Lobbyismus in der deutschen Politik (eBook)

1 Einleitung 9
1.1 Lobbyismus im Spiegel der Presseberichterstattung13
1.2 Zum Stand der Lobbyismusforschung in Deutschland21
1.3 Zum Aufbau des Bandes30
2 Lobbyismus als politischer Prozess 35
2.1 Institutionelle Rahmenbedingungen36
2.2 Elemente des politischen Prozesses40
2.2.1 Akteure41
2.2.2 Akteurskonstellationen43
2.2.3 Politikinhalte45
2.2.4 Wirkungszusammenhänge48
3 Akteure 51
3.1 Neue soziale Bewegungen57
3.2 Interessenverbände64
3.3 Unternehmen71
3.4 Kommerzielle Anbieter von Lobbyingdienstleistungen77
3.5 Die Dimensionen des Akteursfeldes87
4 Strategien 89
4.1 Strategisches Handeln lobbyistischer Akteure89
4.2 Bestimmungsfaktoren für Strategieentscheidungen93
4.3 Strategische Orientierungen lobbyistischer Akteure in Deutschland95
4.4 Strategische Orientierungen deutscher Interessenverbände in der Europapolitik106
4.5 Europapolitische Strategien einzelner Verbandstypen111
4.6 Inkorporierung als strategische Option114
5 Arenen 123
5.1 Die Beziehungen zwischen lobbyistischen Akteuren und dem Deutschen Bundestag123
5.1.1 Informelle Kontakte125
5.1.2 Die Innere Lobby129
5.1.3 Beteiligung von Interessengruppen an öffentlichen Anhörungen und
nichtöffentlichen Ausschusssitzungen144
5.1.4 Einflussbeziehungen zwischen Interessengruppen und Bundestag155
5.1.5 Lobbyistische Akteure in der parlamentarischen Praxis160
5.2 Die Beziehungen zwischen lobbyistischen Akteuren und der Bundesregierung/Ministerialverwaltung170
5.2.1 Personelle Verflechtungen175
5.2.2 Informelle Kontakte183
5.2.3 Formelle Beteiligung von Interessengruppen an innerministeriellen
Willensbildungs- und Entscheidungsprozessen195
5.3 Die Beziehungen zwischen lobbyistischen Akteuren und
Bürgerinnen und Bürgern bzw. der Öffentlichkeit206
5.3.1 Indirektes Lobbying von Interessenverbänden und Unternehmen207
5.3.2 Indirektes Lobbying von Neuen sozialen Bewegungen215
5.3.3 Zum Verhältnis von direktem und indirektem Lobbying219
6 Der politische Einfluss lobbyistischer Akteure 221
6.1 Konzepte und Methoden der empirischen Einflussforschung
in den USA und Europa224
6.2 Resultate der empirischen Einflussforschung in den USA und Europa228
6.3 Der politische Einfluss von Interessengruppen in Deutschland236
6.3.1 Die Bedeutung von Ressourcen für den Lobbyingerfolg236
6.3.2 Konkurrenz und Kooperation bei politischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozessen242
6.3.3 Politikfelder, Institutionen und Issues als Bestimmungsfaktoren des Lobbyingerfolgs249
6.4 Einflusschancen von Interessengruppen in der Gesundheitspolitik:
Ressourcenausstattung, Konfliktmuster und Koalitionen sowie politisch-institutionelle Rahmenbedingungen260
6.4.1 Die Entwicklung von Einflussressourcen der deutschen Ärzteschaft261
6.4.2 Interessenaggregation im Bereich der gesetzlichen Krankenkassen269
6.4.3 Ressourcenmobilisierung und Probleme der Interessenaggregation
als Bestimmungsfaktoren für das Einflusspotenzial der Pharmaindustrie in der Gesundheitspolitik273
6.4.4 Koalitionsbildungen in der Gesundheitspolitik279
6.4.5 Politisch-institutionelle Rahmenbedingungen des
Interessengruppeneinflusses in der Gesundheitspolitik282
6.4.6 Politische Rückkoppelungseffekte288
7 Die Regulierung des Lobbyismus 293
7.1 Lobbyismus als demokratietheoretisches Problem294
7.2 Informelle Regulierungsmechanismen305
7.3 Formelle Regulierung308
7.3.1 Von der Lobbyliste zum Lobbyregister309
7.3.2 Rechte und Pflichten von Bundestagsabgeordneten313
7.3.3 Parteispenden317
7.3.4 Die Regulierung der Beziehungen zwischen Interessengruppen und Bundesregierung319
7.3.5 Die Regulierung der Beziehungen zwischen Interessengruppen und Ministerialverwaltung322
7.4 Die Regulierung des Lobbyismus als politische Streitfrage327
8 Fazit 341
Literaturverzeichnis 345
Quellen- und Dokumentenverzeichnis 378