Gesetz über die Region...

Erscheint lt. Verlag 11.8.2021
Verlagsort Stuttgart
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht
Schlagworte Direktwahl • Gemeindevertretungen • Kommunalwahl • Kommunalwahlrecht • Niedersachsen • Wahlbereiche
ISBN-10 3-555-02202-4 / 3555022024
ISBN-13 978-3-555-02202-4 / 9783555022024
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