Arbeitsrecht und Berufsbildungsrecht (eBook)

Unterschiede und Gemeinsamkeiten

(Autor)

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2018 | 1. Auflage
133 Seiten
Tectum-Wissenschaftsverlag
978-3-8288-6999-8 (ISBN)

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Arbeitsrecht und Berufsbildungsrecht -  Michael Ottl
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Immer häufiger werden Auszubildende schon während ihrer Berufsausbildung als vollwertige Arbeitskräfte eingesetzt und müssen somit überobligatorisch arbeiten. Gleichzeitig hinkt die Vergütung der Auszubildenden weit hinter der der vollwertigen Arbeitnehmer her. Auszubildende werden zudem häufig mit Aufgaben betraut, die nichts mit dem zu erlernenden Beruf zu tun haben. Dabei haben die Parteien die Besonderheiten des Berufsausbildungsverhältnisses oft nicht ausreichend im Blick und die eigentliche Ausbildung steht somit nicht im Mittelpunkt der Durchführung des Rechtsverhältnisses. Die Darstellung der beiden Rechtsbereiche Arbeitsrecht und Berufsausbildungsrecht wird in der juristischen Literatur in aller Regel strikt unterteilt. Dies hat zur Folge, dass die Unterschiede und Gemeinsamkeiten der beiden Teilbereiche auch für den Rechtsanwender nicht ausreichend deutlich werden. In diesem Zusammenhang beantwortet Michael Ottl im vorliegenden Werk die praxisrelevanten Fragen nach Gemeinsamkeiten und Unterschieden zwischen den beiden Rechtsverhältnissen und zeigt, welche Rechte und Pflichten die Beteiligten jeweils treffen.

VORWORT 6
Inhaltsverzeichnis 8
Abkürzungsverzeichnis 16
Literaturverzeichnis 20
A) Einführung und Problemstellung 26
I. Zielsetzung der Arbeit 28
II. Methodisches Vorgehen 30
B) Grundlagen der deutschen Rechtsordnung 32
I. Verfassungsrechtliche Vorgaben des Grundgesetzes 32
1. Sozialstaatsprinzip und Grundrechte 32
2. Gesetzgebung 34
II. Arbeitsrecht und Berufsbildungsrecht als Bestandteile der deutschen Rechtsordnung 36
C) Das Arbeitsverhältnis/ Berufsausbildungsverhältnis 38
I. Begründung des Arbeitsverhältnisses/ Berufsausbildungsverhältnisses 40
1. Vertragspartner 40
a) Arbeitsverhältnis 40
aa) Arbeitgeber 40
bb) Arbeitnehmer 41
b) Berufsausbildungsverhältnis 42
aa) Ausbildender 42
bb) Ausbilder 44
cc) Auszubildender 44
c) Zwischenergebnis 45
2. Vorvertragliche Phase 46
a) Verschulden bei Vertragsschluss 46
aa) Verkehrssicherungspflichten 46
bb) Aufklärungs- und Offenbarungspflichten/ Frage- und Informationsrechte 47
(1) Pflichten des Arbeitgebers/des Ausbildenden 47
(2) Pflichten des Bewerbers 48
cc) Abbruch der Vertragsverhandlungen 49
b) Ersatz der Vorstellungskosten 49
c) Zwischenergebnis 50
3.Der Abschluss des Arbeitsvertrages/ Berufsausbildungsvertrages 52
a) Geschäftsfähigkeit 52
aa) Geschäftsunfähigkeit 52
(1) Geschäftsunfähigkeit des Arbeitgebers/Ausbildenden 52
(2) Geschäftsunfähigkeit des Arbeitnehmers/ Auszubildenden 53
bb) Beschränkte Geschäftsfähigkeit 53
(1) Beschränkte Geschäftsfähigkeit des Arbeitgebers/ Ausbildenden 54
(2) Beschränkte Geschäftsfähigkeit des Arbeitnehmers 55
(3) Beschränkte Geschäftsfähigkeit des Auszubildenden 55
(a) Elternlehre 56
(b) Anwendbarkeit von § 113 BGB 56
cc) Zwischenergebnis 57
b) Form des Arbeitsvertrages/Berufsausbildungsvertrages 58
aa) Form des Arbeitsvertrages 58
bb) Form des Berufsausbildungsvertrages 59
cc) Zwischenergebnis 60
c) Beteiligung der Mitarbeitervertretungen 60
aa) Arbeitsverhältnis 60
bb) Berufsausbildungsverhältnis 61
cc) Zwischenergebnis 61
II. Der Inhalt des Arbeitsverhältnisses/ Berufsausbildungsverhältnisses 62
1. Gegenseitige Hauptpflichten 62
a) Arbeitsverhältnis 62
aa) Hauptpflicht des Arbeitnehmers 62
bb) Hautpflicht des Arbeitgebers 63
b) Berufsausbildungsverhältnis 64
aa) Hauptpflicht des Auszubildenden 64
bb) Hauptpflicht des Ausbildenden 65
c) Zwischenergebnis 65
2. Gegenseitige Nebenpflichten 68
a) Arbeitsverhältnis 68
aa) Nebenpflichten des Arbeitnehmers 68
bb) Nebenpflichten des Arbeitgebers 69
b) Berufsausbildungsverhältnis 71
aa) Nebenpflichten des Auszubildenden 71
bb) Nebenpflichten des Ausbildenden 71
c) Zwischenergebnis 73
3. Unzulässige Vereinbarungen 74
a) Arbeitsverhältnis 74
aa) Nachvertragliches Wettbewerbsverbot 74
bb) AGB-Kontrolle 75
(1) Rückzahlungsvereinbarungen 75
(2) Vertragsstrafenklauseln 76
b) Berufsausbildungsverhältnis 76
aa) § 12 Abs. 1 BBiG 77
bb) § 12 Abs. 2 BBiG 77
c) Zwischenergebnis 79
4. Weitere gesetzliche Vorgaben 80
a) Arbeitszeitrecht 80
aa) Arbeitsverhältnis 80
(1) ArbZG 80
(2) JArbSchG 82
bb) Berufsausbildungsverhältnis 82
(1) ArbZG 82
(2) JArbSchG 83
cc) Zwischenergebnis 84
b) Elternzeit 85
aa) Elternzeit im Arbeitsverhältnis 85
bb) Elternzeit im Berufsausbildungsverhältnis 85
cc) Zwischenergebnis 85
c) Mutterschutz 86
aa) Mutterschutz im Arbeitsverhältnis 86
bb) Mutterschutz im Berufsausbildungsverhältnis 86
cc) Zwischenergebnis 86
d) Urlaubsrecht 87
aa) Arbeitsverhältnis 87
(1) Urlaubsanspruch nach dem BUrlG 87
(2) Urlaubsanspruch nach dem JArbSchG 88
(3) Zusatzurlaub für Schwerbehinderte nach dem SGB IX 88
bb) Berufsausbildungsverhältnis 89
(1) Urlaubsanspruch nach dem BUrlG 89
(2) Urlaubsanspruch nach dem JArbSchG 89
cc) Zwischenergebnis 90
e) Entgeltfortzahlung an Feiertagen 90
aa) Arbeitsverhältnis 90
bb) Berufsausbildungsverhältnis 90
cc) Zwischenergebnis 90
f) Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall 91
aa) Arbeitsverhältnis 91
bb) Berufsausbildungsverhältnis 92
cc) Zwischenergebnis 92
g) Sozialversicherungspflicht 93
aa) Arbeitsverhältnis 93
bb) Berufsausbildungsverhältnis 93
cc) Zwischenergebnis 93
h) Vorübergehende Verhinderung aus persönlichen Gründen 94
aa) Arbeitsverhältnis 94
bb) Berufsausbildungsverhältnis 95
cc) Zwischenergebnis 96
i) Annahmeverzug und Betriebsrisiko 96
aa) Arbeitsverhältnis 96
bb) Berufsausbildungsverhältnis 97
cc) Zwischenergebnis 97
j) Teilzeitrecht 98
aa) Arbeitsverhältnis 98
bb) Berufsausbildungsverhältnis 99
cc) Zwischenergebnis 99
k) Arbeitnehmerhaftung/Haftung der Auszubildenden 100
aa) Arbeitsverhältnis 100
bb) Berufsausbildungsverhältnis 101
cc) Zwischenergebnis 102
III. Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses/ Berufsausbildungsverhältnisses 104
1. Fristablauf 104
a) Arbeitsverhältnis 104
aa) Sachgrundbefristung 104
bb) Sachgrundlose Befristung 105
cc) Schriftformerfordernis/ Widerspruchslose Weiterarbeit 106
b) Berufsausbildungsverhältnis 106
aa) Regelmäßige Dauer des Berufsausbildungsverhältnisses 106
bb)Verkürzung der Dauer des Beruf sausbildungsverhältnisse s 107
cc) Verlängerung der Dauer des Berufsausbildungsverhältnisses 107
dd) Weiterarbeit über Ausbildungszeit hinaus 108
c) Zwischenergebnis 108
2. Kündigung 110
a) Arbeitsverhältnis 110
aa) Kündigung während der Probezeit 110
bb) Ordentliche Kündigung 111
cc) Außerordentliche Kündigung 111
dd) Schadensersatz 112
b) Berufsausbildungsverhältnis 112
aa) Kündigung während der Probezeit 112
bb) Kündigung nach Ablauf der Probezeit 113
(1) Ordentliche Kündigung 113
(2) Außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund 113
(a) Außerordentliche Kündigung durch den Ausbildenden 114
(b) Außerordentliche Kündigung durch den Auszubildenden 114
cc) Schadensersatz bei vorzeitiger Beendigung 115
c) Zwischenergebnis 115
3. Aufhebungsvertrag 118
a) Arbeitsverhältnis 118
b) Berufsausbildungsverhältnis 118
c) Zwischenergebnis 119
4. Anfechtung 120
a) Arbeitsverhältnis 120
b) Berufsausbildungsverhältnis 120
c) Zwischenergebnis 121
5. Zeugnisanspruch 122
a) Arbeitsverhältnis 122
b) Berufsausbildungsverhältnis 123
c) Zwischenergebnis 124
IV. Verfahrensrecht 126
1. Arbeitsverhältnis 126
2. Berufsausbildungsverhältnis 126
3. Zwischenergebnis 127
D) Zusammenfassung in Thesen 128

Erscheint lt. Verlag 26.3.2018
Verlagsort Baden-Baden
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Allgemeines / Lexika
Recht / Steuern EU / Internationales Recht
Schlagworte Arbeitsrecht • Berufsbildungsrecht • Gemeinsamkeiten • Rechtswissenschaften • Unterschiede
ISBN-10 3-8288-6999-8 / 3828869998
ISBN-13 978-3-8288-6999-8 / 9783828869998
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