Die kartellrechtliche Beurteilung unternehmerischer Strategien gegen den Markteintritt konkurrierender Arzneimittel

Aufgrund der geringen Intensität des Wettbewerbs im pharmazeutischen Sektor führte die Europäische Kommission hierzu eine Untersuchung des Arzneimittelsektors durch, zu dem sie im Juli 2009 den Abschlussbericht veröffentlichte. In diesem wurde darauf hingewiesen, dass es bestimmte Verhaltensweisen von Originalpräparateherstellern gibt, die den Markteintritt konkurrierender Pharmaunternehmen verzögern bzw. verhindern können. Sie reichen von der Patentanmeldung über die gerichtliche Geltendmachung von Patentstreitigkeiten bis hin zu deren Beilegung durch Abschluss von Patentvergleichvereinbarungen. Die vorliegende Arbeit untersucht, ob diese patentbezogenen Strategien gegen europäischen Kartellrecht verstoßen.