Bauvertrag 2018 für Auftraggeber - E-Book (PDF) (eBook)

Titel 1
Impressum 4
Vorwort 5
1Einführung 13
2Gesetzliche Entwicklung – das neue Bauvertragsrecht 15
2.1Änderungen des Werkvertragsrechts 16
2.1.1§ 632a BGB – Abschlagszahlungen 16
2.1.2§ 640 BGB – Abnahme 16
2.1.2.1Abnahmefiktion – Erklärungsobliegenheit des Bestellers 17
2.1.2.2Abnahmefiktion – Fertigstellung der Bauleistung 18
2.1.2.3Abnahmefiktion – Erklärungsobliegenheit des Verbrauchers 18
2.1.3§ 648a BGB – Kündigung des Werkvertrags aus wichtigem Grund 18
2.1.3.1Kündigung eines abgrenzbaren Teils des geschuldeten Werks 19
2.1.3.2Leistungsabgrenzung nach Kündigung oder Teilkündigung des ­Bauvertrags 19
2.1.3.3Vergütungsanspruch des Unternehmers nach Kündigung oder ­Teilkündigung des Bauvertrags 20
2.2Das neue Bauvertragsrecht 20
2.2.1§ 650a BGB – Definition des Bauvertrags 21
2.2.2§ 650b BGB – Änderungsrecht des Bestellers 22
2.2.2.1Änderung des vereinbarten Werkerfolgs sowie Änderung, die zur Erreichung des vereinbarten Werkerfolgs notwendig ist 22
2.2.2.2Zumutbarkeit der Änderung des vereinbarten Werkerfolgs 23
2.2.2.3Einigungsobliegenheit der Parteien und Anordnungsbefugnis des ­Bestellers 23
2.2.2.4§ 650c BGB – Vergütungsanspruch des Unternehmers 25
2.2.2.5§ 650d BGB – einstweilige Verfügung über das Anordnungsrecht des Bestellers und Vergütungsanspruch des Unternehmers 27
2.2.3§§ 650e und 650f BGB – Sicherungshypothek und Bauhandwerker­sicherung 28
2.2.4§ 650g Abs. 1 bis 3 BGB – Zustandsfeststellung bei Verweigerung der Abnahme 29
2.2.5§ 650g Abs. 4 BGB – prüfbare Schlussrechnung 29
2.2.6§ 650h BGB – Schriftform der Kündigung 30
2.3§§ 650i bis 650n BGB – Verbraucherbauvertrag 30
2.4§§ 650p bis 650t BGB Architektenvertrag und Ingenieurvertrag 30
2.4.1Rechtsnatur des Architekten- und Ingenieurvertrags – Leistungspflichten 31
2.4.2Zielfindungsphase – Sonderkündigungsrecht des Bestellers bzw. des Architekten 31
2.4.2.1Wesentlichen Planungs- und Überwachungsziele 31
2.4.2.2Sonderkündigungsrecht der Parteien 32
2.4.3Änderung des Leistungsumfangs 32
2.4.4Teilabnahme der Architektenleistung nach Abnahme der Bauleistungen 33
2.4.5Einschränkung der gesamtschuldnerischen Haftung zwischen ­Bauunternehmer und Architekten 34
3Bauvertrag nach BGB 35
3.1Zustandekommen des Bauvertrags 35
3.2Inhalt des Bauvertrags 35
3.2.1Beschreibung der zu erbringenden Bauleistung 36
3.2.2Leistungsänderungen 38
3.2.3Bauausführung 38
3.2.3.1Beweissicherung 38
3.2.3.2Vorunternehmerleistung – Beistellung von Baumaterialien 39
3.2.3.3Einsatz von Nachunternehmern 39
3.2.3.4Qualitätskontrolle 39
3.2.3.5Verkehrssicherungspflicht 39
3.2.3.6Baubesprechungen und Bautagebuch 39
3.2.3.7Einhaltung gesetzlicher Bestimmungen 40
3.2.4Ausführungszeitraum und Vertragsfristen 40
3.2.4.1Vereinbarung von Zwischenfertigstellungsterminen 40
3.2.4.2Verpflichtung zur Vorlage eines Bauablaufplans 40
3.2.4.3Vereinbarung zu Behinderungsfolgen 41
3.2.5Vergütung des Unternehmers 41
3.2.5.1Einheitspreisvertrag 41
3.2.5.2Pauschalpreisvertrag 44
3.2.5.3Stundenlohnarbeiten 45
3.2.5.4Umlagen für Baustrom, Bauwasser, sanitäre Einrichtungen 46
3.2.6Zahlung 46
3.2.6.1Vorauszahlung 46
3.2.6.2Abschlagszahlung 47
3.2.6.3Schlusszahlung 47
3.2.6.4Skonto 48
3.2.7Versicherungen 48
3.2.7.1Haftpflichtversicherung des Unternehmers 48
3.2.7.2Bauleistungsversicherung 48
3.2.8Kündigung des Bauvertrags 49
3.2.9Abnahme und Teilabnahme 49
3.2.9.1Förmliche Abnahme – Abnahmeprotokoll 49
3.2.9.2Zur Abnahme vorzulegende Unterlagen 49
3.2.9.3Teilabnahme 50
3.2.10Gewährleistung für Mängel 50
3.2.11Vertragserfüllungs- und Gewährleistungssicherheiten 51
3.2.12Vertragsstrafe 51
3.2.12.1Vertragsstrafe für Terminüberschreitung 51
3.2.12.2Vertragsstrafe für Überschreitung von Zwischenfertigstellungsterminen 51
3.2.12.3Verzug des Unternehmers 51
3.2.12.4Neuordnung des Bauablaufs 52
3.2.12.5Vertragsstrafe für Verletzung anderer Pflichten 52
3.2.13Schlussbestimmungen 52
3.3Vertragsdurchführung 52
3.3.1Leistungsänderungen 53
3.3.1.1Prozedere zur Realisierung einer Änderung 53
3.3.1.2Änderungsanordnung bei strittigem Leistungsumfang 54
3.3.2Ausführungszeitraum 55
3.3.2.1Verzögerung in der Bauausführung 56
3.3.2.2Verzug des Unternehmers 56
3.3.2.3Kündigung des Vertrags aus wichtigem Grund wegen Verzugs 56
3.3.3Bauhandwerkersicherung 57
3.3.4Kündigung des Vertrags 58
3.3.4.1Freie Kündigung des Bauvertrags durch den Auftraggeber 58
3.3.4.2Kündigung des Bauvertrags aus wichtigem Grund 58
3.3.4.3Mahnung mit Fristsetzung/Abmahnung 59
3.3.4.4Abnahme und Leistungsfeststellung nach Kündigung des Vertrags 59
3.3.5Abnahme der Bauleistung 60
3.3.5.1Voraussetzungen der Abnahme oder Teilabnahme 60
3.3.5.2Konsequenzen der Abnahme oder Teilabnahme 60
3.3.6Abrechnung und Bezahlung der Bauleistung 61
3.3.6.1Vorauszahlungen 61
3.3.6.2Abschlagszahlungen 61
3.3.6.3Schlusszahlung 62
3.3.7Gewährleistung für Mängel 62
3.3.7.1Definition des Mangels 62
3.3.7.2Ansprüche vor Abnahme oder Teilabnahme der mangelhaften Leistung 63
3.3.7.3Ansprüche nach Abnahme oder Teilabnahme der mangelhaften Leistung 64
4Besonderheiten des Verbrauchervertrags 67
4.1Anwendbarkeit des Verbraucherbauvertragsrechts 67
4.1.1Verbraucher 68
4.1.2Verbraucherbauvertrag – Bauvertrag über den Bau eines neuen Gebäudes bzw. über erhebliche Umbaumaßnahmen 68
4.2Inhalt des Verbraucherbauvertrags 69
4.2.1Leistungssoll 70
4.2.2Ausführungszeitraum 72
4.3Widerrufsrecht des Verbrauchers nebst Belehrungspflicht des ­Unternehmers 72
4.3.1Belehrungspflicht des Unternehmers 72
4.3.2Widerrufsfrist 73
4.4Abschlagszahlungen 73
4.5Sicherheitsleistung 75
4.5.1Sicherung des Erfüllungsanspruchs des Verbrauchers 75
4.5.2Sicherung des Vergütungsanspruchs des Unternehmers 76
4.6Herausgabe von Planungsunterlagen zur Vorlage bei Behörden und Dritten 78
4.7Nichteingreifen der Abnahmefiktion 79
5Besonderheiten des Bauvertrags nach VOB/B 81
5.1Einbeziehung der VOB/B in den Vertrag 82
5.2Inhalt des Bauvertrags nach VOB/B 82
5.3Leistungsänderungen, § 2 VOB/B 82
5.3.1Abgrenzung der Ansprüche aus § 2 Abs. 3 und 7 VOB/B einerseits zu Ansprüchen aus § 2 Abs. 5, 6 und 8 VOB/B andererseits 83
5.3.2Abgrenzung des Anspruchs aus § 2 Abs. 3 Nr. 4 VOB/B einerseits zu dem Anspruch aus § 2 Abs. 7 Nr. 3 VOB/B andererseits 84
5.3.3Abgrenzung der Ansprüche aus § 2 Abs. 5 und 6 VOB/B einerseits und dem Anspruch aus § 2 Abs. 8 VOB/B andererseits 84
5.3.4Abgrenzung des Anspruchs aus § 2 Abs. 5 VOB/B einerseits und dem Anspruch aus § 2 Abs. 6 VOB/B andererseits 85
5.3.5Voraussetzungen der Ansprüche aus § 2 Abs. 3 und 7 VOB/B 85
5.3.6Voraussetzungen der Ansprüche aus § 2 Abs. 5, 6 und 8 VOB/B 86
5.3.7Umfang des Anspruchs auf Anpassung der Vergütung aus § 2 Abs. 3 und 5 bis 8 VOB/B 86
5.3.8Konkurrenz zwischen den Ansprüchen aus § 2 Abs. 5, 6 und 8 VOB/B sowie Ansprüchen § 650c BGB 86
5.3.9Planungsleistungen gemäß § 2 Abs. 9 VOB/B 87
5.3.10Stundenlohnarbeiten gemäß § 2 Abs. 10 VOB/B 87
5.3.11Selbstausführung von Leistungen, § 2 Abs. 4 VOB/B 87
5.4Ausführungszeitraum 87
5.4.1Dezidierte Regelungen zur Behinderung in der Bauausführung 87
5.5Kündigung des Vertrags 88
5.5.1Sonderkündigungsrecht gemäß § 6 Abs. 7 VOB/B 88
5.5.2Kündigung aus wichtigem Grund gemäß § 648a BGB 89
5.6Abnahme 89
5.7Vertragsstrafe 89
5.8Gewährleistung 89
5.8.1Definition des Mangels 89
5.8.2Gewährleistungsansprüche vor Abnahme oder Teilabnahme der mangelhaften Leistung gemäß § 4 Abs. 7 VOB/B 89
5.8.3Gewährleistungsansprüche nach Abnahme oder Teilabnahme der mangelhaften Leistung gemäß § 13 VOB/B 90
5.8.4Gewährleistungsfrist – Verjährung der Gewährleistungsansprüche 90
5.8.5Verlängerung der Gewährleistungsfrist durch Mangelbeseitigungs­aufforderung bzw. Mangelbeseitigung gemäß § 13 Abs. 5 VOB/B 91
Stichwortverzeichnis 93