Arbeitshilfe zur Anwendung des Heimgesetzes auf moderne Wohn- und Betreuungsformen für ältere Menschen

Die Vielfalt moderner Wohn- und Betreuungsformen erschwert die praxisgerechte Anwendung des Heimgesetzes. Denn das Heimrecht in seiner derzeit geltenden Fassung gibt einen Ordnungsrahmen vor, der an vielen Stellen mit den Zielsetzungen der Initiatoren moderner Wohn- und Betreuungsformen in Konflikt kommen kann. Diese unbefriedigende und unklare Rechtslage birgt die Gefahr, dass Initiatoren moderner Wohn- und Betreuungsformen abgeschreckt werden. Planungs-, Rechts- und Investitionssicherheit sind jedoch für die Stärkung solcher Wohn- und Betreuungsformen unabdingbar.

Diesem Zielkonflikt widmet sich der Deutsche Verein mit der neuen Arbeitshilfe. Nicht zuletzt vor dem Hintergrund einer Weiterentwicklung des Heimrechts in Bundes- bzw. Länderzuständigkeit wird gezeigt, in welche Richtung sich ein modernes Wohn- und Betreuungsrecht entwickeln muss. Unter der Prämisse "So viel Flexibilität wie möglich, so viel (ordnungsrechtlicher) Schutz wie nötig" hat der Deutsche Verein Auslegungshinweise erarbeitet, die in der Arbeitshilfe zusammengefasst wurden. Hiermit lassen sich die Großzahl der Anwendungsprobleme praxisnah lösen. Die Arbeitshilfe erläutert, wann das geltende Heimrecht auf moderne Wohn- und Betreuungsformen keine Anwendung findet und wie auch im Geltungsbereich des Heimgesetzes viele Wohnprojekte umfassend ermöglicht werden können.

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Die Vielfalt moderner Wohn- und Betreuungsformen erschwert die praxisgerechte Anwendung des Heimgesetzes. Denn das Heimrecht in seiner derzeit geltenden Fassung gibt einen Ordnungsrahmen vor, der an vielen Stellen mit den Zielsetzungen der Initiatoren moderner Wohn- und Betreuungsformen in Konflikt kommen kann. Diese unbefriedigende und unklare Rechtslage birgt die Gefahr, dass Initiatoren moderner Wohn- und Betreuungsformen abgeschreckt werden. Planungs-, Rechts- und Investitionssicherheit sind jedoch für die Stärkung solcher Wohn- und Betreuungsformen unabdingbar.Diesem Zielkonflikt widmet sich der Deutsche Verein mit der neuen Arbeitshilfe. Nicht zuletzt vor dem Hintergrund einer Weiterentwicklung des Heimrechts in Bundes- bzw. Länderzuständigkeit wird gezeigt, in welche Richtung sich ein modernes Wohn- und Betreuungsrecht entwickeln muss. Unter der Prämisse "So viel Flexibilität wie möglich, so viel (ordnungsrechtlicher) Schutz wie nötig" hat der Deutsche Verein Auslegungshinweise erarbeitet, die in der Arbeitshilfe zusammengefasst wurden. Hiermit lassen sich die Großzahl der Anwendungsprobleme praxisnah lösen. Die Arbeitshilfe erläutert, wann das geltende Heimrecht auf moderne Wohn- und Betreuungsformen keine Anwendung findet und wie auch im Geltungsbereich des Heimgesetzes viele Wohnprojekte umfassend ermöglicht werden können.