Erhalt und Finanzierung biologischer Vielfalt - Synergien zwischen internationalem Biodiversitäts- und Klimaschutzrecht (eBook)

Vorwort 6
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 16
A. Einleitung 20
B. Naturwissenschaftliche und ökonomische Grundlagen 24
I. Begriffsbestimmungen 24
1. Biologische Vielfalt 24
2. Bestandteile biologischer Vielfalt 25
3. Produkte und Leistungen biologischer Vielfalt 28
II. Begründungen für den Erhalt biologischer Vielfalt 30
1. Ernährungsgrundlage 31
2. Forschungsgrundlage für die Pharmaindustrie 32
3. Sonstige Nutzenstiftungen 33
III. Vorkommen, Verteilung und Ursachen des Verlustes biologischer Vielfalt 36
1. Geographische Verteilung 36
2. Hot Spots 37
3. Verlust biologischer Vielfalt 37
IV. Ökologische Zusammenhänge zwischen Klimaschutz und Biodiversitätserhalt 41
1. Der Kohlenstoffkreislauf 41
2. Auswirkungen des Klimawandels auf die biologische Vielfalt 43
V. Status der Finanzierung von Maßnahmen zur Erhaltung biologischer Vielfalt 44
1. Kostenfaktoren der Errichtung und Unterhaltung von Schutzgebieten 44
2. Umfang des globalen Finanzbedarfs 45
3. Geleistete Ausgaben für ein globales Schutzgebietsnetzwerk und Ausmaß der Finanzierungslücke 46
4. Gründe für die Finanzierungslücke 46
C. Die rechtlichen Verpflichtungen zum Schutz biologischer Vielfalt in den Rio- Konventionen 48
I. Entwicklung der rechtlichen Verpflichtungen zum Schutz biologischer Vielfalt 48
1. Schutz biologischer Vielfalt in internationalen Naturschutzabkommen vor dem Gipfel über Umwelt und Entwicklung, 1992 in Rio de Janeiro 48
2. Das Prinzip der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeiten 50
II. Die unterschiedlichen Verpflichtungen von Industrie- und Entwicklungsländern 56
1. Biodiversitätskonvention 56
2. Schutz biologischer Vielfalt im internationalen Klimaschutzregime 64
D. Die rechtlichen Verpflichtungen zur Leistung von Erfüllungshilfe in den Rio- Konventionen 69
I. Kapazitätsaufbau und Technologietransfer 69
1. Kapazitätsaufbau 69
2. Technologietransfer 70
II. Finanzielle Erfüllungshilfe 71
1. Internationale Naturschutzabkommen vor dem Gipfel über Umwelt und Entwicklung 1992 72
2. Die Finanzierungsverpflichtungen der Rio-Konventionen 74
III. Auslegung der rechtlichen Verpflichtungen zur Bereitstellung finanzieller Mittel 78
1. Festlegung eines Mindestniveaus finanzieller Mittel 78
2. Die Verpflichtung zur Leistung finanzieller Mittel, die über wirtschaftliche Entwicklungshilfe hinausgehen 80
3. Zweckbindung der finanziellen Mittel - die vereinbarten vollen Mehrkosten 82
4. Verhältnis zwischen Finanztransfer der Industriestaaten und Schutzmaßnahmen der Entwicklungsländer 84
IV. Der Finanzierungsmechanismus der Rio-Konventionen 85
1. Kontroverse um den Finanzierungsmechanismus der Rio- Konventionen 85
2. Die Globale Umweltfazilität als Finanzierungsmechanismus 88
3. Zusammenfassung 91
V. Kompetenzen der Konventionsgremien und des Finanzierungsmechanismus 92
1. Verhältnis zwischen der Globalen Umweltfazilität und den Rio- Konventionen 92
2. Aufbringung und Vergabe der finanziellen Mittel 94
3. Rechtliche Verbindlichkeit der Vereinbarungen zwischen Vertragstaatenkonferenz und globaler Umweltfazilität 97
4. Schlussfolgerungen 98
E. Finanzierung von Maßnahmen zur Erhaltung biologischer Vielfalt durch die Marktmechanismen der Rio- Konventionen 101
I. Inwertsetzung und Vermarktung von Ökosystemdienstleistungen 102
1. Ökonomische Eigenschaften biologischer Vielfalt als Ursache für Marktversagen 102
2. Internalisierung durch Schaffung von Märkten für Ökosystemdienstleistungen 106
II. Marktähnliche Finanzierungsinstrumente in der CBD: Access and Benefit Sharing 109
1. Zugangs- und Teilhabeordnung 110
2. Entwicklung eines „Access and Benefit Sharing“ – Regimes 116
3. Bedeutung des Access and Benefit Sharing für die Finanzierung von Maßnahmen zur Erhaltung biologischer Vielfalt 121
F. Bedeutung der Marktmechanismen des Klimaschutzregimes für Schutz und Finanzierung biologischer Vielfalt 123
I. Senkenaktivitäten im Kyoto-Protokoll 125
1. Einbeziehung biologischer Kohlenstoffspeicher, Senken und Quellen 125
2. Zulässige, biodiversitätsrelevante Maßnahmen im Bereich der Landnutzung, Landnutzungsänderungen und Forstwirtschaft 129
3. Anrechnung von Landmanagementmaßnahmen auf Aufforstungs- bzw. Entwaldungsflächen 138
4. Verpflichtungszeiträume 139
II. Die Regelung von Senkenprojekten im Rahmen der flexiblen Mechanismen 141
1. Senkenprojekte in Entwicklungsländern – der Mechanismus für umweltverträgliche Entwicklung 141
2. Senkenprojekte in Industriestaaten – die gemeinsame Umsetzung 150
3. Handel mit Emissionsrechten aus Senkenaktivitäten 155
III. Regelungen zu Senkenaktivitäten im europäischen und deutschen Recht 155
1. Regelungen zu Senkenaktivitäten im europäischen Recht 155
2. Umsetzung in deutsches Recht 161
3. Zusammenfassung 166
IV. Schlussfolgerungen 168
G. Die Regelung finanzieller Anreize für den Erhalt terrestrischer biologischer Kohlenstoffspeicher in Entwicklungsländern 170
I. Die Bedeutung des Erhaltes natürlicher terrestrischer Ökosysteme in Entwicklungsländern für Klima- und Biodiversitätsschutz 171
1. Integration der Entwicklungsländer 171
2. Landnutzungsänderungen in Entwicklungsländern 173
3. Notwendigkeit eines Schutzinstrumentes 175
4. Abgrenzung zu Senkenaktivitäten im Rahmen des Kyoto- Protokolls 177
II. Die Verhandlungen über Instrumente zum Erhalt terrestrischer biologischer Kohlenstoffspeicher im Rahmen des internationalen Klimaschutzregimes 178
1. Der Erhalt biologischer Kohlenstoffspeicher in den Verhandlungen zu Klimarahmenkonvention und Kyoto- Protokoll 178
2. Reduktion von Emissionen aus Landnutzungsänderungen – Verhandlungen seit der 11. Vertragsstaatenkonferenz der Klimarahmenkonvention von Montreal 2005 183
3. Zusammenfassung 186
III. Grundsatzfragen eines Instrumentes zum Erhalt terrestrischer biologischer Kohlenstoffspeicher in Entwicklungsländern 191
1. Grundsätze 192
2. Verrechnung von Emissionsreduktionen aus dem Landnutzungssektor mit den quantifizierten Emissionsreduktionspflichten der Industriestaaten aus den Sektoren Industrie, Energie und Verkehr 206
3. Verbindlichkeit der Teilnahme und der Reduktionsziele, Einführung einer Testphase 209
4. Ausgestaltung des Kompensationsmechanismus 210
5. Rechtlicher Rahmen eines Instrumentes zur Reduzierung von Emissionen aus Landnutzungsänderungen 212
IV. Regelungsbedarf 214
1. Regelungsgegenständliche Maßnahmen 215
2. Definition relevanter Aktivitäten 216
3. Ausgangswerte zur Bestimmung der Emissionsminderung 219
4. Ermittlung der Zusätzlichkeit der Emissionsreduktionen und Verteilung der Emissionsgutschriften 221
5. Dauerhaftigkeit 222
6. Verlagerungseffekt 224
7. Ermittlung und Überwachung reduzierter Emissionen aus vermiedener Entwaldung 224
8. Nachhaltigkeit und Biodiversitätsschutz 227
V. Schlussfolgerung 228
Literaturverzeichnis 230