Schutz wissenschaftlicher Leistungen an Hochschulen und Forschungseinrichtungen (eBook)

Vorwort 6
Inhaltsverzeichnis 8
Abbildungsverzeichnis 16
Tabellenverzeichnis 18
Abkürzungsverzeichnis 20
Teil 1 Einführung 22
1 Zum Gebrauch dieses Buchs 22
2 Der Schutz wissenschaftlicher Leistungen im Überblick 24
2.1 Der Themenbereich 24
2.2 Die Rechte des Geistigen Eigentums 26
2.3 Das Urheberrecht 28
2.4 Das Patentrecht 30
2.5 Der Kennzeichenschutz 32
2.6 Weitere Schutzrechte 33
2.7 Internationaler Kontext 33
2.8 Ökonomische Zusammenhänge 35
3 Gesetzesaufbau und Rechtsberatung 36
Teil 2 Urheberrecht 38
1 Einleitung 38
2 Was schützt das Urheberrecht? 39
3 Verhältnis des Urheberrechts zu den anderen Schutzrechten 40
4 Rechtsgrundlagen 41
5 Wann und wie erlangt man ein Schutzrecht? 43
5.1 Urheberrechte 43
5.2 Leistungsschutzrechte 61
6 Schwerpunktthema: Schutz von Computerprogrammen 68
6.1 Urheberrecht für Computerprogramme 69
6.2 Patente für Computerprogramme 76
6.3 Markenrecht und Software 77
7 Schwerpunktthema: Schutz von Datenbanken 79
7.1 Datenbanken aus Sicht des Herstellers 79
7.2 Datenbanken aus Sicht des Nutzers 82
8 Der Schutzbereich des Urheberrechts 84
8.1 Wirtschaftliche Verwertungsrechte 85
8.2 Urheberpersönlichkeitsrechte 93
8.3 Besonderheiten bei Leistungsschutzrechten 95
8.4 Rechtsfolgen bei Verletzungen eines Schutzrechts 96
9 Schwerpunktthema: Vorlesungen, Klausuren und Hausarbeiten 97
9.1 Vorlesungen 97
9.2 Aufgabenstellungen und Lösungsskizzen 98
9.3 Täuschungsversuche 99
10 Schwerpunktthema: Technische Schutzmaßnahmen 100
11 Beendigung der Schutzrechte 103
11.1 Urheberrecht 103
11.2 Leistungsschutzrechte 104
12 Wer ist Inhaber des Schutzrechts? 105
12.1 Urheber 105
12.2 Inhaber eines Leistungsschutzrechts 106
13 Schwerpunktthema: Dissertationen, Diplom- und Magisterarbeiten 108
14 Schwerpunktthema: Autoren wissenschaftlicher Veröffentlichungen 111
15 Welche fremden Rechte muss der Urheber beachten? 114
15.1 Übersetzungen und Bearbeitungen von Texten 114
15.2 Fotografien und andere Abbildungen 115
16 Lizenzverträge 116
16.1 Wer vergibt Lizenzen? 116
16.2 Vertragsinhalt 119
17 Schwerpunktthema: Urheber in Anstellungsverhältnissen 126
17.1 Allgemeine Grundsätze 126
17.2 Hochschulbereich 127
18 Ausnahmen vom Urheberrecht: Wann darf man fremde Werke nutzen? 133
18.1 Allgemeine Grundsätze 136
18.2 Wissenschaftliche Zwecke 136
18.3 Unterricht und Prüfungen 142
18.4 Ausnahmen zugunsten behinderter Menschen 143
18.5 Informationsfreiheit 144
18.6 Privater Gebrauch 146
19 Schwerpunktthema: Unterricht und Prüfungen 147
19.1 Vervielfältigungen für Studenten 147
19.2 Abbildungen in Lehrveranstaltungen 152
19.3 Vervielfältigungen für Prüfungszwecke 154
20 Schwerpunktthema: Wissenschaftliches Arbeiten 156
20.1 Materialsuche 156
20.2 Zitate 157
21 Schwerpunktthema: Verlagsrecht für wissenschaftliche Publikationen 159
21.1 Der Verlagsvertrag zwischen Verfasser und Verleger 160
21.2 Der Vertrag zwischen Herausgeber und Verleger 169
Teil 3 Gewerbliche Schutzrechte 170
1 Patentrecht 171
1.1 Bedeutung für die Wissenschaft 171
1.2 Patentfähige Erfindungen 172
1.3 Das Anmeldeverfahren 177
1.4 Ein Recht auf gewerbliche Nutzung 179
1.5 Verwertung von Patenten 180
1.6 Schutzdauer und -gebiet 182
2 Schwerpunktthema: Erfindungen an Hochschulen 184
2.1 Beteiligte Personen 184
2.2 Meldepflicht des Erfinders 185
2.3 Checkliste: Hochschulerfindungen 187
3 Weitere technische Schutzrechte 189
3.1 Gebrauchsmuster - kleine Patente 189
3.2 Halbleiterschutz 189
4 Kennzeichen – Namen, Marken und Symbole 190
4.1 Schutzfähige Kennzeichen 190
4.2 Namen 191
4.3 Die eingetragene Marke 193
4.4 Werktitelschutz 196
4.5 Kollision von Kennzeichen 197
4.6 Verwertung von Kennzeichen 198
5 Designrecht 198
5.1 Wie kann ein Design rechtlich geschützt werden? 198
5.2 Voraussetzungen für ein Geschmacksmusterrecht 199
5.3 Schutzbereich: Inhalt und Reichweite des Schutzes 200
5.4 Beendigung des Schutzrechts 201
5.5 Wem steht das Schutzrecht zu? 201
5.6 Lizenzverträge 202
6 Persönlichkeitsrechte 202
6.1 Das Recht am eigenen Bild 202
6.2 Fotos von Mitarbeitern 203
6.3 Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht 204
6.4 Schutz gegen Äußerungen 205
Teil 4 Drittmittelverträge 207
1 Vertragliche Konstellation 208
2 Wem stehen die Forschungsergebnisse zu? 209
2.1 Patentrecht 209
2.2 Urheberrecht 210
3 Veröffentlichung von Forschungsergebnissen 211
3.1 Patentrecht 212
3.2 Urheberrecht 212
Teil 5 Nutzung des Internet an Hochschulen 214
1 Einleitung 214
1.1 Internationalität des Internet 215
1.2 Internetrecht im Internet 215
1.3 Gesetzliche Regeln für das Netz 216
1.4 Gang der Darstellung 218
2 Forschung und Lehre im Internet 219
2.1 Nutzung von Angeboten aus dem Internet 219
2.2 Anbieten von Inhalten im Internet 222
3 Schwerpunktthema: Einstellen ins Internet für Unterrichtszwecke 224
3.1 Urheberrechtliche Aspekte 224
3.2 Andere rechtliche Aspekte 232
4 Hyperlinks 234
5 Verantwortung für fremde Inhalte 235
6 Sonstige Aspekte im Internet 237
6.1 Domains 237
6.2 Kennzeichnung des Anbieters 239
Teil 6 Folgen von Rechtsverletzungen 240
1 Wann ist ein Geistiges Eigentumsrecht verletzt? 242
2 Zivilrechtliche Ansprüche 243
2.1 Unterlassung, Beseitigung und Vernichtung 244
2.2 Anspruch auf Schadensersatz 245
3 Strafrechtliche Folgen einer Rechtsverletzung 247
4 Durchsetzung von Ansprüchen 249
5 Rechtsberatung 251
6 Schwerpunktthema: Haftung von Hochschulangehörigen 253
Glossar 255
Verzeichnis der Literatur- und Internetquellen 260
Sachverzeichnis 263