Technologieoffenheit und Realisierungsquote im Rechtsvergleich zwischen deutschen EEG-Ausschreibungen und brasilianischen Stromauktionen

Diese Arbeit systematisiert die bereits im Jahr 2005 eingeführten brasilianischen Stromauktionen erstmals umfassend und bewertet sie anhand von Experteninterviews und empirischen Erhebungen. Aus dem funktionalen Rechtsvergleich mit dem deutschen Ausschreibungsmodell ergeben sich wesentliche Erkenntnisse für das EEG 2017 im Bereich der Technologieoffenheit und der Realisierungsquote bezuschlagter Projekte. Denn die EEG-Ausschreibungen verstoßen infolge niedriger Teilnehmerzahlen in weiten Teilen gegen die unionsrechtliche Vorgabe der EE-Richtlinie 2018 zur wettbewerbsorientierten Vergabe von Fördermitteln. Zudem verfehlen sie die national gesetzten Ausbauziele. Als Lösungsvorschlag wird ein auf den brasilianischen Vorschriften basierender Regelungsentwurf zur automatischen technologieübergreifenden Umverteilung der ausgeschriebenen Leistung erarbeitet. Ferner zeigt diese Arbeit auf, dass die Regelungen des EEG 2017 Projektabbrüche kaum sanktionieren. Daher sollte erwogen werden, nach brasilianischem Vorbild Projektabbrüche mit dem Ausschluss von zukünftigen Ausschreibungen zu pönalisieren.