Diskriminierungsfreier Zugang zur Eisenbahninfrastruktur in Deutschland (eBook)

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2019 | 1. Aufl. 2014
XVII, 265 Seiten
Springer Fachmedien Wiesbaden (Verlag)
978-3-658-24072-1 (ISBN)

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Diskriminierungsfreier Zugang zur Eisenbahninfrastruktur in Deutschland - Kurt Fuchs
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Das Eisenbahnrecht in seiner heutigen Ausprägung ist ein junges Rechtsgebiet, welches erst durch die zum 1. Januar 1994 in Kraft getretene Bahnreform entstanden ist. Ein zentrales Element dieser Reform ist die Öffnung des Eisenbahnsektors für Wettbewerb. Da die Errichtung eines neuen Schienennetzes parallel zu dem bereits bestehenden volkswirtschaftlich nicht sinnvoll ist, kann Wettbewerb in diesem Sektor nur entstehen, wenn das bestehende Eisenbahnnetz für interessierte Unternehmen geöffnet wird. Somit stellt die Regelung des Netzzugangs den Kern des neuen Eisenbahnrechts dar.

Die vorliegende Arbeit setzt sich mit allen Aspekten des Zugangs zur Eisenbahninfrastruktur auseinander, angefangen bei den Netzzugangskriterien über die Vergabe der Infrastrukturkapazität und die Festsetzung der Preise für die Infrastrukturnutzung bis hin zur Abwicklung des Eisenbahnbetriebs und den Rechtschutzmöglichkeiten. Sie richtet sich sowohl an Praktiker in Unternehmen und Behörden, die beruflich mit dem Thema Netzzugang befasst sind als auch an Wissenschaft und Politik, die sich mit der Analyse und Weiterentwicklung des Netzzugangs im Schienenverkehr befassen.


Kurt Fuchs veröffentlichte sein Werk bis 2018 im Kölner Wissenschaftsverlag.

Kurt Fuchs veröffentlichte sein Werk bis 2018 im Kölner Wissenschaftsverlag.

Gliederung 7
Abkürzungsverzeichnis 13
Geleitwort 16
A) Einleitung 17
B) Rechtsentwicklung 20
I. Von den Anfängen des Eisenbahnwesens bis zur Bahnreform 20
II. EU-Recht 21
1. EG-Vertrag 21
2. Untätigkeitsurteil des Europäischen Gerichtshofs 22
3. Sekundärrecht 23
a) Richtlinie 91/440/EWG 23
b) Richtlinien 95/18/EG und 95/19/EG 24
c) Richtlinie 96/48/EG 24
d) Erstes Eisenbahnpaket 25
e) Zweites und drittes Eisenbahnpaket 26
III. Deutsches Recht 27
1. Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) 27
2. Eisenbahninfrastruktur-Benutzungsverordnung (EIBV) 28
3. Weitere Rechtsverordnungen 28
C) Anspruch auf Nutzung der Eisenbahninfrastruktur 30
I. Rechtsobjekt 30
II. Anspruchsberechtigte 31
III. Anspruchsgegner 32
IV. Umfang des Zugangsanspruchs 33
1. Zugangsanspruch zu den Schienenwegen 33
2. Zugangsanspruch zu Serviceeinrichtungen 36
D) Die einzelnen Aspekte des Netzzugangs 38
I. Rechtliche Netzzugangskriterien 38
1. Genehmigung gemäß § 6 AEG 38
a) Zuverlässigkeit 39
b) Finanzielle Leistungsfähigkeit 41
c) Fachkunde 44
2. Eisenbahnbetriebsleiter 46
3. Sicherheitsbescheinigung 47
4. Genehmigung nach § 7f AEG 49
5. Versicherung 51
6. Fahrzeugzulassung und Fristuntersuchungen 51
7. Fahrerlaubnis für Triebfahrzeugführer 52
II. Technische Netzzugangskriterien 53
1. Zusammenspiel von Rad und Schiene 55
a) Geometrische Fahrzeugeigenschaften 55
b) Physikalische Fahrzeugeigenschaften 60
2. Signal- und Sicherungssysteme 62
a) Betriebliche Grundlagen 62
b) Technische Grundlagen 62
3. Fahrzeugspezifische Merkmale 66
4. Zuständigkeit 67
a) Rechtslage 67
b) Fahrzeugzulassung 68
c) Pflicht zur nachträglichen Umrüstung 71
5. Beispiele umstrittener technischer Netzzugangskriterien 72
a) GSM-R 72
b) PZB 90 73
c) Notbremsüberbrückung 77
d) Türen 78
III. Vergabe der Infrastrukturkapazität 79
1. Definition 79
2. Grundlagen der Eisenbahntechnik und des Eisenbahnbetriebs 80
a) Grundlagen der Eisenbahntechnik 81
b) Grundlagen des Eisenbahnbetriebs I: Fahrplankonstruktion 82
c) Betriebsprogramm 83
d) Betriebsqualität 92
3. Rechtliche Regeln für die Trassenvergabe 94
a) Europarechtliche Vorgaben 94
b) EIBV 94
c) Netzzugangsbedingungen der DB Netz AG 102
4. Informationen zur Trassenvergabe 105
5. Vergabe der Kapazitäten in Serviceeinrichtungen 106
IV. Trassenpreise 106
1. Theoretische Ansätze zur Trassenpreisfestlegung 108
a) Kostenbasierte Preise 108
b) Nachfragebasierte Preise 110
c) Lineare Preissysteme 111
d) Nichtlineare Preissysteme 115
2. Rechtliche Regeln für die Festlegung der Trassenpreise 117
a) Regelungen im AEG 117
b) Regelungen in der EIBV 120
3. Entwicklung der Trassenpreise 125
a) TPS 94 125
b) TPS 98 129
c) TPS 2001 und später 136
d) Trassenpreissysteme anderer deutscher Infrastrukturbetreiber 144
e) Trassenpreissysteme in anderen europäischen Ländern 145
V. Durchführung des Eisenbahnbetriebs 151
1. Grundlagen des Eisenbahnbetriebs II: Betriebsabwicklung 151
a) Arten von Störungen 151
b) Maßnahmen bei Betriebsstörungen 152
2. Rechtliche Regelungen zum Eisenbahnbetrieb 155
3. Regelungen der DB Netz AG für den Eisenbahnbetrieb 156
4. Diskriminierung in der Betriebspraxis 158
VI. Aufsicht und Regulierung 160
1. Theorie der Regulierung 161
a) Notwendigkeit der Regulierung 161
b) Arten der Regulierung 164
c) Sonderfall: Vertikal integrierte Unternehmen 166
2. Aufsichts- und Regulierungsbehörden 167
a) Eisenbahn-Bundesamt 167
b) Bundesnetzagentur 169
c) Bundeskartellamt 170
VII. Rechtsschutz 171
1. Aufsichtsbehörden 171
a) Eisenbahn-Bundesamt 171
b) Bundesnetzagentur 173
c) Bundeskartellamt 173
2. Verwaltungsgerichte 174
3. Zivilgerichte 176
E) Analyse und Fazit 180
I. Zugangsanspruch 180
1. Rechtsobjekt 180
2. Anspruchsberechtigte 183
3. Anspruchsgegner 183
4. Umfang des Zugangsanspruchs 183
II. Netzzugangskriterien 185
1. Rechtliche Netzzugangskriterien 185
2. Technische Netzzugangskriterien 189
III. Vergabe der Infrastrukturkapazität 197
1. Zugang zu Informationen 197
2. Trassenvergabe 198
3. Vergabe der Kapazität in Serviceeinrichtungen 203
IV. Trassenpreise 205
1. Infrastrukturfinanzierung 205
2. Festlegung und Bemessung der Trassenpreise 208
a) Festlegung der Trassenpreise 208
b) Höhe der Trassenpreise 209
3. Komponenten der Infrastrukturbenutzungsentgelte 211
a) Anreizsystem 211
b) Knappheitszuschläge 213
c) Lärmbasierte Trassenpreise 215
V. Eisenbahnbetrieb 217
1. Zugang zu Informationen 217
2. Maßnahmen bei Betriebsstörungen 218
3. Regeln zur Abwicklung des Eisenbahnbetriebs 221
VI. Aufsicht, Regulierung, Rechtschutz 223
1. Relevante Rahmenbedingungen 223
2. Behördliche Verfahren 225
a) Verfahrensfragen 225
b) Zuständigkeit 229
3. Gerichtlicher Rechtschutz 230
a) Zuständigkeit 230
b) Verfahren 232
VII. Organisation der Eisenbahninfrastruktur 235
1. Verhältnis des Staates zur Eisenbahninfrastruktur 235
2. Verhältnis zwischen Infrastruktur und Verkehrsunternehmen 239
a) Güterverkehr 243
b) Personenverkehr 245
c) Gegenargumente 247
F) Schlußwort 249
Zusammenfassung 251
Anhang 256
Literaturverzeichnis 257

Erscheint lt. Verlag 2.2.2019
Reihe/Serie Edition KWV
Edition KWV
Zusatzinfo XVII, 265 S. 1 Abb.
Verlagsort Wiesbaden
Sprache deutsch
Themenwelt Wirtschaft Betriebswirtschaft / Management Unternehmensführung / Management
Schlagworte Eisenbahninfrastruktur • Eisenbahnrecht • Eisenbahnsektor • Netzzugang • Wettbewerb
ISBN-10 3-658-24072-5 / 3658240725
ISBN-13 978-3-658-24072-1 / 9783658240721
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