Handbuch Insolvenz

Dr. Dirk Schulz ist Rechtsanwalt und Insolvenzverwalter aus Frankfurt am Main und Darmstadt. Er berät Firmen vor und während des Insolvenzverfahrens, wickelt Insolvenzen ab oder vertritt Banken und Gläubiger im Insolvenzrecht.

Ulrich Bert ist Rechtsanwalt und Insolvenzverwalter aus Frankfurt am Main und Darmstadt. Er berät Firmen vor und während des Insolvenzverfahrens, wickelt Insolvenzen ab oder vertritt Banken und Gläubiger im Insolvenzrecht.

Dr. Holger Lessing ist Rechtsanwalt und Insolvenzverwalter aus Frankfurt am Main und Darmstadt. Er berät Firmen vor und während des Insolvenzverfahrens, wickelt Insolvenzen ab oder vertritt Banken und Gläubiger im Insolvenzrecht.

1 EINLEITUNG
1.1 Wie benutzen Sie diesen Praktiker-Ratgeber?

2 DIE KRISE EINES GESCHÄFTSPARTNERS
2.1 Was kann der Gläubiger vor Eintritt der Insolvenz tun?
2.2 Wie schützt man sich vor der Insolvenz des Schuldners?

3 UNTERNEHMENSKRISE ODER INSOLVENZ?
3.1 Wann spricht man von einer Unternehmenskrise?
3.2 Welche Insolvenzgründe gibt es?

4 DER INSOLVENZANTRAG
4.1 Wer ist Schuldner des Insolvenzverfahrens?
4.2 Wer ist zum Antrag berechtigt oder verpflichtet?
4.3 Welche Kriterien muss der Insolvenzantrag erfüllen?
4.4 Prüfung und Entscheidung des Insolvenzgerichts

5 DAS VORLÄUFIGE INSOLVENZVERFAHREN
5.1 Der vorläufige Insolvenzverwalter
5.2 Mitwirkungsrechte und -pflichten des Schuldners
5.3 Auskunft und Akteneinsicht im vorläufigen Insolvenzverfahren
5.4 Entscheidung des Insolvenzgerichts

6 DAS ERÖFFNETE INSOLVENZVERFAHREN
6.1 Erste Auswirkungen der Verfahrenseröffnung
6.2 Der Insolvenzverwalter
6.3 Die Stellung des Schuldners/Geschäftsführers
6.4 Die Stellung des Gesellschafters der Schuldnerin
6.5 Die Gläubiger
6.6 Aussonderungsberechtigte Gläubiger und Neugläubiger
6.7 Die Insolvenzmasse
6.8 Welche Gläubigerorgane gibt es?
6.9 Die Gerichtstermine
6.10 Können Forderungen aufgerechnet werden?
6.11 Kann der Insolvenzverwalter Rechtshandlungen anfechten?
6.12 Wie wirkt die Verfahrenseröffnung auf Verträge des Schuldners?
6.13 Wie wird das Vermögen verteilt?
6.14 Das Verfahren wird beendet
6.15 Die Verfahrenskosten

7 PERSÖNLICHE HAFTUNG DER GESELLSCHAFTER UND ORGANE JURISTISCHER PERSONEN
7.1 Haftung der Gesellschafter
7.2 Haftung der Organe einer Gesellschaft

8 SANIERUNGSWEGE IM INSOLVENZVERFAHREN
8.1 Welche Sanierungswege gibt es?
8.2 Die übertragende Sanierung
8.3 Der Insolvenzplan
8.4 Die Eigenverwaltung
8.5 Restschuldbefreiung

9 ARBEITNEHMER IM INSOLVENZVERFAHREN
9.1 Arbeitnehmer im vorläufigen Insolvenzverfahren
9.2 Arbeitnehmer im eröffneten Insolvenzverfahren

10 STEUERN IM INSOLVENZVERFAHREN
10.1 Steuerrechtliche Stellung des vorläufigen Insolvenzverwalters
10.2 Steuerrechtliche Stellung des Insolvenzverwalters
10.3 Ausgewählte Probleme des Insolvenzsteuerrechts

11 STRAFRECHT IM INSOLVENZVERFAHREN
11.1 Allgemeine Straftatbestände
11.2 Insolvenzstrafrecht
11.3 Besonderheiten beim GmbH-Geschäftsführer
11.4 Strafbarkeit von Steuerberatern und Wirtschaftsprüfern

12 ÜBERSICHT DER RECHTSFORMEN
12.1 Einzelkaufmann/-kauffrau
12.2 Gesellschaft bürgerlichen Rechts
12.3 Offene Handelsgesellschaft (OHG)
12.4 Kommanditgesellschaft (KG)
12.5 Stille Gesellschaft
12.6 Partnerschaftsgesellschaft
12.7 Eingetragener Verein (e. V.)
12.8 Aktiengesellschaft (AG)
12.9 Englische Limited (ltd.)
12.10 Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)
12.11 Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt)

STICHWORTVERZEICHNIS

DIE AUTOREN

Die Krise eines Unternehmens durchläuft regelmäßige mehrere Stadien. Ab wann aber ist das Unternehmen insolvenzreif? Wann ist ein ERÖFFNUNGSGRUND(auch INSOLVENZGRUNDgenannt) gegeben, der dazu berechtigt - und häufig auch verpflichtet - einen INSOLVENZANTRAGzu stellen? Diese Fragen werden im folgenden Kapitel beantwortet. 3.1 WANN SPRICHT MAN VON EINER UNTERNEHMENSKRISE? Die Unternehmenskrise wird aus betriebswirtschaftlicher Sicht als Zustand beschrieben, in dem eine AKUTE GEFAHR FÜR DAS UNTERNEHMENvorliegt, die dessen Fortbestand gefährdet oder sogar unmöglich macht. Es liegt eine EXISTENZBEDROHUNGdes Unternehmens vor. Aber nicht jedes Krisenstadium löst bereits die Verpflichtung aus, einen Insolvenzantrag zu stellen. Dennoch kann der Geschäftsführer des Unternehmens bereits zum Zeitpunkt einer betriebswirtschaftlichen Krise Pflichten unterliegen. So muss er regelmäßig Schwachstellen analysieren und Sanierungsmöglichkeiten prüfen. Versäumt er dies, kann er bei Verschulden gegenüber der Gesellschaft a u f Ersatz eines dadurch entstandenen Schadens haften (§ 43 GmbHG). Wenn das Unternehmen nicht mehr kreditwürdig ist, also aufgrund unzureichender Vermögensverhältnisse von einem Dritten kein Darlehen bzw. kein Darlehen unter marktüblichen Bedingungen mehr erhält, spricht man häufig von einer rechtlichen Unternehmenskrise. Ist die Unternehmenskrise festgestellt worden, sollte umgehend mit einer SANIERUNGSPRÜFUNGbegonnen werden. Führt die Prüfung zu dem Ergebnis, dass das Unternehmen noch sanierungsfähig und sanierungswürdig ist, sollte eine außergerichtliche Sanierung durchgeführt werden. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, die Liquidation des Unternehmens zu betreiben oder bereits einen Insolvenzantrag wegen „drohender Zahlungsunfähigkeit" (§ 1 8 InsO) zu stellen. Dies ist sinnvoll, wenn die Sanierung des Unternehmens keine Aussicht auf Erfolg hat oder eine Sanierung im Rahmen des Insolvenzverfahrens betrieben werden soll - z. B. durch die Vorlage eines Insolvenzplans oder durch eine übertragende Sanierung (vgl. hierzu das Kapitel „Sanierungswege im Insolvenzverfahren"). Zu den möglichen SANIERUNGSMAßNAHMENgehört regelmäßig die Zufuhr von Eigenkapital durch die Gesellschafter bzw. Inhaber des Unternehmens. Im Bereich der Gläubiger könnten folgende Maßnahmen erwogen werden: - Forderungsverzichte, - qualifizierte Rangrücktritte, - Zahlungsaufschübe und - Schuldumwandlungen. Auch die Hilfe der bereits beteiligten Banken wird notwendig sein. Mögliche Sanierungsbeiträge der Banken sind: - Umschuldungen, - Gewährung weiterer (Sanierungs-)Kredite, - Forderungsverzicht, - Rangrücktritt und - Stundung. Oftmals sind auch Sanierungsmaßnahmen im Personalbereich notwendig. Dies muss ggf. unter Beachtung des Tarifrechts und unter Mitwirkung des Betriebsrats geschehen. PRAXIS-TIPP: Die Unternehmenskrise ist grundsätzlich noch keine Insolvenz! Sie kann aber - je nach Stadium - Insolvenzantragspflichten auslösen.