Gebäudeenergiegesetz (GEG) und Bekanntmachungen zum GEG (eBook)

Textsuche 1
Das neue Gebäudeenergiegesetz 1
Haupttitel 4
Impressum 5
Autorenporträt 6
Vorwort des Verfassers 8
Teil A – Einführung:Das Gebäudeenergiegesetzlöst EnEV und EEWärmeG ab 20
1Hintergrund und Vorgeschichte 22
1.1Umweltrecht versus Energierecht – ein langjährigerKonflikt 22
1.2Erlass des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes als Gegengewicht zu EnEV und EnEG 22
1.3Wertungsunterschiede führen zu Praxisproblemen 23
1.4Forderungen nach Harmonisierung 23
2Europäische Vorgaben 25
2.1Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (2010/31/EU) 25
2.2Änderungsrichtlinie 2018/844 27
2.3Erneuerbare-Energien-Richtlinie 28
2.4Öko-Design Richtlinie 29
3Erster GEG-Entwurf 2016 30
3.1Koalitionsvertrag 2014: Klimaschutzpolitik versusWohnungspolitik 30
3.2Veränderte Zuständigkeitsregelungen derBundesministerien 30
3.3Erster GEG-Entwurf findet keinen Konsens bei den Regierungsparteien 31
4Zweiter GEG-Entwurf 2019 33
4.1Koalitionsvertrag 2018 stellt bezahlbares Bauen und Wohnen in den Vordergrund 33
4.2Eckpunkte des Referentenentwurfs 2019 34
4.3Intensiver Abstimmungsprozess 37
4.4Bundesrat nimmt mit Änderungsvorschlägen zum Regierungsentwurf Stellung 37
4.5Bundestag nimmt den Regierungsentwurf im Juni 2020 mit Änderungen an 38
4.5.1Berichtigungen und andere Änderungsvorschläge des Bundesrats 38
4.5.2Änderungen im GEG aus der Mitte des Bundestages 39
4.5.3Änderung weiterer Gesetze 39
5Wesentliche Neuerungen des GEG gegenüberfrüherer Rechtslage 41
5.1Zusammenführung von EnEV und EnEG unter Beseitigung einiger Wertungsunterschiede 41
5.1.1Unterschiede bei der Berücksichtigung erneuerbarer Energien generell 41
5.1.2Unterschiede bei der Berücksichtigung gelieferter erneuerbarer Energieträger 42
5.2Einbeziehung der Photovoltaik in die Nutzungsoptionen 44
5.3Veränderung der Berücksichtigung erneuerbar erzeugten Stroms in den Bilanzen 44
5.4Verzicht auf Randbedingungen bei einigen Nutzungsoptionen 45
5.5Modellgebäudeverfahren wird eigenständiges vereinfachtes Nachweisverfahren für Wohngebäude 45
5.6Primärenergiefaktoren und CO2-Umrechnung werden ins Gesetz aufgenommen, „Flexibilisierungen“ 46
5.7Innovationsklausel 47
5.8Quartiersansätze 48
5.9Weitgehendes Verbot der Neuinstallation von Ölheizkesseln und Heizkesseln mit fossilen Festbrennstoffen 48
5.10Änderungen bei Energieausweisen 48
5.10.1Bekanntmachungen 48
5.10.2Neue Pflichtangaben 49
5.10.3Qualitätsverbesserung durch neue Sorgfaltspflichten 49
5.10.4Weitere Änderungen 50
5.11Änderungen bei der Inspektionspflicht für Klimaanlagen 50
5.12Dokumentationspflicht bei bestimmten wesentlichen Änderungen an gebäudetechnischen Systemen 51
5.13Normverweisungen 51
5.13.1Verweisungspraxis des GEG 51
5.13.2Fortgeschriebene Normverweisungen 52
6Ausblick 54
7Literatur 56
7.1Quellen 56
7.1.1EnEV, EnEG 56
7.1.2EEWärmeG 56
7.1.3Gebäudeenergiegesetz 57
7.1.4Andere erwähnte Rechtsvorschriften 57
7.1.5EU-Richtlinien 57
7.2Sekundärliteratur 59
7.2.1EnEV, EnEG 59
7.2.2EEWärmeG 59
Teil B – Anforderungswegweiser 60
1Erläuterung zum Anforderungswegweiser 62
2Wo finden sich die Vorschriften der EnEV im GEG wieder? 64
3Wo finden sich die Vorschriften des EEWärmeGim GEG wieder? 93
4Wo fanden sich die Vorschriften des GEG imVorgängerrecht? 111
Teil C – Gesetzestext 174
Erläuterung zur abgedruckten Gesetzesfassung 176
Artikelgesetz 176
Gesetz zur Vereinheitlichung des Energieeinsparrechts für Gebäude und zur Änderung weiterer Gesetze80 177
Anlage 1 243
Anlage 2 246
Anlage 3 255
Anlage 4 256
Anlage 5 257
Anlage 6 267
Anlage 7 269
Anlage 8 276
Anlage 9 278
Anlage 10 281
Anlage 11 282
Teil D – Begründungen und Kommentare zu den einzelnen Regelungen 288
Austausch von Begründungen und Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren 290
Darstellungsweise im Teil D dieses Buchs 292
Allgemeiner Teil der Begründung der Bundesregierung 293
Besonderer Teil der Begründung der Bundesregierung Erwiderungen, Änderungen und Kommentare zueinzelnen Regelungen
Zu §?1 (Zweck und Ziel) 304
Zu §?2 (Anwendungsbereich) 304
Zu §?3 (Begriffsbestimmungen) 306
Zu §?4 (Vorbildfunktion der öffentlichen Hand) 312
Zu §?5 (Grundsatz der Wirtschaftlichkeit) 314
Zu §?6 (Verordnungsermächtigung zur Verteilung der Betriebskosten und zu Abrechnungs- und Verbrauchsinformationen) 317
Zu §?6a (Verordnungsermächtigung zur Versorgung mit Fernkälte) 319
Zu §?7 (Regeln der Technik) 320
Zu §?8 (Verantwortliche) 323
Zu §?9 (Überprüfung der Anforderungen an zuerrichtende und bestehende Gebäude) 324
Zu Teil 2 (Anforderungen an zu errichtende Gebäude) 327
Zu Abschnitt 1 (Allgemeiner Teil) 328
Zu Unterabschnitt 2 (Nichtwohngebäude) 338
Zu §?18 (Gesamtenergiebedarf) 338
Zu §?19 (Baulicher Wärmeschutz) 340
Zu §?10 (Grundsatz) 328
Zu §?11 (Mindestwärmeschutz) 330
Zu §?12 (Wärmebrücken) 332
Zu §?13 (Dichtheit) 333
Zu §?14 (Sommerlicher Wärmeschutz) 334
Zu Abschnitt 2 (Jahres-Primärenergiebedarf undbaulicher Wärmeschutz bei zu errichtenden Gebäuden) 335
Zu Unterabschnitt 1 (Wohngebäude) 335
Zu §?15 (Gesamtenergiebedarf) 335
Zu §?16 (Baulicher Wärmeschutz) 336
Zu §?17 (Aneinandergereihte Bebauung) 338
Zu Abschnitt 3 (Berechnungsgrundlagen und-verfahren) 341
Zu §?20 (Berechnung des Jahres-Primärenergiebedarfs eines Wohngebäudes) 341
Zu §?21 (Berechnung des Jahres-Primärenergiebedarfs eines Nichtwohngebäudes) 345
Zu §?22 (Primärenergiefaktoren) 346
Zu §?23 (Anrechnung von Strom aus erneuerbaren Energien) 357
Zu §?24 (Einfluss von Wärmebrücken) 369
Zu §?25 (Berechnungsrandbedingungen) 370
Zu §?26 (Prüfung der Dichtheit eines Gebäudes) 374
Zu §?27 (Gemeinsame Heizungsanlage für mehrereGebäude) 376
Zu §?28 (Anrechnung mechanisch betriebenerLüftungsanlagen) 377
Zu §?29 (Berechnung des Transmissionswärmeverlustes bei aneinandergereihter Bebauung von Wohngebäuden) 379
Zu §?30 (Zonenweise Berücksichtigung von Energie­bedarfsanteilen bei einem zu errichtenden Nichtwohngebäude) 380
Zu §?31 (Vereinfachtes Nachweisverfahren für ein zu errichtendes Wohngebäude) 380
Zu §?32 (Vereinfachtes Berechnungsverfahren für ein zu errichtendes Nichtwohngebäude) 382
Zu §?33 (Andere Berechnungsverfahren) 383
Zu Abschnitt 4 (Nutzung erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung bei einem zu errichtenden Gebäude) 384
Zu §?34 (Nutzung erneuerbarer Energien zur Deckung des Wärme- und Kälteenergiebedarfs) 384
Zu §?35 (Nutzung solarthermischer Anlagen) 388
Zu §?36 (Nutzung von Strom aus erneuerbarenEnergien) 390
Zu §?37 (Nutzung von Geothermie oder Umweltwärme) 395
Zu §?38 (Nutzung von fester Biomasse) 396
Zu §?39 (Nutzung von flüssiger Biomasse) 397
Zu §?40 (Nutzung von gasförmiger Biomasse) 399
Zu §?41 (Nutzung von Kälte aus erneuerbarenEnergien) 402
Zu §?42 (Nutzung von Abwärme) 404
Zu §?43 (Nutzung von Kraft-Wärme-Kopplung) 407
Zu §?44 (Fernwärme oder Fernkälte) 408
Zu §?45 (Maßnahmen zur Einsparung von Energie) 409
Zu Teil 3 (Bestehende Gebäude) 411
Zu Abschnitt 1 (Anforderungen an bestehendeGebäude) 411
Zu §?46 (Aufrechterhaltung der energetischenQualität entgegenstehende Rechtsvorschriften)
Zu §?47 (Nachrüstung eines bestehenden Gebäudes) 413
Zu §?48 (Anforderungen an ein bestehendes Gebäude bei Änderung) 414
Zu §?49 (Berechnung des Wärmedurchgangs­koeffizienten) 417
Zu §?50 (Energetische Bewertung eines bestehenden Gebäudes) 418
Zu §?51 (Anforderungen an ein bestehendes Gebäude bei Erweiterung und Ausbau) 420
Zu Abschnitt 2 (Nutzung erneuerbarer Energien zur Wärmeerzeugung bei bestehenden öffentlichenGebäuden) 423
Zu §?52 (Pflicht zur Nutzung von erneuerbarenEnergien bei einem bestehenden öffentlichenGebäude) 423
Zu §?53 (Ersatzmaßnahmen) 425
Zu §?54 (Kombination) 427
Zu §?55 (Ausnahmen) 427
Zu §?56 (Abweichungsbefugnis) 429
Zu Teil 4 (Anlagen der Heizungs-, Kühl- und Raumlufttechnik sowie der Warmwasserversorgung) 429
Zu Abschnitt 1 (Aufrechterhaltung der energetischen Qualität bestehender Anlagen) 430
Zu §?57 (Verbot von Veränderungen entgegen­stehende Rechtsvorschriften)
Zu Unterabschnitt 2 (Betreiberpflichten) 432
Zu §?58 (Betriebsbereitschaft) 432
Zu §?59 (Sachgerechte Bedienung) 433
Zu §?60 (Wartung und Instandhaltung) 433
Zu Abschnitt 2 (Einbau und Ersatz) 434
Zu Unterabschnitt 1 (Verteilungseinrichtungen und Warmwasseranlagen) 434
Zu §?61 (Verringerung und Abschaltung der Wärme­zufuhr sowie Ein- und Ausschaltung elektrischerAntriebe) 435
Zu §?62 (Wasserheizung, die ohne Wärmeübertrager an eine Nah- oder Fernwärmeversorgung angeschlossen ist) 437
Zu §?63 (Raumweise Regelung der Raumtemperatur) 438
Zu §?64 (Umwälzpumpe, Zirkulationspumpe) 438
Zu Unterabschnitt 2 (Klimaanlagen und sonstigeAnlagen der Raumlufttechnik) 439
Zu §?65 (Begrenzung der elektrischen Leistung ) 439
Zu §?66 (Regelung der Be- und Entfeuchtung) 441
Zu §?67 (Regelung der Volumenströme) 441
Zu §?68 (Wärmerückgewinnung) 442
Zu Unterabschnitt 3 (Wärmedämmung von Rohrleitungen und Armaturen) 443
Zu §?69 (Wärmeverteilungs- und Warmwasserleitungen sowie Armaturen) 443
Zu §?70 (Kälteverteilungs- und Kaltwasserleitungen sowie Armaturen) 443
Zu Unterabschnitt 4 (Nachrüstung bei heizungstechnischen Anlagen Betriebsverbot für Heizkessel)
Zu §?71 (Dämmung von Wärmeverteilungs- und Warmwasserleitungen) 444
Zu §?72 (Betriebsverbot für Heizkessel, Ölheizungen) 446
Zu §?73 (Ausnahme) 454
Zu Abschnitt 3 (Energetische Inspektion von Klima­anlagen) 454
Zu §?74 (Betreiberpflicht) 455
Zu §?75 (Durchführung und Umfang der Inspektion) 456
Zu §?76 (Zeitpunkt der Inspektion) 458
Zu §?77 (Fachkunde des Inspektionspersonals) 461
Zu §?78 (Inspektionsbericht Registriernummern)
Zu Teil 5 (Energieausweise) 466
Zu §?79 (Grundsätze des Energieausweises) 467
Zu §?80 (Ausstellung und Verwendung von Energieausweisen) 467
Zu §?81 (Energiebedarfsausweis) 471
Zu §?82 (Energieverbrauchsausweis) 472
Zu §?83 (Ermittlung und Bereitstellung von Daten) 473
Zu §?84 (Empfehlungen für die Verbesserung derEnergieeffizienz) 475
Zu §?85 (Angaben im Energieausweis) 476
Zu §?86 (Energieeffizienzklasse eines Wohngebäudes) 482
Zu §?87 (Pflichtangaben in einer Immobilienanzeige) 483
Zu §?88 (Ausstellungsberechtigung für Energieausweise) 485
Zu Teil 6 (Finanzielle Förderung der Nutzung erneuerbarer Energien für die Erzeugung von Wärme oder Kälte und von Energieeffizienzmaßnahmen) 490
Zu §?89 (Fördermittel), zu §?90 (Geförderte Maßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien), zu §?91(Verhältnis zu den Anforderungen an ein Gebäude) 490
Zu §?92 (Erfüllungserklärung) 492
Zu §?93 (Pflichtangaben in der Erfüllungserklärung) 494
Zu §?94 (Verordnungsermächtigung) 494
Zu §?95 (Behördliche Befugnisse) 495
Zu §?96 (Private Nachweise) 495
Zu §?97 (Aufgaben des bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegers) 500
Zu §?98 (Registriernummer) 504
Zu §?99 (Stichprobenkontrollen von Energieausweisen und Inspektionsberichten über Klimaanlagen) 506
Zu §?100 (Nicht personenbezogene Auswertung von Daten) 512
Zu §?101 (Verordnungsermächtigung Erfahrungs­berichte der Länder)
Zu §?102 (Befreiungen) 513
Zu §?103 (Innovationsklausel) 516
Zu Teil 8 (Besondere Gebäude, Bußgeldvorschriften, Anschluss- und Benutzungszwang) 520
Zu §?104 (Kleine Gebäude und Gebäude aus Raum­zellen) 520
Zu §?105 (Baudenkmäler und sonstige besonderserhaltenswerte Bausubstanz) 522
Zu §?106 (Gemischt genutzte Gebäude) 522
Zu §?107 (Wärmeversorgung im Quartier) 523
Zu §?108 (Bußgeldvorschriften) 525
Zu §?109 (Anschluss- und Benutzungszwang) 528
Zu Teil 9 (Übergangsvorschriften) 528
Zu §?110 (Anforderungen an Anlagen der Heizungs-, Kühl- und Raumlufttechnik sowie der Warmwasserversorgung und an Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien) 528
Zu §?111 (Allgemeine Übergangsvorschriften) 529
Zu §?112 (Übergangsvorschriften für Energieausweise) 530
Zu §?113 (Übergangsvorschriften für Aussteller von Energieausweisen) 532
Zu §?114 (Übergangsvorschrift über die vorläufige Wahrnehmung von Vollzugsaufgaben der Länder durch das Deutsche Institut für Bautechnik) 533
Zu Anlage?1 (Anlage zu §?15 Absatz?1) 534
Zu Anlage?2 (Anlage zu §?18 Absatz?1) 536
Zu Anlage?3 (Anlage zu §?19) 538
Zu Anlage?4 (Anlage zu §?22 Absatz?1 und?2) 538
Zu Anlage?5 ( Anlage zu §?31 Absatz?1) 539
Zu Anlage?6 (Anlage zu §?32 Absatz?3) 542
Zu Anlage?7 (Anlage zu §?48) 544
Zu Anlage?8 (Anlage zu §?69, §?70, §?71 Absatz?1) 545
Zu Anlage?9 (Anlage zu §?85 Absatz?6) 546
Zu Anlage?10 (Anlage zu §?86) 548
Zu Anlage?11 (Anlage zu §?88 Absatz?2 Nummer?2) 548
Zu den Artikeln 2 bis?9 (Änderungen anderer Gesetze) 549
Zu Artikel?8 und?9 551
Zu Artikel?10 (Inkrafttreten, Außerkrafttreten) 553
Entschließung des Deutschen Bundestags 556
Entschließung des Bundesrats 557
Bekanntmachungen zum GEG 560
Mediatheks-Code 561
Haupttitel 562
Impressum 563
Autorenporträt 564
Vorwort der Verfasserin 566
Inhaltsverzeichnis 568
1 Einführung 572
1.1 Das Gebäudeenergiegesetz – Hintergrund und Ziele 572
1.2 Zusammenspiel mit Bekanntmachungen 572
1.2.1 Vorgeschichte: Bekanntmachungen zur EnEV (seit EnEV 2007) 573
1.2.2 Vorgeschichte: Bekanntmachungen zur EnEV (seit EnEV 2007) 573
1.2.3 Vorgeschichte: Bekanntmachung zum Modellgebäudeverfahren (EnEV 2013) 574
1.2.4 Fortführung des Ansatzes im GEG 574
2 Kommentierung der Bekanntmachungen zum Gebäudeenergiegesetz 578
2.1 Regelungen zu Energieausweisen im GEG 578
2.2 Schwerpunkte und generelle Verfahrensweise bei der Kommentierung 579
2.3 Gegenüberstellung mit den Vorgängerregelungen 579
2.4 Begleitforschung 580
3 Bekanntmachung der Energieausweismuster – Kommentar 582
3.1 Wesentliche Änderungen gegenüber der Vorläuferregelung 582
3.1.1 Verbindlichkeit der Muster 582
3.2 Ausweisarten 582
3.3 Anzuwendender Rechtsstand 583
3.4 Kommentierung der Neuerungen in den Energieausweismustern 584
3.5 Weitere Neuerungen im Datenschema 597
4 Bekanntmachungen der Regeln zur Datenaufnahme und Datenverwendung im Wohn-/Nichtwohngebäudebestand – Kommentar 598
4.1 Wesentliche Änderungen gegenüber den Vorläuferregelungen 599
4.2 Anwendungsbereich der Bekanntmachungen zur Datenaufnahme 600
4.3 Bekanntmachung der Regeln zur Datenaufnahme und Datenverwendung im Wohngebäudebestand 602
4.3.1 Vereinfachungen beim geometrischen Aufmaß 602
4.3.2 Vereinfachte Ermittlung der energetischen Qualität bestehender Bauteile 602
4.3.3 Vereinfachte Ermittlung der energetischen Qualität der Anlagentechnik 603
4.3.4 Vereinfachte Beurteilung, ob ein Bestandsgebäude die Anforderungen der Wärmeschutzverordnung 1977 einhält 605
4.4 Bekanntmachungen der Regeln zur Datenaufnahme und Datenverwendung im Nichtwohngebäudebestand 605
4.4.1 Vereinfachungen beim geometrischen Aufmaß 605
4.4.2 Vereinfachte Ermittlung der energetischen Qualität bestehender Bauteile 606
4.4.3 Vereinfachte Ermittlung der energetischen Qualität der Anlagentechnik 606
5 Bekanntmachung zu den Angaben in Energiebedarfsausweisen nach dem Gebäudeenergiegesetz bei Anwendung des vereinfachten Nachweisverfahrens für zu errichtende Wohngebäude 608
5.1 Hintergründe und Vorurteile 608
5.2 Wesentliche Änderungen gegenüber der Vorläuferregelung 610
5.3 Anwendung der Bekanntmachung 610
5.4 Grundlagen aus den begleitenden Forschungsprojekten 613
5.5 Darstellung in Anlage 5 GEG und in der Bekanntmachung 614
5.6 Checkliste bei Anwendung des Modellgebäudeverfahrens 615
6 Bekanntmachung der Energieverbrauchswerte 616
6.1 Bekanntmachung der Regeln für Energieverbrauchswerte im Wohngebäudebestand 618
6.1.1 Wesentliche Neuerungen gegenüber der Vorgängerregelung 618
6.1.2 Ermittlung des Energieverbrauchs 619
6.1.3 Witterungsbereinigung der erfassten Heizenergieverbräuche 623
6.1.4 Pauschalen und Zuschläge 624
6.1.5 Berücksichtigung von längeren Leerständen 625
6.2 Bekanntmachung der Regeln für Energieverbrauchswerte und der Vergleichswerte im Nichtwohngebäudebestand 631
6.2.1 Energieverbrauchsermittlung in Sonderfällen 632
6.2.2 Ermittlung der Energieverbrauchswerte und Bezugsflächen 633
6.2.3 Ermittlung von längeren Leerständen 637
6.2.4 Bisheriges System der Vergleichswerte bei Verbrauchsausweisen stößt an Grenzen 640
6.2.5 Forschungsvorhaben zu den „Vergleichswerten für den Energieverbrauch von Nichtwohngebäuden“ 641
6.2.6 Vorteile des neuen Vergleichswerte-Systems 642
6.2.7 Grundsatz der neuen Vorgehensweise 643
7 Ausblick 650
8 Literaturverzeichnis 652
Anhang A Beispielrechnung 658
A.1 Ermittlung der Energieverbrauchswerte – Heizung und zentrale Warmwasserbereitung 660
A.2 Berücksichtigung der Leerstände 661
A.3 Ermittlung der Energieverbrauchswerte – Wärme 665
A.4 Ermittlung der Energieverbrauchswerte – Strom 667
A.5 Endenergieverbrauch, Primärenergieverbrauch und Treibhausgasemissionen des Gebäudesberechnen 669
A.6 Ermittlung der Vergleichswerte 669
A.7 Zusammenfassung der Berechnungsergebnisse im Energieausweis 674
Anhang B Tabellen: Heizwert / Brennwert Umrechnung, Primärenergiefaktoren, Emissionsfaktoren 676
Anhang C Bekanntmachung der Muster von Energieausweisen nach dem Gebäudeenergiegesetz vom 8. Oktober 2020 680
Anhang D Bekanntmachung der Regeln zur Datenaufnahme und Datenverwendung im Nichtwohngebäudebestand vom 8. Oktober 2020 694
Anhang E Bekanntmachung der Regeln zur Datenaufnahme und Datenverwendung im Wohngebäudebestand vom 8. Oktober 2020 712
Anhang F Vereinfachtes Nachweisverfahren für ein zu errichtendes Wohngebäude 746
F.1 Materielle Anforderungen an die Gebäude nach Anlage 5 GEG (zu § 31 Absatz 1) 746
F.2 Bekanntmachung zu den Angaben in Energiebedarfsausweisen nach dem Gebäudeenergiegesetz bei Anwendung des vereinfachten Nachweisverfahrens für zu errichtende Wohngebäude vom 8. Dezember 2020 756
Anhang G Bekanntmachung der Regeln für Energieverbrauchswerte im Wohngebäudebestand vom 29. März 2021 820
Anhang H Bekanntmachung der Regeln für Energieverbrauchswerte und der Vergleichswerte im Nichtwohngebäudebestand vom 15. April 2021 835