Bauobjektüberwachung (eBook)

Dr. Falk Würfele ist Rechtsanwalt und Lehrbeauftragter an der Universität Dortmund für Bau-, Architekten- und Vergaberecht. Er ist Fachautor für Baurecht und Dozent bei verschiedenen Veranstaltern und Verbänden. Dr.-Ing. Bert Bielefeld ist freiberuflicher Architekt und Bauleiter (bertbielefeld architekten), Vertretungsprofessor für Baumanagement und Bauökonomie an der Universität Siegen und Dozent bei zahlreichen Kammern und Verbänden. Univ. Prof. Dr.-Ing. Mike Gralla ist Inhaber des Lehrstuhls für Baubetrieb und Bauprozessmanagement an der Universität Dortmund, Dozent bei verschiedenen Veranstaltern und Verbänden und Inhaber eines Ingenieurbüros für Bau- und Projektmanagement.

Vorwort 6
Inhaltsverzeichnis 8
1 Einleitung 13
2 Allgemeine Baustellenorganisation 17
2.1 Grundlagen der Bauaufsicht 17
2.1.1 Allgemeine Aufsichtspflicht auf der Baustelle 17
2.1.2 Tätigkeit als Bauleiter über LP 8 hinaus als Besondere Leistung 17
2.2 Koordinationsaufgaben 18
2.2.1 Koordination der Beteiligten 18
2.2.2 Bautagebuch 19
2.2.3 Baubesprechungen 23
2.3 Schriftverkehr auf der Baustelle 25
2.3.1 Protokolle 25
2.3.2 Allgemeiner Schriftverkehr 26
2.3.3 Nachweisbarkeit des Zugangs 27
2.4 Dokumentation auf der Baustelle 28
2.4.1 Ordnungsstrukturen 28
2.4.2 Planverwaltung 29
2.4.3 Fotodokumentation 31
2.5 Sicherheit und Arbeitsschutz 32
3 Terminplanung 37
3.1 Allgemeines 37
3.1.1 Grundlagen der Terminplanung 37
3.1.2 Notwendigkeit der Termin- und Ablaufplanung vor Beginn der Bauausführung 38
3.1.3 Begriffe 42
3.1.4 Terminplanarten 44
3.1.5 Darstellungsarten von Terminplänen 49
3.2 Einzelne Leistungspflichten des Bauleiters 51
3.2.1 Aufstellen eines Zeitplanes 51
3.2.2 Ermittlung der Ausführungsdauern 62
4 Qualitätssicherung 77
4.1 Qualitätsbegriff 77
4.2 ISO 9001 und ISO 14001 78
4.3 Überwachen der Ausführung von Bauleistungen 78
4.3.1 Überwachung der Ausführung von Bauleistungen auf Übereinstimmung mit der Baugenehmigung oder Zustimmung 79
4.3.2 Überwachung der Ausführung von Bauleistungen auf Übereinstimmung mit den Ausführungsplänen und den Leistungsbeschreibungen 80
4.3.3 Überwachung der Ausführung von Bauleistungen mit den Anerkannten Regeln der Technik und den einschlägigen Vorschriften 80
4.4 Überwachen der Ausführung von Tragwerken 84
4.5 Überwachung von Fertigteilen und vorgefertigten Teilen 84
4.6 Überwachung der verwendeten Baustoffe 86
4.6.1 Allgemeine bauaufsichtliche Zulassung 87
4.6.2 Allgemeines bauaufsichtliches Prüfzeugnis 88
4.6.3 Nachweis der Verwendbarkeit von Bauprodukten im Einzelfall 88
4.7 Maßtoleranzen nach DIN 18201 ff. 89
5 Abnahme von Bauleistungen 91
5.1 Allgemeines 91
5.2 Begriff und Bedeutung der Abnahme 92
5.3 Rechtsfolgen der Abnahme 93
5.3.1 Erfüllungswirkung 93
5.3.2 Fälligkeitsvoraussetzung für die Vergütung 93
5.3.3 Verzinsung der Vergütung 94
5.3.4 Übergang der Leistungs- und der Vergütungsgefahr 95
5.3.5 Entfall der Schutzpflicht nach § 4 Nr. 5 VOB/B 96
5.3.6 Beginn der Verjährungsfrist für Mängelansprüche 97
5.3.7 Beweislastumkehr bezüglich Mängel 98
5.4 Verschiedene Arten der Abnahme 98
5.4.1 Technische Abnahme 98
5.4.2 Behördliche Abnahme 99
5.4.3 Rechtsgeschäftliche Abnahme beim BGB-Vertrag 99
5.4.4 Rechtsgeschäftliche Abnahme bei einem VOB/B-Vertrag, § 12 VOB/B 109
5.4.5 Abnahme und Zustandsfeststellung von Teilleistungen 113
5.4.6 Besonderheiten bei der Abnahme von Wohnungseigentum 115
5.5 Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Abnahme 116
5.5.1 AGB und VOB/B 116
5.5.2 Wirksamkeit einzelner Klauseln 116
5.6 Abnahmeverweigerung 122
5.6.1 Formale und inhaltliche Anforderungen 123
5.6.2 Rechtsfolgen der Abnahmeverweigerung 123
5.7 Vorbehalt bekannter Mängel bei der Abnahme 124
5.7.1 Kenntnis des Mangels 125
5.7.2 Formale und inhaltliche Anforderungen 125
5.7.3 Rechtsfolgen bei fehlendem Vorbehalt 126
5.8 Kündigung des Bauvertrages und Abnahme 128
6 Aufmaß und Abrechnung 131
6.1 Allgemeines 131
6.2 Grundlagen der Abrechnung 132
6.2.1 Allgemeines 132
6.2.2 Rechnungsarten 133
6.2.3 Abrechnung verschiedener Vertragstypen 137
6.2.4 Grundlegende Abrechnungsregeln und -techniken 140
6.3 Aufmaß 150
6.3.1 Allgemeines 150
6.3.2 Gemeinsames Aufmaß 152
6.4 Rechnungsprüfung 155
6.4.1 Allgemeines 155
6.4.2 Stellung des auftraggeberseitigen Bauleiters 155
6.4.3 Pflichten des auftraggeberseitigen Bauleiters 156
6.4.4 Anforderungen an die Prüfbarkeit einer Rechnung 157
6.4.5 Ergebnis und Folgen der Rechnungsprüfung 161
6.5 Abrechnung bei Vertragsabweichungen 163
7 Kostenmanagement 165
7.1 Allgemeines 165
7.1.1 Grundpflichten des Objektplaners 165
7.1.2 Grundlagen aus vorhergehenden Leistungsphasen 166
7.2 Leistungspflichten 167
7.2.1 Kostenfeststellung 167
7.2.2 Kostenkontrolle 173
7.2.3 Mittelbedarfsplanung als Besondere Leistung 176
7.3 Steuerungsmöglichkeiten 179
7.3.1 Grundsätzliches 179
7.3.2 Bewertung von Abweichungen 179
7.3.3 Steuernde Eingriffe 180
8 Nachtragsmanagement 183
8.1 Einleitung 183
8.2 Nachträge bei Leistungsabweichungen 184
8.2.1 Ursachen 184
8.2.3 Vergütungspflichtigkeit 186
8.3 Nachträge bei Bauzeitverzögerungen 210
8.3.1 Leistungsmodifikationen oder Mengenabweichungen 210
8.3.2 Isolierte Anordnungen zur Bauzeit 210
8.3.3 Anderweitige Behinderungen 211
8.3.4 Durch Mitwirkungspflichtverletzungen 214
9 Objektübergabe 215
9.1 Beantragung behördlicher Abnahmen 215
9.2 Zusammenstellung und Übergabe der erforderlichen Unterlagen 219
9.3 Übergabe an den Bauherrn 220
9.4 Auflisten der Gewährleistungsfristen 221
9.5 Überwachen der Mängelbeseitigung 225
10 Vergütung 231
10.1 Allgemeines 231
10.1.1 Honorarvereinbarung 232
10.2 Zahlungsmodalitäten 241
10.2.1 Vorauszahlungen 241
10.2.2 Abschlagsrechnung 242
10.2.3 Schlussrechnung 246
10.3 Sicherheiten 256
10.3.1 Zahlungsbürgschaften 256
10.3.2 Bauhandwerkersicherungshypothek (§ 648 BGB) 257
10.3.3 Bauhandwerkersicherung (§ 648a BGB) 259
11 Anhang: Gesetzestexte 263
11.1 BGB – Werkvertrag 263
11.2 HOAI – Honorarordnung für Architekten und Ingenieure 270
11.2.1 HOAI Teil I – Allgemeine Vorschriften 270
11.2.2 HOAI Teil II – Leistungen bei Gebäuden, Freianlagen und raumbildenden Ausbauten 274
11.3 VOB/B – Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen 292
Literaturverzeichnis 309
Sachwortverzeichnis 313

6 Aufmaß und Abrechnung (S. 119-120)

6.1 Allgemeines

Die Leistungsphase 8 der HOAI umfasst zwei Grundleistungen, die für die Aufstellung von Aufmaßen und die Durchführung der Abrechnung relevant sind. Dies sind • das gemeinsame Aufmaß • und die Rechnungsprüfung.

Die Leistungen zur Aufstellung eines gemeinsamen Aufmaßes und die Prüfung der darauf basierenden Abrechnung sind unmittelbar miteinander verbunden. Die wesentliche Aufgabe beider Leistungen besteht darin, Klarheit über die tatsächlich erbrachten Bauleistungen zu schaffen und die entsprechende, vertraglich vereinbarte Vergütung korrekt zu ermitteln. Bei den o. g. Leistungen handelt es sich nicht um isolierte Aufgaben, die durch den Bauleiter ausschließlich gegenüber dem Auftraggeber zu erbringen sind.

Sie stehen immer auch im Zusammenhang mit den korrespondierenden Leistungen des Auftragnehmers, der am gemeinsamen Aufmaß und der Aufstellung der Abrechnung beteiligt ist. Das gemeinsame Aufmaß lässt sich als vom Auftraggeber und Auftragnehmer gemeinsam vorgenommene Feststellung der vom Unternehmer tatsächlich erbrachten Leistungen im Rahmen der Ausführung eines Bauvorhabens definieren. Auf der Grundlage der vertraglichen Regelungen schafft das gemeinsame Aufmaß eine dokumentierte Basis zur Ermittlung der Vergütung. Die Ergebnisse eines gemeinsamen Aufmaßes vereinfachen damit die Abrechnung der erbrachten Leistungen und dokumentieren gleichermaßen die Richtigkeit der aufgemessenen Mengen.

Als Abrechnung wird im allgemeinen Sprachgebrauch eine endgültige und abschließende Rechnung verstanden. Die besondere Situation bei der Abrechnung von Bauprojekten erfordert eine Erweiterung des Begriffes um sog. Abschlagsrechnungen, die der erheblichen Vorfinanzierungslast des Auftragnehmers während der Erstellungsphase eines Bauvorhabens entgegen wirken sollen.

Mit der Grundleistung ‚Rechnungsprüfung’ wird der objektüberwachende Architekt dazu verpflichtet, die vom Auftragnehmer eingereichte Abrechnung hinsichtlich ihrer Richtigkeit zu prüfen, soweit die Grundleistungen als Leistung des Architekten vereinbart wurde.

Die Abrechnung wird in verschiedenen Normen und Richtlinien sowie in der Gesetzgebung geregelt. Nachfolgenden sind die wesentlichen Vorschriften zusammengestellt:
• BGB
• Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) unter besonderer Beachtung der Grundleistungen in der Leistungsphase 8 ‚Objektüberwachung’
- Gemeinsames Aufmaß
- Rechnungsprüfung

• Vergabe und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil B (VOB/B)
- § 1 Art und Umfang der Leistungen
- § 2 Vergütung
- § 14 Abrechnung
- § 15 Stundenlohnarbeiten
- § 16 Zahlung
- § 17 Sicherheitsleistungen

• Vergabe und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil C (VOB/C) bzw. Allgemeine Technische Vertragsbedingungen (ATV) mit den Normen DIN 18299 ff. unter besonderer Beachtung des Abschnitts 5 ‚Abrechnung’

6.2 Grundlagen der Abrechnung

6.2.1 Allgemeines

Im Werkvertragsrecht des BGB finden sich keine spezifischen Angaben zu der Abrechnung von Bauleistungen. Anders dagegen in der VOB. Wird die VOB vereinbart, gelten grundsätzlich auch die Vorschriften des § 14 VOB/B für die Abrechnung, wenn nicht ausdrücklich etwas anderes festgelegt wurde. § 14 VOB/B fordert für die Form der Abrechnung, dass diese in einer übersichtlichen Auflistung aller abzurechnenden Positionen als Einzelleistungen nach Art, Menge und Umfang zusammenzustellen und mit den vertraglich vereinbarten Preisen zu versehen ist.

Die Abrechnung der Leistungen wird deshalb erforderlich, da die Vergütung sich gemäß § 2 Nr. 2 VOB/B nach den vertraglichen Einheitspreisen und den tatsächlich ausgeführten Leistungen berechnet, soweit diese Abrechnungsart vereinbart ist. Beim Pauschalpreisvertrag wird auf eine Abrechnung der tatsächlich erbrachten Leistungen verzichtet, da die Vergütung regelmäßig pauschalisiert ist. Ein Aufmaß als Abrechnungselement kann entfallen.