Whatever it takes – Die Rettungsinstrumente der EU auf dem institutionenökonomischen Prüfstand

Der Autor kommt zur Bewertung, dass die untersuchten Rettungsinstrumente aus institutionenökonomischer Perspektive weitestgehend nicht zielorientiert sind. Die institutionenökonomische Bewertung legt kontextbezogene intellektuelle Fehlschlüsse politischer Akteure im Rahmen ihrer gegenwärtigen Anreizstrukturen im europäischen Mehrebenensystem offen.

Die politisch gesetzten Ziele der Rettungsinstrumente werden unter anderem durch die offensichtliche Unmöglichkeit einer allgemein gültigen und konsistenten Beeinflussung von individuellen Stabilitätserwartungen, deren Möglichkeit wiederum für den Erfolg der politischen Initiativen als Annahme gelten muss, vor allem aufgrund der inkonsistenten Beeinflussung sozioökonomischer Faktoren nicht erreicht.

Auf Basis der Ergebnisse der vorliegenden Arbeit kann es sich nicht um die Auseinandersetzung über ein „mehr“ oder „weniger“ Europa handeln, sondern um den wirtschaftspolitischen Diskurs für eine funktionsfähige institutionelle Ordnung. Schließlich mag das ökonomisch Gewollte durch die stetig zu beobachtbaren Rechtsumgehungen juristisch geheilt werden, aber die potenziellen gesellschaftlichen Folgen beruhen auf ökonomischen Mechanismen, nicht auf juristischen Gesetzen.