Freiheit - Sicherheit - (Straf)Recht (eBook)

Beiträge eines Humboldt-Kollegs
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2011 | 1. Auflage
233 Seiten
Vandenhoeck & Ruprecht Unipress (Verlag)
978-3-86234-850-3 (ISBN)

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Freiheit - Sicherheit - (Straf)Recht -
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Widerspricht die verstärkte Suche nach Sicherheit in Europa der Bewahrung der Freiheitsrechte? Oder ist es eine philosophisch-gesellschaftliche Notwendigkeit, dass sich die menschlichen Freiheitsrechte gegenwärtig in eine neue Richtung entwickeln? Verdrängt das Interesse an einer freien Gesellschaft die hart errungene Freiheit der Person? Ist die Sicherheit der Gesellschaft ohne individuelle Freiheit überhaupt denkbar? Lassen sich diese Beobachtungen und Überlegungen sogar als eine organische Entwicklung der modernen Gesellschaften verstehen und ist mithin der »europäische Rechtsstaat« bereits auf dem Weg zu einem Sicherheitsstaat? Weist etwa das im Interesse der Freiheit sonst mit höchsten Garantien ausgestattete Strafrecht immer mehr polizeirechtlich-präventive Elemente auf? Ist es schließlich überhaupt möglich, Freiheit, Sicherheit und Recht miteinander in Einklang zu bringen? Mit diesen Fragen setzen sich die Beiträge dieses Bandes auseinander. Sie diskutieren vielschichtig und umfassend das Verhältnis zwischen Sicherheits- und Freiheitsbedürfnis.

Dr. Krisztina Karsai, geb. 1972, ist seit 1996 als Juristin tätig und beschäftigt sich mit Strafrechtswissenschaft an der Universität Szeged (Ungarn). 2006 war sie Humboldt-Stipendiatin an der Universität Gießen.

Dr. Krisztina Karsai, geb. 1972, ist seit 1996 als Juristin tätig und beschäftigt sich mit Strafrechtswissenschaft an der Universität Szeged (Ungarn). 2006 war sie Humboldt-Stipendiatin an der Universität Gießen.

Inhalt 6
Vorwort 8
Das Prinzip nullum crimen, nulla poena sine lege in der Praxis des ungarischen Verfassungsgerichts 10
Vereinheitlichung der Verfahrensrechte von Beschuldigten – Realität oder Illusion? 20
Rechtssicherheit im ungarischen Strafrecht vor 1880 26
I. Die Rechtssicherheit im heutigen ungarischen Verfassungsrecht und in der ungarischen Strafrechtswissenschaft 27
II. Geschichte Ungarns – Hintergrund der eigenartigen Verfassungsentwicklung 28
III. Die historische Verfassung Ungarns und die Verfassungsrechtswissenschaft 29
IV. Strafrechtskodifikation und Strafrechtswissenschaft in Ungarn vor 1880 32
V. Geltendes Strafrecht in Ungarn vor 1880 34
VI. Der Begriff der Rechtssicherheit in der ungarischen Strafrechtswissenschaft 43
VII. Der Begriff der Rechtsstaatlichkeit in der ungarischen Rechtswissenschaft 44
VIII. Fazit 46
Freiheit und Sicherheit im Strafrecht 48
Feindstrafrecht und Rechtstheorie 58
I. Logomachie im Kampf gegen den Terrorismus 58
II. „Feindstrafrecht“ versus „Strafrecht des Rechtsstaats“ 60
III. Ausnahme, Normalität und Bedingungen der Rechtlichkeit 63
IV. Schlussfolgerung 65
Rechtsphilosophische Überlegungen zum Rechtsgut 66
I. Einleitung 66
II. Trennung von Moral und Recht bei Kant 68
III. Rudolph von Jhering und der Zweck des Rechts – die Lebensbedingungen der Gesellschaft 69
IV. Zweifel und Gewissheiten: H. L. A. Hart und der Minimalgehalt des Naturrechts 72
V. Schluss: Moralisches Minimum und Rechtsgutsgedanke 74
Freiheit, Sicherheit und (Straf )Recht im Bereich der Wirtschaft (Finanzmarkt) 76
I. Einführung: ein Blick auf aktuelle Probleme 76
II. Die Finanzkrise und das Wirtschaftsstrafrecht 77
The EAW between principles of proportionality and legality 84
I. Where to look for a so called “proportionality problem”? 85
II. What is legality of prosecution (legality principle) in the context of EAW? 85
III. What other alternative measures (besides EAW issuing) support accomplishment of the legality principle? 86
IV. “Iudicare” instead of “dedere” (in the country of residence) 87
V. What is proportionality principle in the EAW operation? 87
VI. Proportionality check as a part of executing EAW? 88
VII. European opportunistic clause by issuing EAWas a remedy for proportionality? 89
VIII. The real European Arrest Warrant and Transfer (EAWT) as a (partial) solution? 90
Rechtsgutslehre und Ausdehnung der Strafbarkeit im (deutschen) Wirtschaftsstrafrecht 92
I. Präzisierung des Themas 92
II. Vorverlagerung der Betrugsstrafbarkeit durch „Vorfeldtatbestände“ 93
III. Kapitalmarktstrafrecht 97
IV. Strafbare Werbung 101
V. Fazit 102
Freiheit und Sicherheit im Spiegel der Geldwäschebekämpfung in Europa 104
I. Einführung 104
II. Über den heutigen Stand des europäischen Strafrechts 107
III. Geldwäschebekämpfung in der EU vor und nach dem Vertrag von Lissabon 117
IV. Über die strafrechtlichen Regelung der Geldwäscherei in Österreich 122
V. Fazit 126
Freiheit und Sicherheit in Platons Nomoi 128
I. Platons Werk 128
II. Fragestellung 132
III. Strafrecht 133
Über die Freiheit und die Sicherheit 142
Die Europäische Staatsanwaltschaft: welches Modell? 158
I. Die Grenzen des Art. 86 AEUV 159
II. Auf die Europäische Staatsanwaltschaft anwendbare Verfahrensvorschriften 163
III. Stellt das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung einen gangbaren Weg in Bezug auf die Verfahrensfragen, die sich hinsichtlich der Europäischen Staatsanwaltschaft stellen, dar? 170
IV. Abschließende Bemerkungen 174
Exkludierende / isolierende Elemente im ungarischen Strafrecht 176
I. Einleitung 176
II. Über die lebenslange Freiheitsstrafe 177
III. Rückfall 180
IV. Organisierte Kriminalität / Kriminelle Organisation 184
Der sinnhafte Aufbau der sozialen Welt und die Vorverlagerung der Strafbarkeit 190
Grenzen der Strafbarkeit und die Auswirkungen der Sicherheitsgedanken auf die türkische Strafrechtsreform 196
I. Einleitung 196
II. Der Gedanke des Rechtsgüterschutzes und die türkische Strafrechtsreform 197
III. Die durch das Gesetzlichkeitsprinzip errichteten Schranken der Strafgewalt im türkischen StGB (tStGB) 199
IV. Versuch einer Straftat 201
V. Die Regelungen zur „Bekämpfung“ der organisierten Kriminalität 202
Meinungsfreiheit und Rechtssicherheit – höchstrichterliche Unsicherheiten in dogmatischen Strukturen 212
I. Einleitung 212
II. Volksverhetzung – eine Strafvorschrift ohne Anwendung 213
III. Andere Maßstäbe bei Symbolen 218
IV. Strafrechtlicher Ehrschutz öffentlich tätiger Personen? 220
V. Fazit 222
Safety of Law as the Fundamental Guaranty of Safety of State 224
I. Governing Model Changing from Mass Movement to Systemization 224
II. Legal Protection Model Moving from Simple to Comprehensive 227
III. Modern Security Model Shifting from Legal Protection to Safety of Rule of Law 229
Autoren und Herausgeber 232

Erscheint lt. Verlag 17.8.2011
Reihe/Serie Schriften des Zentrums für Europäische und Internationale Strafrechtsstudien.
Mitarbeit Herausgeber (Serie): Arndt Sinn
Verlagsort Göttingen
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Allgemeines / Lexika
Recht / Steuern Wirtschaftsrecht
Sozialwissenschaften Politik / Verwaltung
Schlagworte Kriminalpolitik • Kriminologie • Strafrecht
ISBN-10 3-86234-850-4 / 3862348504
ISBN-13 978-3-86234-850-3 / 9783862348503
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