Emissionshandelsrecht (eBook)

Kommentar zum TEHG und ZuG

(Autor)

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2008 | 2. Aufl. 2008
XVI, 750 Seiten
Springer Berlin (Verlag)
978-3-540-75544-9 (ISBN)

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Emissionshandelsrecht - Walter Frenz
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Der Kommentar zum Emissionshandelsrecht enthält eine aktuelle und praxisnahe Erläuterung der Bestimmungen des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes und des zweiten Gesetzes über den nationalen Zuteilungsplan (ZuG 2012). Er entstand in engem Austausch mit betroffenen Anlagenbetreibern und geht daher auf deren Probleme spezifisch ein. Das Werk beleuchtet den verfassungs-, europa- und völkerrechtlichen Hintergrund und erörtert die Konsequenzen aus den geänderten Zuteilungsregeln nach ZuG und ZuV 2012 und den jüngsten Entscheidungen des BVerfG.

Gesetzestexte.- Gesetz über den Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen (Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz — TEHG).- Gesetz über den nationalen Zuteilungsplan für Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Zuteilungsperiode 2008 bis 2012 (Zuteilungsgesetz 2012 — ZuG 2012).- Kommentierung.- Einführung.- Zweck des Gesetzes.- Anwendungsbereich.- Begriffsbestimmungen.- Emissionsgenehmigung.- Ermittlung von Emissionen und Emissionsbericht.- Berechtigungen.- Nationaler Zuteilungsplan.- Verfahren der Planaufstellung, Notifizierung.- Zuteilung von Berechtigungen.- Zuteilungsverfahren.- Überprüfung der Zulassungsentscheidung und Durchsetzung von Rückgabeverpflichtungen.- Rechtsbehelfe gegen die Zuteilungsentscheidung.- Anerkennung von Berechtigungen und Emissionsgutschriften.- Emissionshandelsregister.- Anwendbarkeit von Vorschriften über das Kreditwesen.- Übertragung von Berechtigungen.- Durchsetzung der Berichtspflicht.- Durchsetzung der Abgabepflicht.- Ordnungswidrigkeiten.- Zuständigkeiten.- Überwachung.- Kosten von Amtshandlungen nach diesem Gesetz.- Elektronische Kommunikation.- Anlagenfonds.- Einheitliche Anlage.- Übergangsregelung.- Zweck des Gesetzes.- Anwendungsbereich.- Begriffsbestimmungen.- Nationale Emissionsziele.- Reserve.- Vor §§ 6 ff. Geteilte Grundkonzeption für Industrie- und Energieanlagen.- Zuteilung für bestehende Industrieanlagen mit Inbetriebnahme bis zum 31. Dezember 2002.- Zuteilung für bestehende Anlagen der Energiewirtschaft mit Inbetriebnahme bis zum 31. Dezember 2002.- Zuteilung für bestehende Anlagen mit Inbetriebnahme in den Jahren 2003 bis 2007.- Zuteilung für Neuanlagen.- Einstellung des Betriebes von Anlagen.- Kuppelgas.- Besondere Härtefallregelung.- Nähere Bestimmung der Berechnung der Zuteilung.- Antragsfristen.- Überprüfung von Angaben.- Kosten der Zuteilung.- Ausgabe.- Erfüllung der Abgabepflicht.- Umfang und Verwendung.- Aufkommen.- Verfahren.- Bußgeldvorschriften.- Zuständige Behörde.

Erscheint lt. Verlag 8.3.2008
Reihe/Serie Springer Praxiskommentare
Springer Praxiskommentare
Mitarbeit Assistent: A. Theuer
Zusatzinfo XVI, 750 S.
Verlagsort Berlin
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht Umweltrecht
Recht / Steuern Öffentliches Recht Verwaltungsverfahrensrecht
Recht / Steuern Wirtschaftsrecht
Sozialwissenschaften Politik / Verwaltung
Wirtschaft
Schlagworte Emissionen • Emissionsberechtigung • Emissionshandel • Emissionshandelsrichtlinie • Energieanlagen • Klimaschutz • Kyoto • Nationaler Allokationsplan • TEHG • Treibhausgas-EmissionshandelsG • Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz • Zertifikatsystem • Zuteilungsregeln
ISBN-10 3-540-75544-6 / 3540755446
ISBN-13 978-3-540-75544-9 / 9783540755449
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