Vom Mythos des starken Staates und der europäischen Integration der Türkei (eBook)

Axel Gehring ist Lehrbeauftragter an der Philipps-Universität Marburg.

Vorbemerkung 6
Inhaltsverzeichnis 8
Abkürzungsverzeichnis 14
Tabellenverzeichnis 18
1 Wider den türkischen Staatsmythos – Europa als Klassenstrategie in der Türkei 19
1.1Wer soll die Türkei jetzt nach Europa führen? 19
1.2Es fehlt eine systematische Rekonstruktion der Türkei-EU-Beziehungen 23
1.3Akteur_innen im Lichte von gramscianischer Hegemonie- und materialistischer Staatstheorie 27
1.4Wider den türkischen Staatsmythos 30
1.5Aufbau dieser Monografie 36
2 Klassen- und Staatshandeln als artikulierende Praxen 46
2.1Historischer Materialismus – Ein strategischer Essenzialismus als heuristischer Ausgangspunkt 47
2.2Klasse – ein antagonistisch bestimmtes Produktionsverhältnis 48
2.3Staat und Identität – von der Konstituierung der Verkehrsform 50
2.4Popular-demokratische Anrufung 53
2.5Hegemonie als artikulierende Praxis der Bearbeitung von Widersprüchen 54
2.6Eigentum und Staat – eine Annäherung an das Lohnverhältnis 58
2.7Vom Kapitalverhältnis und kapitalinduzierten Dynamiken 60
2.8Legitimität und Materialität des Staates als Problem der Regulation 67
2.9Verbindung der Dimensionen sozialen und politischen Handelns: Hegemoniale Projekte 68
3 Staatszentrierte Entwicklung oder Rahmen der produktiven Welt? Die Gründungsjahre der Republik 74
3.1Vom Wirtschaftskongress von ?zmir im Februar 1923 bis zur Gründung der Republik im Oktober 1923 77
3.2Ökonomische Entwicklungen 1923 bis 1929 80
3.3Die kulturellen Reformen: Beendigung eines Machtkampfes oder Gesellschaftsprojekt? 82
3.4Zwischenfazit: Die Reformen der zwanziger Jahre – ad hoc entstanden, aber Kondensationskeim einer Politik passiver Revolutionierung 85
3.5Konstitution des Etatismus als Krisenstrategie 86
3.6Etatismus-Kemalismus als Projekt passiver Revolutionierung 89
3.7Ausdehnung und Grenzen des kemalistischen Projektes 91
3.8Ökonomie und Klassenformation während des Zweiten Weltkriegs und die Folgen 96
3.9Desintegration des kemalistischen Projektes 97
4 Internationalisierung der Klassenformation – Internationalisierung des Staates. Die Türkei fügt sich in die Nachkriegsordnung ein 100
4.1Zur Konstitution einer transatlantisch-fordistischen (Welt-)Ordnung der frühen Nachkriegszeit 100
4.2Der Übergang zum Mehrparteiensystem und die Suche nach einem neuen hegemonialen Projekt 103
4.3Zur ökonomischen und institutionellen Integration der Türkei in die transatlantische (Welt-)Ordnung der frühen Nachkriegszeit 106
4.4Embedded Liberalism und Economic Adjustment: Die Türkei in der Peripherie der (frühen) fordistisch-transatlantischen Weltordnung 108
4.5Frühe Tendenzen der Transition der Handels- zur Industriebourgeoisie und die Bildung von Konglomeraten 112
4.6Aufstieg der Demokrat Parti 115
4.7Die artikulatorische Macht der DP und ihr Wahlsieg 1950 118
4.8Entwicklung, Ökonomie und Wirtschaftspolitik unter der DP-Regierung bis 1954 120
4.9Wirtschaftskrise 1954 123
4.10Konkurrierende Politiken der Krisenbewältigung ab 1954 124
4.11Strategische Konzeptionen der Konglomerate am Vorabend der IWF-Strukturanpassung 126
4.12Europäische Integration am Vorabend der Türkei-EWG-Assoziation 128
4.13Hintergründe des türkischen Antrags auf Assoziierung mit der EWG 1959 131
5 Importsubstitution – Soziale Kämpfe um eine produktive Welt an der transatlantisch-europäischen Peripherie 1960 bis 1980 134
5.1Artikulation der Widersprüche: Vom DP-Projekt und seinen Grenzen zum Putsch vom 27. Mai 1960 134
5.2Kämpfe um Planung 144
5.3Erste Planentwürfe der DPT-Planer_innen 146
5.4Die Konglomerate im Kampf 150
5.5Entwicklungsplanung ab 1967 – Eine hegemoniale Praxis der Konglomerate 153
5.6Beginnende Selbstmobilisierung der Lohnarbeitenden und Genese einer politischen Linken 157
5.7Charakteristika der industriellen Expansion unter dem ISI-Regime 162
5.8Chronisch negative Handelsbilanz und wachsende Abhängigkeit von außen 170
5.9Weiterentwicklung der Türkei-EG-Assoziation als Praxis des Klassenkampfes 172
5.10Verhandlungen und Einigung auf das Zusatzprotokoll zur Türkei-EWG-Assoziation 177
5.11Grenzen der Liberalisierung als Grenzen der EWG/EG: Finanzierung der ISI als hegemoniale Konzession im Kalten Krieg 180
5.12Spannungen im Machtblock und der Aufstieg des politischen Islam 184
5.13Verschärfung der politischen und ökonomischen Krisentendenzen: Der Weg zur Intervention der Streitkräfte am 12. März 1971 191
5.14Kämpfe um den Übergang zur komplexen ISI: Wirtschafts- und Europapolitik der ‚technokratischen‘ Regierungen 197
5.15Rechtskonservative Verfassungsreformen 202
5.16Die CHP „links von der Mitte“: Gegenhegemoniale (Regierungs-)Politik und ihre Grenzen 204
5.171972 bis 1979: Ökonomische Erosion und von außen induzierter Kollaps der ISI 214
5.18Artikulation der Widersprüche und der Putsch des 12. Septembers 1980 225
6 Etablierung einer neoliberalen Welt an der transatlantisch-europäischen Peripherie seit 1980. Das liberal-konservative Bündnis und sein Weg nach ‚Europa‘? 231
6.1Vom Putsch des 27. Mai 1960 zum Putsch des 12. September 1980. Europa und die Artikulation der ISI-Widersprüche 231
6.2Auf dem Weg nach Europa: Politische Ökonomie der Neoliberalisierung des Außenhandels und deren Einbettung in die Weltordnung 243
6.3Reaktivierung der Beziehungen zur EG im Ersuchen um Mitgliedschaft 250
6.4Anstelle einer türkischen Mitgliedschaft: Der Weg zur Zollunion als Weg der weiteren Neoliberalisierung 254
6.5Klassenkampf und Kapitalmarktöffnung: Konstitution der finanzmarktgetriebenen Akkumulationsweise zwischen Boom und Bust 263
6.6Neuartikulation der Klassenbeziehungen: Vom Wirken des politischen Islam, dem Ende der Refah und der Katharsis des politischen Islam 271
7 Zwischen formeller Demokratisierung und neoliberaler Strukturanpassung – Das EU-Beitrittsprojekt 292
7.1Diskursive Momente der neoliberalen Hegemonie nach 1980 292
7.2Beiprodukt sicherheitspolitischer Interessen: Der EU-Gipfel von Helsinki macht die Türkei zur Beitrittskandidatin 303
7.31998-2001: Finanzialisierung und Krise(n): Interessen der führenden Kapitalfraktionen und Reformulierung des türkischen Neoliberalismus bis zur großen Krise von 2001 306
7.4Der Weg aus der Krise: Strukturanpassung und externe Regulierung als hegemoniale Praxis der führenden Konglomerate 314
7.5Absorption von Widerständen gegen die Reform durch Demokratisierungsperspektive 319
7.6Zwischenfazit: Artikulatorische Macht der EU-Beitrittsperspektive 327
7.7Lohn für Neoliberalisierung: Politische Reformen der DSP-ANAP-MHP-Regierung 329
7.8Transformismo und Katharsis: Auf dem Weg zum Sieg der AKP 337
8 Kollektive Fürstin AKP oder EU? 351
8.1Handlungsrestriktionen als Grundlage des Handelns – Neoliberale Expansion und Übernahme des EU-Projektes unter der Ägide der AKP 354
8.2Gesellschaftliche-kulturelle Polarisierung und der Kampf um die Einheit der Staatsapparate 368
8.3Krise der Beitrittsperspektive ab 2007 381
8.4Strukturelle Probleme der neoliberalen Expansion und ökonomische Krisentendenzen seit 2007 388
8.5Widerstreit der regulativen Paradigmen: ‚Osmanisch‘-populistischer Neoliberalismus versus neoliberale Regulation nach dem Diktum des Post-Washington-Konsensus 394
8.6Grenzen der Europäisierung oder Verteidigung der Ordnung? Europa und die Revolte von Gezi 418
9 Jenseits einer staatszentrierten Entwicklung – Europäisierte Regulation in der Türkei 436
9.1Der Staatsmythos im Kontext gesellschaftlicher Kämpfe im und um den Staat 438
9.2Die Bedeutung des EU-Projektes für die mythische Rekonstruktion der Hegemonie 441
9.3Bedeutung des EU-Projektes für die Europäisierung der Regulation in der Türkei 442
9.4Auf den Schultern des EU-Projektes? Populistischer Autoritarismus und Flexibilisierung des Post-Washington-Paradigmas unter Ägide der AKP 444
9.5Von der EU nicht goutiert – Gezi und die Zuspitzung der Widersprüche des AKP-Projektes 447
10 Epilog 450
Literatur 452