Demokratie und Selbstverwaltung - Selbstverwaltung in der Demokratie (eBook)
157 Seiten
Vandenhoeck & Ruprecht Unipress (Verlag)
978-3-8470-0458-5 (ISBN)
Prof. Dr. Pascale Cancik lehrt Öffentliches Recht, Geschichte des öffentlichen Rechts und Verwaltungswissenschaften und ist Direktorin des Instituts für Kommunalrecht und Verwaltungswissenschaften an der Universität Osnabrück.
Prof. Dr. Pascale Cancik lehrt Öffentliches Recht, Geschichte des öffentlichen Rechts und Verwaltungswissenschaften und ist Direktorin des Instituts für Kommunalrecht und Verwaltungswissenschaften an der Universität Osnabrück.
Title Page 3
Copyright 4
Table of Contents 5
Body 7
Vorwort 7
Professorin Dr. Pascale Cancik: Eröffnung und Begrüßung 9
Landrat Dr. Michael Lübbersmann: Grußwort 13
Professor Dr. Edzard Schmidt-Jortzig: Demokratie in einem zusammenwachsenden Europa 17
I. 18
1. 19
2. 19
3. 20
a) 21
b) 21
c) 21
d) 22
4. 24
II. 25
Professor Dr. Christoph Möllers, LL.M.: Zum Demokratieverständnis des Bundesverfassungsgerichts 27
I. Einleitung: Haben Gerichte ein Demokratieverständnis? 27
1. Statik: Demokratie als Verwirklichung eines unabänderlichen Regelungsrahmens 29
2. Demokratischer Legitimationsprozess: homogener Kommunikationsraum 31
3. Demokratische Verfahren: Repräsentationsperfektionismus bei Gelegenheit 32
4. Demokratische Repräsentation: Parlament und Regierung 34
II. Fazit 37
Diskussion (1. Teil) 39
Professor Dr. Gunnar Folke Schuppert: Governance-Perspektiven für Demokratie und Selbstverwaltung 53
1. 53
2. 56
3. 57
4. 59
a.) echte und falsche Verwandte 59
b) Verflechtungsstrukturen von gesellschaftlicher Selbstkoordination und staatlicher Steuerung als funktionale Äquivalente von Selbstverwaltung 66
Öffentlich-rechtliche Organisationen als Orte gesellschaftlicher Selbstorganisation 66
Integration privatrechtlicher Organisationsformen in die Erfüllung öffentlicher Aufgaben 67
Errichtung von Konsultationsgremien innerhalb der staatlichen Verwaltungsorganisation 67
5. 68
Diskussion (2. Teil) 73
Professor Dr. Hubert Meyer: Entwicklungen, Gefährdungen, Chancen der kommunalen Selbstverwaltung 83
I. Jörn Ipsen und das Kommunalrecht 83
II. Entwicklungen 85
1. Rechtsstellung der Kommunen im bundesstaatlichen Verfassungsrecht 86
a. Konkretisierungen und Erweiterungen des Art. 28 Abs. 2 GG 86
b. Finanzverfassungsrechtliche Bestimmungen 88
c. Durchgriffsverbot des Bundes und Konnexitätsprinzip in den Landesverfassungen 90
d. Art. 91 e GG – Zusammenwirken bei der Grundsicherung für Arbeitssuchende 92
2. Kommunale Strukturen 95
a. Gemeindeebene 96
b. Kreisebene 97
c. Stabile Formentypik 98
3. Kommunalverfassungsrecht 98
a. Direkte Demokratie in den Kommunen 99
b. Direktwahl der Hauptverwaltungsbeamten 100
c. Vereinheitlichungstendenzen und weitere Entwicklungen 102
III. Gefährdungen 103
1. Unzureichender Schutz auf europarechtlicher Ebene? 103
2. Gefahr staatlicher Überregulierung 104
3. Aushöhlen der finanziellen Grundlagen 105
4. Schwächung der inneren kommunalen Strukturen 107
IV. Chancen 108
1. Mut zur Aufgabenübertragung / -wahrnehmung 108
2. Mut zur Stärkung der Autonomie / zur eigenen Verantwortung 109
3. Kommunen als politische Heimat in einer globalisierten Welt 110
V. Fazit 111
Diskussion (3. Teil) 113
Professor Dr. Eberhard Eichenhofer: Selbstverwaltung im Sozialrecht 121
I. Hohler Anspruch – leeres Wort – Sinnestäuschung? 121
II. Selbstverwaltung – prägende und verpflichtende Tradition des Sozialrechts 121
1. Entstehung des Sozialstaats in Europa aus christlichen Wurzeln 121
2. Armenpflege als Hervorbringung der Städte 122
3. Entstehung der Sozialversicherung im 19. Jahrhundert 123
III. Selbstverwaltung in der Sozialversicherung von heute 125
1. Zwei Dimension von Selbstverwaltung 125
2. Teilhabe der Versicherten- und Arbeitgebervertreter in der Verwaltung der Sozialversicherungsträger 126
3. Der Arbeitgeber-Versicherten-Gegensatz – Legitimationsgrund der Selbstverwaltung 128
IV. Selbstverwaltung im Sozialrecht als Leitbild der Sozialpartnerschaft 129
1. Selbstverwaltung: „Anschluss an die realen Kräfte des Volkslebens” 129
2. „Friedenswahlen” (§ 46 II SGB IV) – Symbol „verbandlicher Selbstverwaltung” 130
3. Selbstverwaltung in der Sozialversicherung – Ausgestaltung von „Sozialpartnerschaft” 131
V. Selbstverwaltung im Sozialrecht als gesellschaftliche Teilhabe 133
1. Selbstverwaltung als Mitwirkungskompetenz der Sozialpartner 133
2. Verbandliche Selbstverwaltung und Demokratie 134
3. Soziale Selbstverwaltung und sozialer Schutz 136
Diskussion (4. Teil) 139
Professor Dr. Jörn Ipsen: Schlusswort 145
Teilnehmer 151
Leitung des Symposiums 151
Referenten 151
Teilnehmer 152
Erscheint lt. Verlag | 19.8.2015 |
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Reihe/Serie | Bad Iburger Gespräche zum Kommunalrecht. |
Verlagsort | Göttingen |
Sprache | deutsch |
Themenwelt | Recht / Steuern ► Allgemeines / Lexika |
Schlagworte | Bundesverfassungsgericht • Demokratie • Demokratietheorie • Europäische Integration • Europäische Union • Europäische Union /Recht • Governance • Jura • Rechtswissenschaft • Selbstverwaltung |
ISBN-10 | 3-8470-0458-1 / 3847004581 |
ISBN-13 | 978-3-8470-0458-5 / 9783847004585 |
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Größe: 1,1 MB
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