Innovative Tarifverträge im Wirbel von Tarifpolitik-Arbeitsrecht-Arbeitswissenschaft (eBook)

Als Rechtsanwalt sowie als Vorstand des Arbeitgeberverbandes Dienstleistungsunternehmen ar.di und der Tarifgemeinschaft Technischer Überwachungs-Vereine TG TÜV hat sich Friedrich-Wilhelm Lehmann ganz dem Tarifrecht verschrieben. In regelmäßigen Abständen versammelt er namhafte Vertreter von Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite, Rechtsprechung und Wissenschaft im Tarifforum.

Vorwort 8
Inhaltsverzeichnis 10
Einleitung 14
Teil A. Status der TÜV gestern und heute 16
I. Die TÜV in der Historie 17
1. Selbstverantwortungsorgane der Wirtschaft 17
2. Aufsicht des Staates 18
3. Historische Verordnungen der (alten) Bundesländer über die Regelung der TÜV- Arbeitsbedingungen ( Länderorganisationsverordnungen) 19
II. Die TÜV von heute 20
III. Gruppierungen der TÜV und ihrer Dachverbände 23
IV. Dramatische Marktveränderungen: vom Monopol zum Wettbewerb 24
V. Tariflandschaft TÜV 25
VI. Reaktion der Tarifvertragsparteien auf die dramatischen Veränderungen der Rahmenbedingungen der TÜV 26
1. Der lange Weg der Tarifvertragsparteien von der Erkenntnis bis zum Handeln 26
2. Sieg der Vernunft der Tarifvertragsparteien im Jahr 1996 28
3. Umdenken der Beschäftigten 29
4. Erreichen des Ziels durch eine Zäsur zwischen alten und neuen Tarifverträgen 29
Teil B. Tarifverträge für die bis zum Stichtag 31.12.1994 nach alten Tarifverträgen TÜV Beschäftigten 31
I. Orientierung der tariflichen Vergütung „alt“ an den Beamtenregelungen 31
1. Vergütungsgruppen „alt“ 32
2. Vergütungskomponenten 34
3. Vergütungsgruppenstufen / Dienstaltersstufen 34
4. Übernahme der Beamtenbesoldung in das alte Vergütungssystem bis zum Jahre 2007 36
5. Abkoppelung von der Beamtenbesoldung (BBO) im Jahre 2007 37
II. Tarifmodule mit Sonderregelungen“ 38
III. Individualrechtliche Bezugnahme auf die Beamtenregelungen 41
IV. Betriebliche Altersversorgung für Alttarifbeschäftigte 42
1. Beamtenähnliche Gesamtversorgungszusagen 43
2. Entkoppelung von Betriebsrente und Sozialversicherungsrente 45
3. Unterscheidung zwischen ruhegeldfähiger und nicht ruhegeldfähiger Vergütung 46
4. Betriebliche Altersversorgung in Zusatzversorgungskassen 46
Teil C. Hinwendung zu marktgerechten Tarifnormen 47
I. Scheitern von Konzepten am Besitzstandsdenken 47
II. Abschluss von Einzelverträgen mit Neubeschäftigten nach arbeitgeberseitiger Kündigung der alten Tarifverträge 48
III. Absichtserklärung der Tarifvertragsparteien: „Wir bauen ein neues Haus“ 50
IV. Auf der Suche nach einem System der Entgeltfindung – Wege und Irrwege 51
1. Entscheidung über summarische oder analytische Entgeltfindung 51
2. Sandkastenspiele – Probeeingruppierungen 51
3. Unterscheidung zwischen Tätigkeit und Leistung 52
V. Umsetzung der Erkenntnisse für den Bau des neuen Hauses „ Tarifwerk“ 53
1. Gemeinsame Arbeiten der Tarifvertragsparteien in einer Arbeitsgruppe 54
2. Bewertung der Tätigkeiten nach den unterschiedlichen Anforderungen des Arbeitsplatzes 54
3. Transparente, konkrete Tätigkeiten im Katalog als dritter Weg 55
4. Teil-Tätigkeitskataloge für jedes TÜV-Fachgebiet 56
5. Keine gesonderte Berücksichtigung von Zusammenhangstätigkeiten 56
6. Gemeinsamer Tarifausschuss zur Aktualisierung der Tätigkeiten 56
VI. Gestaltung des Tätigkeitsgruppenkataloges nach konkret beschriebenen Tätigkeiten 58
1. Aufteilung in Geschäftsfelder durch Teilkataloge 58
2. Bildung von Tätigkeitsgruppen A bis H 59
3. Maßstab für Ein- und Umgruppierungen – nur die konkret genannten Tätigkeiten 60
4. Keine Rechtsstreitigkeiten über die Ein- und Umgruppierung in der Praxis 62
VII. Gestaltung der neuen Vergütungstabelle 63
1. Festlegung einer Eckgruppe F „Prüfingenieur“ 63
2. Struktur und Inhalt der Vergütungstabelle 64
VIII. Vergleich der Vergütung „neu“ und „alt“ 66
1. Monatliche Vergütung „alt“ und „neu“ 67
2. Jahresvergütung „alt“ und „neu“ 68
IX. Betriebliche Altersvorsorge für Neutarifbeschäftigte 69
Teil D. Tarifliche Leistungsvergütung und Erfolgsbeteiligung 70
I. Rechtliches Scheinproblem der „Unabhängigkeit“ wegen der Teilnahme an der Leistungs- und Erfolgsbeteiligung 71
II. Leistungstarifverträge in den drei Tarifbereichen TÜV 72
1. Tarifgemeinschaft TÜV 73
2. Leistungstarifvertrag ar.di in der Sparte „Kraftfahrtprüfwesen“ 75
3. Empfehlungen für die Kollektivparteien oder Arbeitsvertragsparteien zur Leistungsvergütung 79
4. Keine Verwechslung von Minder-, Normal- und Hochleistungen mit dem Kündigungsschutz! 80
Teil E. Tarifmodule über eine Umsatzbeteiligung – der Mitarbeiter als Mitunternehmer - 83
1. Betrieblich geregelte Erfolgsbeteiligung im Bereich TÜV 83
2. Tariflich geregelte Erfolgsbeteiligung im Bereich TÜV 83
3. Abweichungen von tariflichen Arbeitszeitregelungen 84
4. Tarifliche Öffnungsklauseln – Position von ver.di 85
5. Tarifmodule statt tariflicher Öffnungsklauseln 85
Teil F. Schlusswort 87
Anlage 1 88
Anlage 2 94
Anlage 3 103
Anlage 4 113
Anlage 5 120
Anlage 6 124
Vita Dr. phil. Friedrich-Wilhelm Lehmann 126
Zur Person 126
Berufliche Tätigkeit 126
Veröffentlichungen 127