Das Kind im Recht. (eBook)

Vorwort 6
Inhaltsverzeichnis 8
Tilman Repgen: Privatrechtliche Altersgrenzen in rechtshistorischer Perspektive 10
I. Einleitung 10
II. Die Reichspolizeiordnung 12
III. Ältere deutsche Rechtstradition 18
1. Altersgrenzen im Sachsenspiegel 19
2. Altersgrenzen im rezipierten römischen Recht 23
3. Hamburger Stadtrecht 25
IV. Erträge 28
Bettina Heiderhoff: Das Kind und sein rechtlicher Vater 32
I. Bedeutung der rechtlichen Vaterschaft 32
II. Entstehung der rechtlichen Vaterschaft 33
1. Übersicht 33
2. Günstigkeitsprinzip versus Genetik 33
3. Ausländerrechtliche Problematik 34
4. Konsequenzen 34
III. Anfechtung der rechtlichen Vaterschaft 35
1. Überblick über die gesetzliche Regelung 35
2. Anfechtung durch den falschen rechtlichen Vater 35
a) § 1600 I Nr. 1 BGB 35
b) Problematik des Anfangsverdachts 35
c) Entscheidung des BVerfG und Neuregelung 36
3. Anfechtung durch den nur biologischen Vater 37
a) Notwendigkeit der Anfechtung 37
b) Erschwertes Recht zur Anfechtung 37
c) Interessen hinter der Anfechtung 38
IV. Reformüberlegungen 39
1. Änderung des Vaterkonzepts? 39
2. Die Realität: Mehrere „Sozialväter“ für ein Kind 39
3. Mehrere rechtliche Väter 41
a) Konzept 41
b) Bedenken 42
4. Festhalten am Einvatermodell 42
5. Notwendigkeit differenzierter Betrachtung 43
6. Umgangsrecht des nicht rechtlichen Vaters 43
7. Die elterliche Sorge des nicht rechtlichen Vaters 44
a) Elterliche Sorge bei sozialer Vaterschaft? 44
aa) Der „nur soziale Vater“ 44
bb) Der frühere rechtliche Vater 44
b) Elterliche Sorge des „nur biologischen Vaters“? 45
aa) Ausgangslagen 45
bb) Konzepte 46
cc) Lösungsansatz 47
8. Unterhaltspflicht 48
a) Vorüberlegung 48
b) Lösungsansatz 48
V. Ergebnis und Bedeutung für das Abstammungsrecht 49
Peter Mankowski: „Hol es dir und zeig es deinen Freunden“. Der Schutz von Kindern und Jugendlichen im Werberecht 52
I. Money makes the world go round – Kinder und Jugendliche als Zielgruppe von Werbung 52
II. Unterschiedliche Ausformungen der Ansprache von Kindern und Jugendlichen in der Werbung 53
III. Jugendspezifische Werbemedien 54
IV. Bisheriger rechtlicher Rahmen für die Regulierung von Werbung gegenüber Kindern und Jugendlichen 55
V. § 4 Nr. 2 UWG im Einzelnen: Ausnutzen der geschäftlichen Unerfahrenheit von Kindern und Jugendlichen 56
1. Grundsätzliches 56
2. Deutliche Differenzierung zwischen technischer und geschäftlicher Erfahrenheit 59
3. Möglichkeit zur Differenzierung je nach Entwicklungsstand und Alter 60
4. Besondere Preiskorridore für Kinder oder Jugendliche? 61
VI. Neue europäische Vorgaben 62
VII. Die deutsche Umsetzung 62
1. Kopiertechnik: Die europäische black list wird cum grano salis als deutsche black list kopiert 63
2. Fortbestand des UWG im Übrigen und des § 4 Nr. 2 UWG im Speziellen 64
VIII. Wer ist ein „Kind“ im Sinne von Nr. 28 Anh. § 3 UWG? 65
1. Unzulässigkeit einer deutschrechtlichen orientierten Auslegung an § 1 Abs. 1 Nr. 1 JuSchG oder § 4 Nr. 2 UWG 65
2. Europäische Begriffsbildung 67
IX. Direkte Kaufappelle und direkte Ansprache unter Nr. 28 Anh. § 3 UWG 71
1. Grundsätzliches 71
a) Kein vollständiges Verbot von Werbung gegenüber Kindern 71
b) Definition der „Aufforderung zum Kauf“ in Art. 2 lit. i LauterkeitsRL 72
aa) Begriff der „kommerziellen Kommunikation“ 73
bb) Unabhängigkeit vom Kommunikationsmedium 74
c) Direktheit der Aufforderung zum Kauf 74
2. Beispiele 76
a) Imperativische Aufforderungen 76
b) Ansprache in der zweiten Person 77
c) Appelle jenseits der zweiten Person 78
d) Suggestivwerbung 79
e) Quengelware 79
3. Werbung, die sich sowohl an Kinder als auch an Erwachsene richtet 80
4. Art. 3e Abs. 1 lit. f RL Audiovisuelle Medien (Geänderte FernsehRL) 82
XI. Résumé 83
Reinhard Bork: Das Kind als Schuldner 86
I. Verpflichtungsgründe 87
1. Rechtsgeschäftliche Verbindlichkeiten 88
a) Eigengeschäfte des Minderjährigen 88
b) Fremdverpflichtung durch die Eltern 88
2. Gesetzliche Verbindlichkeiten 89
II. Materiell-rechtliche Schutzmechanismen gegen die Überschuldung Minderjähriger 90
1. Präventiver Überschuldungsschutz 90
a) Mitwirkung der Eltern 90
b) Mitwirkung des Vormundschafts- oder Familiengerichts 91
c) Ausschluss der Vertretungsmacht 91
d) Eingeschränkte Deliktsfähigkeit 91
2. Nachträglicher Überschuldungsschutz 92
a) Haftung der Eltern 93
b) Haftungsbeschränkung nach § 1629a BGB 93
aa) Erfasste Verbindlichkeiten 93
bb) Nicht erfasste Verbindlichkeiten 94
cc) Geltendmachung 95
III. Insolvenzrechtlicher Schutz 96
1. Kein Minderjährigen-Insolvenzverfahren 96
2. Verbraucherinsolvenzverfahren und Restschuldbefreiung 97
a) De lege lata 97
aa) Überblick über den Verfahrensablauf 98
bb) Insolvenzverfahren gegen (vormals) Minderjährige 99
(1) Der Minderjährige als Verfahrenssubjekt 99
(2) Eröffnungsvoraussetzungen 99
(a) Antragsbefugnis eines Gläubigers 99
(b) Zahlungsunfähigkeit 100
(c) Rechtsschutzbedürfnis des Schuldners 100
(3) Insolvenzmasse 101
(4) Besonderheiten im Restschuldbefreiungsverfahren 102
(a) Erwerbsobliegenheit 102
(b) Von der Restschuldbefreiung ausgenommene Forderungen 102
cc) Notwendigkeit des § 1629a BGB trotz Restschuldbefreiungsverfahrens 104
b) De lege ferenda 104
IV. Fazit 105
Dagmar Felix: Das Kind im Sozialrecht. Objekt staatlicher Förderung mit Blick auf Nachwuchssicherung oder Subjekt mit eigenen Rechten? 106
I. Einführung 106
II. Das Kind als Objekt staatlicher Förderung im Sozialrecht 108
1. Allgemeines 108
2. Die Wandlung des Familienlastenausgleichs: Von allgemeiner Familienförderung hin zu gezielter Familienpolitik 109
a) Das Beitragsrecht in der gesetzlichen Pflegeversicherung 110
b) Das neue Elterngeld 112
III. Die subjektiven Rechte des Kindes im Sozialrecht 118
1. Verfahrensrechtliche Besonderheiten des Sozialrechts 119
2. Zur materiell-rechtlichen Anspruchsberechtigung von Kindern im Sozialrecht 121
a) Von den Eltern abgeleitete Ansprüche des Kindes 122
b) Nicht abgeleitete Ansprüche des Kindes 123
IV. Das Kind als mittelbar Begünstigter des Sozialrechts 124
V. Fazit 126
Arndt Schmehl: Kinder im Steuerrecht 128
I. Einführung 128
II. Kinder als Steuersubjekte 129
III. Kinder als Schutzobjekte und Erziehungsadressatensteuerlicher Lenkungsnormen 132
IV. Die Gewährleistung einer wirtschaftlichen Mindestbasis für ein Leben mit Kindern – zwischen Einkommensteuerrecht und Sozialrecht 133
1. Funktionen des Steuerrechts in Bezug auf Kinder und Familie 133
2. Der Gedanke der steuerlichen Verschonung des Existenzminimums für ein Leben mit Kindern 134
3. Mangelnde Familiengerechtigkeit der allgemeinen Verbrauchsteuer 135
4. Die Verankerung des Familienexistenzminimums im Einkommensteuerrecht 136
a) 1976: Ausgabenbezogene Aspekte der Leistungsfähigkeit und subjektives Nettoprinzip im Rahmen einer familienleistungsbezogenen Gesamtschau 136
b) 1990: Einkommensteuerliches Familienexistenzminimum als Folge der notwendigen Kohärenz zum Sozialhilfeminimum 138
c) 1992: Einkommensteuerliches Familienexistenzminimum als Folge der individuellen Funktion der Erwerbstätigkeit 138
d) 1998: Die Mindestgarantie für Betreuungs- und Erziehungsbedarf ohne Rücksicht auf tatsächlichen Aufwand 141
aa) Folgerungen aus dem Gegenstand und Zweck des Schutzes der Familie für die Verfassungsmäßigkeit ihrer Besteuerung 141
bb) Der Betreuungs- und der Erziehungsbedarf als verfassungs- und steuerrechtliche Größen 141
cc) Die Umsetzung durch den Gesetzgeber 143
dd) Das Verhältnis zu den eigenen Einkünften der Kinder 144
V. Die steuerliche Relevanz und Einordnung von besonderem Bedarf und Aufwand für Kinder 145
1. Der Ort des Kindes zwischen der Erwerbs- und der Privatwelt des Einkommensteuerrechts 145
2. Besondere Bedarfe und Aufwendungen für Kinder jenseits der allgemeinen Mindestgarantien 146
3. Kinderbetreuungskosten als Teil des Einkünftesaldos der Eltern 149
a) Offenheit beim verfassungsrechtlichen Minimum 149
b) Die steuerliche Relevanz von Betreuungskosten mit dem Ziel der besseren Vereinbarkeit von „Kind“ und „Beruf“ 150
aa) Kinderbetreuungsaufwand als erwerbsbezogener Tatbestand nach neuer Rechtslage 150
bb) Die Ausgestaltung: Beschränkungen als Erläuterung des Grundtatbestands 151
cc) Verfassungsrechtliche Würdigung 154
VI. Kinder und Ehegattenbesteuerung: Vom Ehegatten- zum Familiensplitting? 155
VII. Fazit und Perspektiven 157
Karl-Heinz Ladeur: Theoretische Überlegungen zu einer Neukonzeption des Jugendmedienschutzes. Von der Jugendgefährdung zum Risikomanagement? 160
I. Die Beurteilung von „Jugendgefährdung“ – ohne Normalitätsstandards? 160
1. Gesellschaftliche Konventionen und Erziehungsvorstellungen 160
2. Der Aufstieg der „Peer Group“ als Sozialisationstypus 162
II. Von der gesellschaftlichen Konvention über das „Schickliche“ zur Beobachtung von Kausalitäten durch Experten? 164
1. Die wachsende Bedeutung des Expertenwissens 164
2. Die Aufhebung der Sonderstellung der Kindheit 166
III. Menschenwürde im Medienrecht 169
1. Menschenwürde als neue „Pathosformel“? 169
2. „Menschenwürde“ als Formel für den „re-entry“ der „Gemeinschaft“ nach dem Ende der Konventionen? 172
IV. Das Exempel: Jugendgefährdung durch Gewaltdarstellungen? 174
1. Die „Definition“ der gefährlichen Gewalt 174
2. Gewalt als „Kult“ 177
V. Konsequenz: „Risikomanagement“für die kulturelle Umwelt? 179
1. Medien als Institutionen der „Selbstsozialisation“ Jugendlicher 179
2. Für ein „ökologisches Modell“ des Jugendschutzes 181
Thomas Eger: Zum gesetzlichen Verbot der Kinderarbeit aus ökonomischer Sicht 186
I. Einleitung 186
II. Einige empirische Befunde 187
III. Arbeitsmarktgleichgewichte und Kinderarbeit 190
IV. Ausblick: Zum gesetzlichen Verbot der Kinderarbeit und seinen Alternativen 196
Gerhard Struck: Warum ist das Recht der Kindschaft so schwierig? 200
I. Zur Einführung die These, der Gedankengang und ein Exempel 200
II. Die Gesellschaftsbasis in Ökonomie und sozialer Reproduktion 204
III. Die juristische Ausformung der Paradoxie von Ökonomie und Reproduktion 206
IV. Die gesellschaftliche Basis und die Suche nach der Lösung der Rechtsprobleme 211
Autorenverzeichnis 216