Legitimation der Errichtung des Obersten Irakischen Strafgerichtshofs (ursprünglich Irakisches Sondertribunal). (eBook)

Einleitung

1. Rechtsgeschichte der irakischen Sonder- und Ausnahmegerichte

Die Sonder- und Ausnahmegerichte nach der Revolution vom 14. Juli 1958 - Die Sonder- und Ausnahmegerichte nach dem Putsch vom Februar 1963 - Die Sonder- und Ausnahmegerichte nach dem Putsch vom 18. November 1963 - Die Ausnahmegerichte nach dem Putsch vom Juli 1968 - Gerichte der Staatssicherheit

2. Verbrechen des Saddam-Regimes und erste Überlegungen zu dessen Bestrafung

Verbrechen des Saddam-Regimes - Überlegungen zur strafrechtlichen Verfolgung des Saddam-Regimes

3. Hintergrund und Entstehungsgeschichte des Irakischen Tribunals

Die Ausgangslage vor dem Krieg - Einmarsch in den Irak - Legitimation des Krieges - Die individuelle strafrechtliche Verantwortlichkeit bezüglich des Verbrechens der Aggression

4. Darstellung des Statuts des Obersten Irakischen Strafgerichtshofs (Iraqi High Criminal Court, hiernach: IHCC)

Einleitung - Organe des Tribunals - Zuständigkeiten - Strafen - Verfahrensrecht und Beweisregeln - Allgemeine Bestimmungen - Beendigung der Arbeit des IHCC

5. Standortbestimmung des Obersten Irakischen Strafgerichtshofs bezüglich internationaler und gemischter Tribunale

Einleitung - Kategorien - Nationale Gerichte - Internationale Gerichte - Gemischte Tribunale - Einordnung des IHCC

6. Rechtmäßigkeit der Errichtung des Irakischen Sondertribunals

Rechtmäßigkeit des Gesetzes Nr. 1 von 2003 - Rechtmäßigkeit des Gesetzes Nr. 10 von 2005

Zusammenfassung

Anhänge 1-3

Literatur-, Quellen- und Sachverzeichnis