Defensive Publishing (eBook)

Dr. Stefanie Pangerl hat bei Prof. Dr. Joachim Henkel am Dr. Theo Schöller-Stiftungslehrstuhl für Technologie- und Innovationsmanagement der Technischen Universität München promoviert.

Geleitwort 6
Vorwort 8
INHALTSVERZEICHNIS 10
ANHANGSVERZEICHNIS 13
ABBILDUNGSVERZEICHNIS 14
TABELLENVERZEICHNIS 15
ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS 19
1 EINLEITUNG 21
1.1 Relevanz der Arbeit 21
1.2 Ziele und Aufbau der Arbeit 25
2 THEORETISCHER UND EMPIRISCHER BEZUGSRAHMEN 29
2.1 Wege zur Aneignung von Innovationsgewinnen 30
2.1.1 Der Begriff der Aneignung 30
2.1.2 Eigene Nutzung 36
2.1.3 Ausschließen anderer von der Nutzung 38
2.1.4 Direkte Aneignung durch Fremdnutzung 42
2.1.5 Indirekte Aneignung durch Fremdnutzung 46
Beispiel 1: Nutzerinnovationen 46
Beispiel 2: Beteiligung an Open Source Software-Projekten 47
Beispiel 3: „Collective invention“ 48
Gründe für die Möglichkeit einer indirekten Aneignung durch Fremdnutzung 49
2.2 Möglichkeiten zur Verbesserung der Voraussetzungen einer Aneignung 55
2.2.1 Gewerbliche Schutzrechte 55
2.2.2 Geheimhaltung 58
2.2.3 Komplementäre Fähigkeiten und Güter 61
2.2.4 Sonstige Möglichkeiten 63
Zeitlicher Vorsprung 63
Erfahrungskurveneffekte 64
Komplexität 64
Langfristige Arbeitsverhältnisse 65
2.3 Der Einsatz von Defensive Publishing zur Verbesserung der Voraussetzungen einer Aneignung 65
2.3.1 Der Begriff „Defensive Publishing“ 65
2.3.2 Defensive Publishing in der Literatur 66
Populärwissenschaftliche Literatur 67
Defensive Publishing aus industrieökonomischer Perspektive 72
Defensive Publishing als Strategie in einem Patentrennen 73
Spieltheoretische Modelle (ohne Patentrennen) 77
2.3.3 Diskussion eines Einsatzes von Defensive Publishing zur Unterstützung der Sicherung von Wettbewerbsvorteilen 80
Handlungsfreiheit 81
Defensive Publishing als Schutz- und Kontrollmechanismus 84
Defensive Publishing und eine erfolgreiche Aneignung von Innovationsgewinnen 85
3 RECHTLICHE GRUNDLAGEN 90
3.1 Neuheit und erfinderische Tätigkeit 92
3.1.1 Anforderung der Neuheit 92
Stand der Technik 92
Öffentliche Zugänglichkeit 94
Vorbenutzungsrecht 97
3.1.2 Anforderung der erfinderischen Tätigkeit 98
3.2 Der Patentierungsprozess 100
3.3 Defensive Publishing aus dem Patentsystem heraus 104
4 QUALITATIV-EMPIRISCHE UNTERSUCHUNG ZU DEFENSIVE PUBLISHING 109
4.1 Forschungsfragen 110
4.2 Vorgehensweise und Daten 114
4.2.1 Teilstrukturierte Interviews als Erhebungsmethode 114
4.2.2 Aufbau der Datenbasis 116
4.2.3 Auswertung der Daten 119
4.3 Ergebnisse 125
4.3.1 Formen von Defensivpublikationen 126
Klassische Defensivpublikationen 127
Defensivpublikationen aus dem Patentsystem heraus 131
Disguised Publications 135
4.3.2 Häufigkeit der Entscheidung für Defensivpublikationen 138
Wissen um die Option und tatsächliche Erstellung in den Unternehmen 138
Häufigkeit der Erstellung in den Unternehmen 140
Trend 142
4.3.3 Der Entscheidungsprozess 143
Überblick 143
Arbeitnehmererfindergesetz 146
4.3.4 Gründe für und gegen Defensivpublikationen 148
Gründe für die Verwendung von Defensivpublikationen 148
Geringer Wert eines Ausschlussrechts 148
Hoher Wert der Handlungsfreiheit 151
Kosten 155
Zusammenfassung und Abstraktion 156
Gründe gegen die Verwendung von Defensivpublikationen 158
4.3.5 Einsatz erstellter Defensivpublikationen 162
Aktiver Einsatz im Patentierungsprozess durch die befragten Unternehmen 165
Aktiver Einsatz im Patentierungsprozess gegen die befragten Unternehmen 167
4.3.6 Empirische Evidenz zum strategischen Einsatz von Defensivpublikationen in Patentrennen 168
4.4 Zusammenfassung 174
5 QUANTITATIV-EMPIRISCHE UNTERSUCHUNG ZU DEFENSIVE PUBLISHING 178
5.1 Vorgehensweise und Daten 179
5.1.1 Datenbasis 179
5.1.2 Online-gestützte Befragung als Erhebungsmethode 182
5.1.3 Durchführung der Befragung 185
5.2 Deskriptive Ergebnisse 188
5.2.1 Die teilnehmenden Unternehmen 188
Unternehmensgröße 189
Erfindungsmeldungen 190
Patentabteilung 191
Schutz- und Kontrollmechanismen 192
Lizenzierung 193
Aktuelle Position der Antwortenden 194
5.2.2 Häufigkeit der Entscheidung für Defensivpublikationen 195
Anteil der potentiell patentierbaren Erfindungen 195
Defensivpublikationen aus der Menge der potentiell patentierbaren Erfindungen 197
Defensivpublikationen aus der Menge der nicht potentiell patentierbaren Erfindungen 197
Trend 198
5.2.3 Formen von Defensivpublikationen 198
Nutzung bestimmter Medien zur Erstellung von Defensivpublikationen 198
Kriterien bei der Wahl eines Mediums zur Erstellung von Defensivpublikationen 201
Angabe von Unternehmen und Erfinder 202
5.2.4 Charakteristika der defensiv publizierten Erfindungen 202
Eigenschaften der Erfindungen 202
Eigenschaften der Technologiebereiche 204
5.2.5 Defensivpublikationen aus dem Patentsystem heraus 206
Erstanmeldungen am DPMA 206
Anmeldungen dauerhaft ausschließlich am DPMA 207
Gründe für dauerhaft ausschließliche Patentanmeldungen am DPMA 208
Gebrauchsmuster als Defensivpublikationen 212
5.2.6 Gründe für und gegen Defensivpublikationen 212
Gründe für die Erstellung einer Defensivpublikation 213
Gründe gegen die Erstellung einer Defensivpublikation 214
Grundsätzliche Gründe gegen eine Erstellung von Defensivpublikationen 215
5.2.7 Einsatz erstellter Defensivpublikationen 219
Einsatz im Patentierungsprozess 219
Einsatz von Defensivpublikationen gegen Patenttrolle 221
5.2.8 Bivariate Analysen 224
5.3 Multivariate Analyse zum Einsatz von Defensivpublikationen im Kontext anderer Schutz- und Kontrollmechanismen 226
5.3.1 Hypothesen 226
5.3.2 Verwendete Variablen 230
Abhängige Variablen 230
Erklärende Variablen 231
Kontrollvariablen 232
5.3.3 Methode 236
5.3.4 Ergebnisse 237
5.4 Zusammenfassung 245
6 ZUSAMMENFASSUNG UND AUSBLICK 251
ANHANG 259
Anhang 1: Leitfaden für Interviews zu Defensive Publishing 259
Anhang 2: Gesprächsverzeichnis 263
Anhang 3: Kriterienkatalog für partielle Transkription und Codierung 267
Anhang 4: Mitteilung in den ZVEI-Mitteilungen 22/2006 268
Anhang 5: E-Mail zur Einladung der Teilnehmer der Online-Befragung 269
Anhang 6: Fragebogen für Online-Befragung 270
Anhang 7: Ergebnisse der Late-Response-Analyse 281
Anhang 8: Deskriptive Ergebnisse der quantitativen Untersuchung – ergänzende Details 283
Anhang 9: Multivariate Analyse – ergänzende Details 286
LITERATURVERZEICHNIS 288

4 QUALITATIV-EMPIRISCHE UNTERSUCHUNG ZU DEFENSIVE PUBLISHING (S. 89-90)

„Wenn die Handlungsfreiheit ein wesentlicher Aspekt Ihrer IP-Strategie ist, dann ist das da ein sehr effektiver und auch sehr kostengünstiger Weg.“ (Interviewpartner aus einem deutschen Großunternehmen über Defensive Publishing)

In den vorangegangenen Kapiteln wurde gezeigt, dass Handlungsfreiheit häufig eine wichtige Rolle im Zusammenhang mit einer erfolgreichen Aneignung von Innovationsgewinnen spielt. Eine theoretische Analyse, welche Möglichkeiten ein Unternehmen hat, durch einen strategischen Einsatz von Defensivpublikationen diese Handlungsfreiheit im Hinblick auf eine Erfindung zu erhalten, hat zahlreiche Fragen bezüglich des tatsächlichen Einsatzes eines solchen Vorgehens in der Praxis aufgeworfen.

Mit der Darstellung der rechtlichen Grundlagen von Defensive Publishing im vorangegangen Kapitel wurde zusätzlich ein tiefgehendes Verständnis geschaffen, wie sich diese Strategie die Rahmenbedingungen der Patentgesetze zunutze macht. Dies soll im Folgenden dabei helfen, Fragen und Antworten zu diesem Thema weiter zu präzisieren.

Kapitel 4 untersucht die im Vorangehenden entstandenen Fragen zu einem Einsatz von Defensive Publishing in der Praxis mit einem qualitativ-empirischen Ansatz. Die vorgestellte Untersuchung basiert auf 56 Interviews mit Experten zum Thema Defensive Publishing. Insgesamt wurden dabei mehr als 27 Stunden Gespräch aufgezeichnet.

Das Datenmaterial wurde transkribiert und in der Folge ausführlich analysiert, um zu einem möglichst detaillierten Verständnis dieses bislang unerforschten Phänomens zu gelangen. Der Umfang der Untersuchung geht hinsichtlich der Anzahl und der Dauer der Gespräche deutlich über einen explorativen Rahmen hinaus und kann so als eigenständige Studie betrachtet werden. Die präsentierten Ergebnisse zeigen ein differenziertes Bild des Phänomens Defensive Publishing.

Die Ergebnisse bilden gleichzeitig die Grundlage für die in Kapitel 5 der vorliegenden Arbeit vorgestellte quantitativ-empirische Untersuchung; eine weiterführende Untersuchung des praktischen Einsatzes von Defensivpublikationen in Unternehmen der deutschen Elektro- und Elektronikindustrie. Die Ergebnisse der Interviewanalyse wurden so aufbereitet, dass einerseits gemeinsame Strukturen im Verhalten der Unternehmen aufgezeigt werden und andererseits, dort wo dies nötig erscheint, weil die Interviewpartner ein heterogenes Bild des Phänomens schilderten, entsprechend differenziert wird.

Die Ergebnisse wurden thematisch gruppiert und stets mit einer Auswahl geeignet erscheinender Zitate, die je nachdem die gemeinsamen Tendenzen der Aussagen bzw. eine offenbarte Heterogenität widerspiegeln, aus den Interviews belegt. Die Zitate aus den Interviews werden dabei ausschließlich in anonymisierter Form wiedergegeben.

Lediglich eine Zuordnung, innerhalb welcher Gruppe der Befragten (DAX 30-Unternehmen, sonstiges Großunternehmen153, KMU, EPA, Sonstiger Experte) eine gegebene Aussage getroffen wurde, wird vorgenommen. Neben der qualitativen Analyse wurden, soweit das Datenmaterial dies erlaubte154, auch quantitative Analysen durchgeführt.