Energiewende in Zeiten des Populismus (eBook)

Vorwort 6
Inhaltsverzeichnis 9
Herausgeber- und Autorenverzeichnis 11
Teil I Energiewende und Populismus: Theoretische Zugänge 14
1 Energiewende in Zeiten populistischer Bewegungen – Einleitende Bemerkungen 15
1Energiewende und Populismus – Die Geburt einer neuen Konfliktlinie? 15
2Überblick über die Beiträge 30
Literatur 38
2 In der Demokratiefalle? Probleme der Energiewende zwischen Expertokratie, partizipativer Governance und populistischer Reaktion 42
1Der Aufstieg des Populismus und die Energiewende 43
2Drei Herausforderungen der Demokratie: Politisierung, Differenzierung und Kognitionsasymmetrie 45
3Drei Perspektiven des Umgangs mit demokratischen Widersprüchen: Expertokratie, partizipative Governance und das Erstarken populistischer Tendenzen im Feld der Energiewende 56
Literatur 72
3 Theoretische Zugänge zum bewegungsförmigen Protest gegen öffentliche Energieinfrastrukturprojekte 78
1Einleitung 78
2Energiewende als Technik- und Umweltkonflikte 80
3(Post-)marxistische Zugänge 82
4Modernisierungstheoretische Ansätze 88
5Demokratieinhärente Probleme der Infrastrukturbereitstellung 93
6Statt eines Fazits: Acht Thesen 99
Literatur 104
4 Systemtransformation in Zeiten eines zunehmenden Populismus. Soziale Innovationen als Elemente einer erfolgreichen Gestaltung der umkämpften Energiewende vor Ort 111
1Einleitung 112
2Die Energiewende als umkämpftes Feld 113
2.1Die Energiewende als Systemtransformation 113
2.2Soziale Innovationen in der soziotechnischen Nische und ihre Bedeutung für die Transformation 114
2.3Systemtransformation als Konflikt 115
3Der Systemkonflikt in der Energiewirtschaft: die widersprüchlichen regulativen Rahmungen der Energiewende 116
3.1Das Nebeneinander von Konzentration und Dezentralisierung 117
3.2Das Imperium schlägt zurück – der Rollback der Erneuerbaren 119
3.3Das spezifische Framing der Windkraftkontroverse in Bayern: die 10-H-Regelung und die Kommunalisierung des Konflikts 121
4Der „Kampf um Strom“ – Schauplatz zunehmend populistischer Auseinandersetzungen? 123
5Die lokale Energiewende als umkämpftes Feld – das Beispiel der Stadt Pfaffenhofen an der Ilm 128
5.1Lage und Kontextbedingungen 129
5.2Soziale Innovationen und lokale Diskursgestaltung 130
5.2.1 Transparenz und Bürgerbeteiligung als zentrales Projekt 130
5.2.2 Die Gründung des Energie- und Solarvereins als zivilgesellschaftlicher Motor der Energiewende 131
5.2.3 Das integrierte Klimaschutzkonzept (IKSK) als Bezugspunkt für die strategische Gestaltung und Kommunikation der Energiewende 132
5.2.4 Die Bürgerenergiegenossenschaft BEG 133
5.2.5 Die Gründung der Stadtwerke und die Eigenversorgung mit Strom 134
5.2.6 Umsetzung des IKSK, Klimaschutzmanagement und Gründung der Klimaschutzallianz 2015 136
5.2.7 Die Gründung des Planungsverbands Windkraft und der gemeinsame Teil-Flächennutzungsplan 136
5.3Der Gegenwind formiert sich auch vor Ort – Weitere soziale und kommunikative Innovationen als Lösungsweg 137
5.3.1 Finanzielle, kommunikative und dezisive Beteiligungsangebote 138
5.3.2 Aufbau einer Allianz der Befürworter und Positiv-Kampagne 141
5.4Gewonnener Bürgerentscheid trotz vielfach populistischer Gegenwehr 142
6Fazit: Soziale Innovationen, strategische Diskursgestaltung und orchestrierte Governance – Bausteine einer robusten lokalen Transformations-Literacy in populistischen Zeiten 144
Literatur 146
Teil II Energiewende-Diskurse auf europäischer und internationaler Ebene 152
5 Klimaskeptizismus und populistische Bewegungen in Europa und den USA 153
1Einleitung 153
2Das Pariser Klimaschutzabkommen 154
3Der Nexus zwischen Konservativen, Populismus und Klimaskeptizismus 157
4Öffentliche Meinung und Klimaskeptizismus in der Parteienpolitik der USA 159
5Donald Trump: Klimaskeptizismus als Merkmal der Präsidentschaft 161
6Angriffe auf Umweltschutz-Institutionen 162
7Die Rolle der Medien als Resonanzverstärker für klimaskeptische Positionen 164
8Akteure im Klimawandeldiskurs in der Europäischen Union 166
9Klimaskeptizismus und europäischer Populismus 170
10Klimaschutz jenseits von Lokalismus, Nationalismus und Internationalismus 176
11Fazit: Klimaschutz als „harte“ politische Aufgabe im 21. Jahrhundert? 180
Literatur 182
6 Energiewende in Australien: Polarisierungstendenzen in der Diskurskultur? 188
1Einleitung 188
2Methodische Herangehensweise 190
3Energiesystem und -politik in Australien 191
4Beispiel 1: Politische Instrumentalisierung eines Stromausfalls 194
4.1Das Energiesystem in Südaustralien 194
4.2Erneuerbare Energien werden für Stromausfall verantwortlich gemacht 196
4.3Aufarbeitung der Ereignisse 198
4.4Auswirkung der Ereignisse 200
5Beispiel 2: Streit um die Schließung von Kohlekraftwerken 201
5.1Liddel als Beispiel eines alternden Kohlekraftwerkparks 201
5.2Alternativen zur Laufzeitverlängerung 203
5.3Kein Ende der Debatte in Sicht 204
6Diskussion und Schlussfolgerung 205
Literatur 208
7 Grenzüberschreitende technische Kooperation in Zeiten politischer Desintegration: Das Beispiel europäischer Strommärkte 215
1Einleitung 215
2Differenzierte (Des-)Integration. Eine Governanceperspektive 216
2.1Differenzierte Integration als partielle Desintegration 217
2.2Governancemodi der (externen) horizontalen Differenzierung 218
2.3Die Einbindung privater Akteure 219
3Governance im Innen- und Außenverhältnis 221
3.1Mechanismen grenzüberschreitender Zusammenarbeit 221
3.2Technische Kooperation ohne politische Integration? Die Schweiz 225
3.3Motor der Marktschaffung, was nun? Das Vereinigte Königreich 229
4Schlussfolgerungen 234
Literatur 235
Teil III Lokale Konfliktfelder 241
8 Instrumentalisierung von räumlichen Repräsentationen in Planungskonflikten 242
1Einleitung 242
2Die räumliche Dimension der Energiewende in Zeiten populistischer Bewegungen 244
3Raum und Raumbilder als Konfliktressource? 246
3.1Konzeption von Raum 247
3.2Geographische Konfliktforschung: Ein handlungstheoretischer Zugang 248
3.3Bildinterpretation – Aussagekraft und Methodik 250
4Instrumentalisierung von räumlichen Repräsentationen in Planungskonflikten 253
4.1Fallstudie – Analyse von Bildmaterial verschiedener Akteursgruppen 253
4.2Nutzung von strategischen Raumbildern im Konflikt 260
5Fazit 262
Anhang: empirische Quellen 265
Literatur 265
9 Kommunale Energieprojekte als Lokalpolitikum 268
1Einleitung 268
2Windfall 270
3Biogasfall 272
4Kommunalpolitische Entscheidungen in den Community Studies 274
5Konfliktkonstellationen aus Etablierten und Außenseitern 279
6Alt- und Neubürger im lokalen Diskurs 284
6.1Windfall 285
6.2Biogasfall 289
7Kommunale Konflikte und Re-Demokratisierungsambitionen 295
Literatur 296
10 Engagementverstärker und Brückenbauer? Kirchengemeinden als Akteure der lokalen Energiewende 299
1Einleitung: Innovatives Engagement und Populismus 299
2Innovation, Kirchengemeinden und Sozialkapital? Design der Studie 302
2.1Nachhaltigkeitsinnovationen und Sozialkapital 302
2.2Kirchengemeinden als Akteure einer bottom-up-Transformation vor Ort? 305
2.3Methodische Grundlagen der Studie 308
3Die Etablierung der Nachhaltigkeitsinnovation: Rollen der Kirchengemeinden vor Ort 310
3.1Lokal bis bundesweit: Die Initiativen und ihre Innovationen 311
3.2Akteure, Engagement & Interaktionen: Drei Rollen der Kirchengemeinden
4Fazit: Für die Energiewende statt gegen die anderen: Die Bedeutung innovativen Engagements 332
Literatur 334
11 Mieterstrom – ein Beitrag zur dezentralen Energietransformation. Von den Mühen der Umsetzung auf der lokalen Ebene 344
1Energiewende und Energietransformation: ein Thema für die kommunale Ebene 345
2Mehrdimensionaler Ansatz der Energietransformation 347
2.1Energietransformation beinhaltet mehr als technische und qualitative Klimaziele 347
2.2Stärkung lokaler Akteure 347
2.3Kommunikation und Partizipation 348
3Mieterstrom: Paradigma der dezentralen Energietransformation 349
3.1Was ist Mieterstrom? 350
3.2Positive Konnotation von Mieterstrom bei allen Akteuren 352
3.3Bedeutung des Mieterstroms für die Energiewende Deutschlands 354
3.4Bürgerschaftliche Identifikation mit der Energiewende durch Mieterstrom? 355
4Diskrepanz zwischen dezentraler Energietransformation und nationaler Rahmensetzung 356
4.1Regelungen im Mieterstromgesetz 356
4.2Regelungsbedarf im Gewerbe-und Körperschaftssteuerrecht 357
4.3Mietrecht, Betriebskostenverordnung und Heizkostenverordnung 358
5Fazit und Ausblick 358
Literatur 360
Teil IV Protestkulturen und Soziale Bewegungen 362
12 Wahrgenommener Einfluss. Protestbilder und Anpassungsstrategien von Protestadressaten in lokalen Konflikten um Energiewendeprojekte 363
1Einleitung 364
1.1Forschungsstand 366
1.2Methodik, Auswahl der Fallbeispiele und Datengrundlage 369
2Protestbilder und Anpassungsstrategien 372
2.1Protestbilder und Anpassungsstrategien der lokalen politischen FunktionsträgerInnen und Verwaltungen 372
2.1.1 Protestbild 373
2.1.2 Einflusswahrnehmung 374
2.1.3 Anpassungsstrategien 376
2.2Protestbilder und Anpassungsstrategien der Unternehmen 377
2.2.1 Protestbild 377
2.2.2 Einflusswahrnehmung 378
2.2.3 Anpassungsstrategien 379
3Diskussion der Ergebnisse 381
3.1Emotionaler Protest 382
3.2Nützlicher Protest 383
3.3Bedrohlicher Protest 384
4Schlussbemerkung 387
Literatur 387
13 Die Bühnen der Beteiligung 392
1Einleitung 393
2Populismus und Energiewende 396
3Gefahren schlechter Beteiligung 399
4Typologisierung von Teilgruppen in Beteiligungsprozessen 401
4.1Welche Gruppen in Konflikten wann und wie eine Rolle spielen 403
4.2Akteursgruppen im Konfliktsystem 403
4.3Konfliktarenen 408
5Die richtige Bühne bauen 410
5.1Beteiligungs-Gegenstände 413
5.2Beteiligungsakteure 415
5.3Beteiligungsformate 416
6Schluss – Dem offenen Dialog dienliche Bühnen gestalten 417
Literatur 418
14 Die deutsche Dekarbonisierungsbewegung: Bottom-up-Exnovation zwischen Post-Politik und Partizipation? 423
1Einleitung: Exnovation von unten als Teil der Energiewende 423
2Exnovation von Kohleenergieproduktion und die organisierte Zivilgesellschaft 425
3Methodisches Vorgehen 428
4Fossil Free und Klima-Allianz – Zwei Dekarbonisierungsorganisationen 429
4.1Problemhintergrund von Exnovationen von fossiler Energieproduktion 429
4.2Die symbolische Handlung des Protests 431
4.3Rechtsbefolgung: mit den Mitteln des Systems kämpfen 433
5Diskussion: Exnovation von unten zwischen Post-Politik und Partizipation 433
6Fazit 436
Literatur 437