Die Systemverantwortung der Übertragungsnetzbetreiber im Strommarkt 2.0.

Johannes Hilpert studied German and European laws at the university of Würzburg (2005–2010). He passed his legal clerkship in the district of Higher Regional Court Bamberg (2010–2012). Since 2012 he has been working for the Foundation of Environmental Energy Law, located in Würzburg. He completed his doctorate in 2018.

Johannes Hilpert hat von 2005 bis 2010 an der Bayerischen Julius-Maximilians-Universität Würzburg Rechtswissenschaften studiert und ein Begleitstudium im Europäischen Recht abgeschlossen. Im Anschluss daran absolvierte er das Referendariat im Oberlandesgerichtsbezirk Bamberg (2010–2012). Seit 2012 ist er bei der Stiftung Umweltenergierecht in Würzburg tätig, die sich mit Rechtsfragen rund um das Thema »Energiewende« befasst. Er forscht, publiziert und referiert insbesondere in den Bereichen Netzsicherheit, Marktdesign und Strompreisrecht. Er hat an der Bayerischen Julius-Maximilians-Universität Würzburg promoviert.

1. Einführung und Grundlagen der Systemverantwortung

Einführung – Grundlagen der Systemverantwortung – Gang der weiteren Darstellung

2. Wahrnehmung der Systemverantwortung durch die Übertragungsnetzbetreiber

Begriff, Inhalt und Abgrenzung der Systemverantwortung – Maßnahmenkatalog zur Wahrnehmung der Systemverantwortung – Reihenfolge und Auswahl der Maßnahmen und Adressaten – Informationsrechte und -pflichten – Pflicht zur zukünftigen Verhinderung von Gefahrensituationen?

3. Rechtsfolgen der Wahrnehmung der Systemverantwortung durch die Übertragungsnetzbetreiber

Kostenverantwortung für die Bereitstellung von Systemdienstleistungen – Haftungsrisiken beim Handeln oder Nichthandeln

4. Aufsicht und Kontrolle der Übertragungsnetzbetreiber im Rahmen der Systemverantwortung durch Regulierungsbehörden und Gerichte sowie das Bestehen von Beurteilungsspielräumen

Befugnisse der Regulierungsbehörden sowie gerichtliche Überprüfbarkeit von Maßnahmen der ÜNB – Bestehen von Beurteilungsspielräumen der ÜNB

5. Die Verpflichtung der Übertragungsnetzbetreiber zur Übernahme der Systemverantwortung als (unzulässige) Indienstnahme?

Rechtsdogmatischer Hintergrund der Indienstnahme – Bewertung: Aufbürdung der Systemverantwortung als (unzulässige) Indienstnahme?

6. Schlussbetrachtungen

Literatur- und Sachverzeichnis

»Aus alledem ergibt sich eine uneingeschränkt positive Bewertung der Dissertation. Sie kann Energierechtlern, aber auch an dem Thema interessierten Ingenieuren und Ökonomen, uneingeschränkt zur Lektüre empfohlen werden. Hilpert hat in seiner Dissertation mit der Systemverantwortung der Übertragungsnetzbetreiber für die Versorgungssicherheit ein sehr anspruchsvolles Thema gewählt, sich mit den einschlägigen Fragen auseinandergesetzt und auf diese Weise einen wertvollen Beitrag zur Beantwortung zahlreicher Rechtsfragen geleistet.« Prof. Dr. Ulrich Büdenbender

»Das Werk liest sich geradezu als Handbuch für Systemdienstleister. Es berührt eine Vielzahl offener und hoch komplexer, technischer, ökonomischer und rechtlicher Fragestellungen. [...] Vor allem aber müssten sich diejenigen, die sich mit dem Netzrecht und der Systemverantwortung der ÜNB auseinandersetzen, das besprochene Werk von Johannes Hilpert beschaffen, denn es ist für jeden, der in diesem Bereich aus Sicht der Unternehmen, der Kanzleien und/oder der Regulierungsbehörden unterwegs ist, unverzichtbar.« Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski, in: EWeRK, 2/2019

»Aus alledem ergibt sich eine uneingeschränkt positive Bewertung der Dissertation. Sie kann Energierechtlern, aber auch an dem Thema interessierten Ingenieuren und Ökonomen, uneingeschränkt zur Lektüre empfohlen werden. Hilpert hat in seiner Dissertation mit der Systemverantwortung der Übertragungsnetzbetreiber für die Versorgungssicherheit ein sehr anspruchsvolles Thema gewählt, sich mit den einschlägigen Fragen auseinandergesetzt und auf diese Weise einen wertvollen Beitrag zur Beantwortung zahlreicher Rechtsfragen geleistet.« Prof. Dr. Ulrich Büdenbender

»Das Werk liest sich geradezu als Handbuch für Systemdienstleister. Es berührt eine Vielzahl offener und hoch komplexer, technischer, ökonomischer und rechtlicher Fragestellungen. [...] Vor allem aber müssten sich diejenigen, die sich mit dem Netzrecht und der Systemverantwortung der ÜNB auseinandersetzen, das besprochene Werk von Johannes Hilpert beschaffen, denn es ist für jeden, der in diesem Bereich aus Sicht der Unternehmen, der Kanzleien und/oder der Regulierungsbehörden unterwegs ist, unverzichtbar.« Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski, in: EWeRK, 2/2019