3.1 Die regelmäßige Arbeitszeit

Im Arbeitsvertrag ist regelmäßig individuell geregelt, welche durchschnittliche Arbeitszeit der Arbeitnehmer zu erbringen hat. Dabei darf die werktägliche Arbeitszeit grundsätzlich acht Stunden nicht übersteigen (§ 3 Satz 1 ArbZG).

Daraus ergibt sich eine wöchentliche Höchstarbeitszeit von 48 Stunden.

Die Arbeitszeit kann aber um zwei Stunden auf zehn Stunden verlängert werden, wenn innerhalb von sechs Monaten oder 24 Wochen im Durchschnitt die Acht-Stunden-Grenze nicht überschritten wird. Durch tarifliche Regelung kann dieser Ausgleichszeitraum sogar noch ausgeweitet werden. Dies bedeutet, dass im Durchschnitt des entsprechenden Zeitraumes nicht mehr als acht Stunden pro Werktag gearbeitet werden darf.

Auch diese maximale Zehn-Stunden-Grenze kann ihrerseits überschritten werden, wenn dies ein Tarifvertrag zulässt und wenn in die Arbeitszeit regelmäßig und in erheblichem Umfang Arbeitsbereitschaft fällt.

Gemäß § 16 Abs. 2 ArbZG sind Arbeitszeiten aufzuzeichnen, die über die werktägliche Arbeitszeit gemäß § 3 Satz 1 ArbZG hinausgehen. Dabei ist auf die Acht-Stunden-Grenze abzustellen. Die Aufzeichnungspflicht besteht zwar für den Verein als Arbeitgeber. Allerdings kann er dem Arbeitnehmer aufgeben, seine Überstunden selbstständig zu dokumentieren und diese Dokumentation dann beispielsweise am Monatsende dem Verein zu übergeben.

3.2 Die Ruhepausen

Gemäß § 4 ArbZG muss die Arbeitszeit ab einer bestimmten Dauer durch sogenannte Ruhepausen unterbrochen werden:

• Beträgt die Arbeitszeit mehr als sechs Stunden, muss eine Ruhepause von 30 Minuten eingelegt werden.
• Bei einer Arbeitszeit von mehr als neun Stunden ist eine Ruhepause von 45 Minuten einzulegen.

Die Ruhepausen müssen im Voraus feststehen. Sie müssen nicht zusammenhängend genommen werden, eine Blockbildung von mindestens 15 Minuten ist zulässig.

Die Ruhepausen unterbrechen die Arbeitszeit, d. h. sie werden nicht in die tägliche Arbeitszeit mit eingerechnet. Wird die Ruhepause an das Ende der Arbeitszeit gelegt, liegt keine Unterbrechung der Arbeitszeit vor, weshalb es sich in diesem Fall auch nicht um eine zulässige Ruhepause handelt.

3.3 Die Ruhezeit

Nach Ende der Arbeitszeit muss dem Arbeitnehmer grundsätzlich eine ununterbrochene Ruhezeit von elf Stunden gewährt werden (§ 5 ArbZG).

Die Ruhezeiten können in Ausnahmefällen gekürzt werden, wobei die Ausnahmen abschließend im Gesetz aufgeführt sind. So kann gemäß § 5 Abs. 2 ArbZG in Berufsbereichen wie etwa Krankenhäuser, Bewirtungseinrichtungen oder Verkehrsbetrieben die Ruhezeit um eine Stunde verkürzt werden, wenn die Verkürzung innerhalb eines Monats durch die Verlängerung einer anderen Ruhezeit ausgeglichen wird.

Außerdem besteht eine Kürzungsmöglichkeit um zwei Stunden, wenn dies die Arbeit erfordert und ein Ausgleich innerhalb eines festzulegenden Zeitraumes erfolgt (§ 7 Abs. 1 Nr. 3 ArbZG).

Schließlich gestattet auch § 14 ArbZG, dass in sogenannten außergewöhnlichen Fällen bzw. Notfällen von der Elf-Stunden-Regel abgewichen werden darf. Eine Untergrenze aber nennt diese Vorschrift nicht. Auch hier lässt das Gesetz Ausnahmen aufgrund eines Tarifvertrages zu.

3.4 Die Nachtarbeitszeit

Das Arbeitszeitgesetz enthält außerdem besondere Regelungen für sogenannte Nachtarbeitnehmer.

Folgende Vorgaben macht das Arbeitszeitgesetz zur Nachtarbeit:

• Nachtzeit ist die Zeit von 23.00 Uhr bis 6.00 Uhr, in Bäckereien und Konditoreien von 22.00 Uhr bis 5.00 Uhr (§ 2 Abs. 3 ArbZG).
• Nachtarbeit ist jede Arbeit, die mehr als zwei Stunden der Nachtzeit erfasst (§ 2 Abs. 4 ArbZG).
• Nachtarbeitnehmer sind Arbeitnehmer, die entweder aufgrund ihrer Arbeitszeitgestaltung normalerweise Nachtarbeit in Wechselschicht zu leisten haben oder Nachtarbeit an mindestens 48 Tagen im Kalenderjahr leisten.

Die werktägliche Arbeitszeit von Nachtarbeitnehmern darf acht Stunden nicht überschreiten (§ 6 Abs. 2 ArbZG). Eine Verlängerung auf zehn Stunden ist bei Nachtarbeitnehmern nur möglich, wenn im Durchschnitt von vier Wochen oder einem Monat nicht mehr als acht Stunden erreicht werden. Hier ist der Ausgleichszeitraum also erheblich kürzer als bei einer anderen Arbeitszeitlage.

3.5 Die Sonn- und Feiertagsarbeit

Gemäß § 9 ArbZG dürfen Arbeitnehmer an Sonn- und Feiertagen von 0.00 Uhr bis 24.00 Uhr grundsätzlich nicht beschäftigt werden. Dieses Beschäftigungsverbot ist umfassend und bezieht sich auch auf Mehrarbeit, Überstunden, Bereitschaftsdienste und Reisezeiten.

Bei nicht bundeseinheitlichen Feiertagen kommt es auf den konkreten Beschäftigungsort des Arbeitnehmers an. Ein in München beschäftigter Arbeitnehmer darf daher im Rahmen einer Dienstreise an Mariä Himmelfahrt in Berlin beschäftigt werden, da Mariä Himmelfahrt in Berlin kein Feiertag ist.

In § 10 ArbZG sind diverse Ausnahmen vom Beschäftigungsverbot an Sonn- und Feiertagen geregelt, z. B. das Arbeiten in Notfällen und außergewöhnlichen Fällen, in Krankenhäusern und anderen Einrichtungen zur Behandlung oder Pflege von Personen, in Gaststätten, beim Rundfunk etc. In vielen Fällen bedarf es für eine zulässige Ausnahme vom Beschäftigungsverbot jedoch einer behördlichen Bewilligung (§§ 13, 15 ArbZG).

Wird ein Arbeitnehmer an einem Sonn- oder Feiertag beschäftigt, so hat der Verein als Arbeitgeber ihm einen sogenannten Ersatzruhetag zu gewähren.

3.6 Flexible Arbeitszeitmodelle

In der Praxis haben in den...