Föderalismus

George Anderson, langjähriger Unterstaatssekretär in der kanadischen Regierung, heute Leiter des internationalen Forum of Federations mit Sitz in Ottawa.

Zum Geleit 9

Vorwort 11

Kapitel 1: Überblick über den Föderalismus

Bedeutung des Föderalismus 13

Vielfalt des Föderalismus 15

Gemeinsamkeiten föderaler Systeme 15

Föderalismus und Dezentralisierung 17

Kapitel 2: Entscheidung für den Föderalismus

Ursprünge des Föderalismus 19

Historische Wellen des Föderalismus 20

Entwicklung von Föderationen 23

Eignung für den Föderalismus 24

Kapitel 3: Gliedstaaten

Politische Geometrie der Föderationen 27

Arten von Gliedstaaten 29

Soziale Vielfalt in Gliedstaaten 30

Festlegung und Änderung von Grenzen 32

Kapitel 4: Aufgabenteilung - Aufgaben und Funktionsweise der verschiedenen Ebenen

Zuweisung von rechtlichen Kompetenzen 34

Rechtsquellen für Kompetenzen 36

Föderale Aufteilungsmöglichkeiten von Kompetenzen 37

Kriterien für die Kompetenzverteilung 39

Asymmetrische Kompetenzverteilung 39

Umgang mit Kompetenzkonflikten 41

Kapitel 5: Geld und Steuerkompetenzen

Die Bedeutung von Geld 43

Zuweisung von Kompetenzen zur Einnahmenerzielung 44

Steuerliches Gleichgewicht zwischen den staatlichen Ebenen 47

Zentrale Transferleistungen an die Gliedstaaten 48

Steuerliche Ungleichheit und Finanzausgleich 49

Ausgabenkompetenz 52

Kapitel 6: Politische Institutionen der zentralen Ebene

Bedeutung und Vielfalt zentraler Institutionen 55

Parlamentarische, präsidiale und gemischte Systeme 56

Zweite Kammern und territoriale Vertretung 58

Parteien 62

Bestimmungen zu Minderheiten 65

Kapitel 7: Rechtliche Pfeiler des Föderalismus

Verfassungsrechtliche Grundlage des Föderalismus 68

Verfassungsrechtliche Schlichtung 69

Notstandskompetenzen und besondere nicht-föderale

Befugnisse 70

Verfassungsänderungen 72

Rechte in föderalen Verfassungen 74

Rolle und Eigenschaften der Gerichte 75

Kapitel 8: Innerstaatliche Beziehungen und Politik

Verflechtung und Interaktion 77

Rolle der Exekutive und der Legislative 78

Zweite Kammern in innerstaatlichen Beziehungen 79

Institutionen und Verfahren 80

Föderalismus auf der Grundlage von Zwang oder Konsultation 82

Kapitel 9: Einheit und Vielfalt

Herausforderung der Einheit 84

Unterdrückung der Vielfalt 85

Annahme der Vielfalt 85

Ein ausgewogener Ansatz für die Vielfalt 87

Dezentralisierung 87

Einbindung: Ein repräsentatives Zentrum 89

Einheit nach Konflikten 92

Frage der Sezession 93

Kapitel 10: Gedanken zum Föderalismus

Stärken und Grenzen des Föderalismus 95

Zunehmende Bedeutung des Föderalismus 95

Bedingungen für einen Erfolg des Föderalismus 96

Lehren aus einem Föderalismusvergleich 97

Danksagungen 99

Weiterführende Literatur 101