Integrale und funktionale Verbindungen aus Sachen im französischen und deutschen Recht (eBook)

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2015 | 1. Auflage
356 Seiten
Vandenhoeck & Ruprecht Unipress (Verlag)
978-3-8470-0407-3 (ISBN)

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Integrale und funktionale Verbindungen aus Sachen im französischen und deutschen Recht -  Denis Schlimpert
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Denis Schlimpert vergleicht in dieser Studie das Recht der Bestandteile und der Verbindung von Sachen in Deutschland und Frankreich. Er analysiert insbesondere die sachenrechtlichen Konsequenzen von Sachverbindungen und die dieses Rechtsgebiet prägenden juristischen Konstruktionen. Die Arbeit erörtert grundlegende Fragen der Zuordnung und des Fortbestandes dinglicher Rechte.

Dr. Denis Schlimpert, LL.M., studierte Rechtswissenschaften an der Universität Osnabrück sowie französisches und europäisches Recht an der Université Paris 1 (Panthéon-Sorbonne). Seit Oktober 2017 ist er Rechtsanwalt in Hamburg.

Dr. Denis Schlimpert, LL.M., studierte Rechtswissenschaften an der Universität Osnabrück sowie französisches und europäisches Recht an der Université Paris 1 (Panthéon-Sorbonne). Seit Oktober 2017 ist er Rechtsanwalt in Hamburg.

Title Page 3
Copyright 4
Table of Contents 5
Body 13
Abkürzungsverzeichnis 13
Vorwort 17
Einführung 19
I. Bewahrung wirtschaftlicher Werte durch Etablierung einer rechtlichen Einheit 19
II. Rechtshistorische Einführung 22
III. Untersuchungsgegenstand: Integrale und funktionale Verbindungen aus Sachen 26
1. Verbindungen 26
2. Verbindungen aus Sachen 27
3. Immobiliar- und Mobiliarverbindungen 30
4. Integrale und funktionale Verbindungen 33
5. Abgrenzungen 35
a) universalité bzw. Inbegriff 35
b) spécification bzw. Verarbeitung 37
6. Sachenrechtliche Aspekte integraler und funktionaler Verbindungen 39
IV. Gang der Untersuchung 41
Kapitel 1: Anforderungen an die Etablierung der Verbindungen 43
I. Integrale Verbindungen 43
1. Frankreich 43
a) Immobiliarverbindungen – immeubles par incorporation 46
b) Mobiliarverbindungen – adjonction und mélange 49
2. Deutschland 50
a) Verbindungen im engeren Sinne, §§ 946, 947 BGB 51
b) Vermischung und Vermengung beweglicher Sachen, § 948 BGB 59
II. Funktionale Verbindungen 60
1. Frankreich 60
a) Immobiliarverbindungen – immeubles par destination 60
b) Mobiliarverbindungen 75
2. Deutschland 77
a) Unwesentliche Bestandteile 77
b) Zubehör, §§ 97, 98 BGB 79
III. Rechtsvergleichende Untersuchung 88
1. Regelungsschwerpunkt Immobiliarverbindungen 88
2. Integrale Verbindungen 92
a) Integrale Immobiliarverbindungen 93
b) Integrale Mobiliarverbindungen 96
3. Funktionale Verbindungen 98
a) immeubles par destination und Zubehör 98
b) Zwitterstellung der unwesentlichen Bestandteile 102
Kapitel 2: Anzahl der noch existenten Sachen und ihre Rechtsnatur 105
I. Deutschland: Sachenrecht, §§ 90, 93ff. BGB 106
1. Integrale Verbindungen: Eine Sache 106
a) Vermischung und Vermengung: Eine Sache mangels Bestimmtheit der Ausgangssachen, § 90 BGB 107
b) Verbindungen im engeren Sinne: Eine Sache trotz Bestimmtheit der Ausgangssachen, § 93 BGB 108
2. Funktionale Verbindungen 110
a) Unwesentliche Bestandteile: (Mindestens) Zwei Sachen 110
b) Zubehör: Weiterhin zwei bewegliche Sachen 112
II. Frankreich: Eigentumsrechtliche Perspektive und Immobilisierung 113
1. Integrale Verbindungen: Weiterhin zwei biens? 113
a) Obligations propter rem 114
b) Ausschluss des Herausgabeanspruchs und Erwerb aufgrund Besitzes 116
c) occupation réelle 117
d) phénomène naturel 119
e) accessorium sequitur principale 121
2. Funktionale Verbindungen: Weiterhin zwei biens sowie generell fiktive Immobilisierung der eigentlichen Mobilie 123
III. Rechtsvergleich, Analyse und Würdigung 125
1. Zur Sachqualität und zu den Perspektiven auf das Verbindungsrecht 125
a) Zur accessorium sequitur principale-Maxime und zum Begriff des accessoire 125
b) Bestandteil und Zubehör versus accessoire sowie Sachen- versus Eigentumsrecht: Rechtshistorische Entwicklung 127
2. Funktionale Immobiliarverbindungen: Zur Entwicklung der fiktiven Immobilisierung 132
3. Würdigung: Zwei biens in einer integralen Verbindung? 136
a) Verbindungen im engeren Sinne (incorporation, adjonction) 137
b) mélange: Verletzung des sachenrechtlichen Bestimmtheitsgrundsatzes 139
4. Notwendig objektbezogene Perspektive aufgrund des Wesens dinglicher Rechte 139
Kapitel 3: Sachenrechtliche Konsequenzen 143
I. Eigentumszuordnung 143
1. Integrale Verbindungen: Verlust des Alleineigentums 143
a) Integrale Mobiliarverbindungen, Art. 565ff. Cc, §§ 947f. BGB 148
b) Integrale Immobiliarverbindungen, Art. 552ff. Cc, § 946 BGB 151
c) Lösung eines inter partes-Konflikt versus eindeutige Eigentumszuordnung? 152
2. Funktionale Verbindungen: Kein Eigentumsverlust 155
II. Sachenrechtliche Koordinierung 158
1. Erstreckung von Verfügungen, Wirksamkeit isolierter Verfügungen, Erstreckung bereits bestellter Sachenrechte 159
a) Integrale Verbindungen 159
b) Funktionale Verbindungen 169
2. Erlöschen von Sachenrechten an den verbundenen (Neben-).Sachen 183
a) Integrale Verbindungen 184
b) Funktionale Verbindungen 187
III. Analyse und Rechtsvergleich 193
1. Innere Konsequenz der Systeme und Regelungstechniken sowie sachenrechtliche Reflexion 193
a) Weitgehende Konsequenz des zweistufigen deutschen Verbindungsrechts 193
b) Fehlen eines konsequenten Erklärungsansatzes im Code civil 207
c) Sachenrechtliche Reflexion 213
2. Zu den funktionalen Verbindungen 215
a) Zur Immobilisierung funktional angebundener Nebensachen 217
b) Zur unterschiedlichen Verortung der Eigentumseinheit 224
c) Unwesentliche Bestandteile: Abschaffung der Zwitterkategorie? 228
Kapitel 4: Integrale Verbindungen und sachenrechtlicher Schutz der Nebensacheeigentümer 233
I. »Sachenrechtlicher Investitionsschutz bei zeitlich begrenzter Nutzungsbefugnis« 237
1. Frankreich 237
a) Der droit de superficie als Eigentumsrecht 238
b) Sachenrechtlicher Investitionsschutz mittels Widerlegung der Eigentumsvermutungen in den Art. 552, 553 Cc 239
c) Begründung des droit de superficie 243
d) opposabilité aux tiers 251
2. Deutschland 255
a) § 95 (1) Satz 2 BGB: Dinglich Nutzungsberechtigte, insbesondere Erbbauberechtigte 258
b) § 95 (1) Satz 1, (2) BGB: Schuldrechtlich Nutzungsberechtigte 262
c) Analoge Anwendung auf Mobiliarverbindungen? 264
3. Rechtsvergleichende Analyse: Schutz des Nutzungsberechtigten gegen den Hauptsacheeigentümer und gegen Dritte 265
a) Sachenrechtlicher Investitionsschutz und inter partes-Konflikt 266
b) Sachenrechtlicher Investitionsschutz und Konflikte mit Dritten 271
II. Sachenrechtlicher Schutz von Verkäufern und Werkunternehmern 278
1. Frankreich 278
a) Verkäufer der Nebensache 278
b) Werkunternehmer 284
2. Deutschland 288
a) Verbindungs- bzw. Vermischungsklauseln: Antizipierte Übereignung 288
b) Scheinbestandteile, § 95 BGB 289
3. Rechtsvergleichende Analyse 291
a) Sachenrechtlicher Schutz der Werkunternehmer 291
b) Eigentumsvorbehalt: Drittschutz trotz flexiblen Verbindungsrechts 292
III. Fazit zum sachenrechtlichen Schutz: Drittschutz trotz flexibler Vermutungs- und Auslegungsregeln 296
Kapitel 5: Trennung der Verbindungen 299
I. Trennung integraler Verbindungen 300
1. Materielle Trennung: Keine Rückkehr zum status quo ante 300
2. Rechtliche Trennung 304
a) mobilisation par anticipation 305
b) Nachträgliche Begründung der Scheinbestandteilseigenschaft 308
c) Rechtsvergleich: Weitere Annäherung des deutschen Rechts an das flexible französische Verbindungssystem 311
II. Trennung funktionaler Verbindungen 314
1. Materielle Trennung 316
2. Rechtliche Trennung: Fortfall der Eigentumseinheit 317
a) Frankreich 318
b) Deutschland 319
III. Trennung der Verbindungen und Erwartungen bzw. Rechte Dritter in Bezug auf die Hauptsache 320
1. Rechtliche Trennung: Publizitätseinschränkung und Schutz der Erwartungen von Rechtserwerbern 321
a) Rechtliche Trennung integraler Verbindungen 321
b) Rechtliche Trennung funktionaler Verbindungen 323
2. Schutz der Grundpfandgläubiger 327
a) Schutz bei Trennung integraler Verbindungen 331
b) Schutz bei Trennung funktionaler Verbindungen 334
Résumé 337
I. Gemeinsame Grundlinien auf der äußeren Schale des Verbindungsrechts 337
1. Integrale Verbindungen: Teils starres, teils flexibles System 337
2. Funktionale Verbindungen: Sachenrechtliche Koordinierung zweier im Eigentum derselben Person stehenden Sachen 339
II. Keine gemeinsame Grundlinie auf der konzeptionellen Metaebene des Verbindungsrechts 340
Literaturverzeichnis 343

Erscheint lt. Verlag 22.4.2015
Reihe/Serie Schriften zum Internationalen Privatrecht und zur Rechtsvergleichung.
Verlagsort Göttingen
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Allgemeines / Lexika
Schlagworte Bestandteil • Deutschland • Eigentum /Rechtsvergleichung • Frankreich • Hypothek • Rechtsvergleichung • Sachenrecht • Verbindungsrecht • Zubehör
ISBN-10 3-8470-0407-7 / 3847004077
ISBN-13 978-3-8470-0407-3 / 9783847004073
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