Differenzierungsklauseln mit Stichtagsregelung im Tarifvertrag.

Felix Mayer, Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Konstanz; akademischer Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Arbeits- und Wirtschaftsrecht an der Universität Konstanz; wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Arbeits-, Sozial- und Wirtschaftsrecht, Abt. II an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster; 2021 Promotion; derzeit Referendar im Bezirk des OLG Stuttgart.

1. Einleitung: Niedrige Organisationsquoten in den Verbänden als elementare Herausforderung für das aktuelle Tarifvertragsrecht – Globale, regionale und lokale Faktoren für geringe Mitgliederzahlen – Individualvertragliche Bezugnahmeregelungen als Brandbeschleuniger des Mitgliederschwundes – Gegensteuerungsversuche von Seiten des Staates – Differenzierungsklauseln als organisationspolitische Antwort auf die Gleichstellungsstrategie vieler Arbeitgeber – Unterscheidung anhand der Mitgliedschaft zu einem bestimmten Zeitpunkt als neue Facette innerhalb der Differenzierungsklauselproblematik – Taxonomie der unterschiedlichen Arten der Differenzierungsklausel mit Stichtagsregelung
2. Die Zulässigkeit der unterschiedlichen Arten von tarifvertraglichen Differenzierungsklauseln mit Stichtagsregelung: Grundlegende Präliminarien für die Prüfung – Differenzierungsklausel mit Stichtag vor Abschluss des Tarifvertrags (Stichtag in der Vergangenheit) – Differenzierungsklauseln mit individuellen Wartezeiten – Differenzierungsklauseln mit Stichtag in der Zukunft
3. Das Verhältnis zwischen Differenzierungsklauseln im Mehrheitstarifvertrag und dem Nachzeichnungsrecht nach § 4a IV S. 1 TVG: Auslegung im engeren Sinn – Verfassungskonforme Auslegung von § 4a IV TVG im Fall eines Mehrheitstarifvertrags mit Differenzierungsklausel – Ergebnis
4. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
Literatur- und Stichwortverzeichnis

»Das vorliegende Werk zeichnet sich dadurch aus, dass es das Verständnis der Koalitionsfreiheit als kollektiv ausgeübte Privatautonomie konsequent auf die aus Differenzierungsklauseln mit Stichtagsregelung resultierenden Fragestellungen anwendet und auf dieser Grundlage zu teils innovativen Lösungsansätzen gelangt. Damit erweist es sich auch für den österreichischen Rechtsanwender als lesenswert: Denn es lädt dazu ein, die tradierte Auffassung, nach der Differenzierungsklauseln stets im Widerspruch zur negativen Koalitionsfreiheit stehen, zu überdenken [...] und uU sogar eine neue Lesart der Außenseiterwirkung des
12 ArbVG zu erwägen.« Dr. Thomas Mathy, in: Das Recht der Arbeit, 4/2023

»Das vorliegende Werk zeichnet sich dadurch aus, dass es das Verständnis der Koalitionsfreiheit als kollektiv ausgeübte Privatautonomie konsequent auf die aus Differenzierungsklauseln mit Stichtagsregelung resultierenden Fragestellungen anwendet und auf dieser Grundlage zu teils innovativen Lösungsansätzen gelangt. Damit erweist es sich auch für den österreichischen Rechtsanwender als lesenswert: Denn es lädt dazu ein, die tradierte Auffassung, nach der Differenzierungsklauseln stets im Widerspruch zur negativen Koalitionsfreiheit stehen, zu überdenken [...] und uU sogar eine neue Lesart der Außenseiterwirkung des § 12 ArbVG zu erwägen.« Dr. Thomas Mathy, in: Das Recht der Arbeit, 4/2023