Wie der Phönix aus der Ampel (eBook)

Der Planungsprozess

Auch wenn in diesem Buch auf den folgenden Seiten ein Plan, bzw. viele Pläne vorgestellt werden: Das ist lediglich die Beschreibung eines Grobmodells, das sowohl in sich schlüssig als auch grundsätzlich realisierbar erscheint.

Das im Folgenden Dargestellte entspricht der Entwurfsskizze des Architekten, in der zwar schon der Baugrund und die Grundstückseigenschaften berücksichtig sind, die auch die Gestalt der Fassade, die Dachform und den Zuschnitt der Räume erkennen lässt, aber ansonsten noch nichts determiniert. Weder die Bauweise, noch die einzusetzenden Materialien, weder die Art der Heizung noch der Verlauf der Installationsleitungen sind schon festgelegt, und schon gar nicht die Art der Bodenbelägen oder die Gestaltung des Außenbereichs.

Das sind Vorstellungen, die erst noch Schritt für Schritt bis ins Detail konkretisiert werden müssen, wenn daraus Ausführungspläne werden sollen, die von den Handwerkern richtig interpretiert werden können, damit am Ende das fertige Haus fast genauso aussieht, wie die erste Entwurfsskizze.

Ohne den durchaus aufwändigen Planungsprozess verwandelt sich die Skizze niemals ein bewohnbares Haus.

Bevor es losgehen kann

Dieser Abschnitt soll so komprimiert wie irgend möglich aufzeigen, welche Erfordernisse erfüllt sein müssen, um einen Planungsprozess überhaupt mit einer gewissen Chance auf Erfolg initiieren zu können.

Der Wille zur Planung

Der Wille zur Planung setzt die Erkenntnis der Veränderungsnotwendigkeit voraus Diese Erkenntnis beruht einzig auf den Unzulänglichkeiten des aktuellen Zustandes, eventuell auf einem erkannten, negativen Trend. Ein konkretes Bild des zu erreichenden Zustandes existiert aber noch nicht. Der Wille zur Planung steht in unlösbarer Verbindung mit dem Willen, für die Planung notwendige Ressourcen bereitzustellen.

Da bei der Entscheidung, den Planungsprozess anzustoßen, weder das mögliche Ergebnis, noch die Dauer und die benötigten Ressourcen bekannt sein können, gilt es, das Gesamtprojekt in überschaubare Abschnitte zu gliedern, deren Ergebnisse jeweils das Ziel und den Aufwand des nächsten Abschnittes hinlänglich genau erkennen lassen. Damit können Schritt für Schritt Korrekturen in der Zielsetzung vorgenommen werden. Im Zweifelsfall kann das gesamte Projekte nach jedem Abschnitt abgebrochen werden.

Wer im Falle „Deutschlands“ einen solchen Planungsprozess anstoßen sollte, muss hier offen bleiben. Im besten Fall wäre es sicherlich die Regierung selbst, falls sie bereit ist, sich auf einen zielführenden, aber ergebnisoffenen Prozess von erheblicher Tragweite einzulassen. In Frage käme ebenfalls der Bundespräsident, der den Prozess unabhängig von der Regierung in seiner Verantwortung für Deutschland und alle Deutschen anstoßen und zumindest ein Stück weit beschirmen könnte, bis er, schon alleine wegen der Etatfragen, in die Hände der Regierung überführt werden müsste. Ideal erscheint beides nicht.

Am Schluss meines Buches „Andere Abhilfe“ habe ich die Absetzung der Regierung durch eine Vereinigung von erfahrenen, verantwortungsvollen Bürgern mit einer hinreichenden materiellen Basis beschrieben, die in einer Art „Diktatur auf Zeit“ das Ruder übernehmen.

Auszüge aus der Rede des Sprechers dieser Gruppe vor dem Deutschen Bundestag zeigen vermutlich am besten, wie man sich diesen Auftakt vorzustellen hätte, und sie zeigen auch, dass von einem solchen „Putsch“ die Welt nicht untergehen muss:

„Es ist jetzt nicht an der Zeit, und ich sehe auch keine Veranlassung, unser Vorgehen zu rechtfertigen. Dazu wird es in den nächsten Wochen Gelegenheit genug geben. Ich möchte Ihnen aber noch einen kurzen Ausblick auf das geben, was wir vorhaben. Ich greife dazu spontan Ihren programmatischen Gedanken von der Arbeit an uns selbst auf, Herr Bundespräsident.

Über lange Jahre hat dieses Land aufgehört, an sich selbst zu arbeiten, weil es sich nach und nach aufgegeben hat. Das hat nicht nur mit der fahrlässigen Übertragung von Hoheitsrechten auf die ebenso undemokratische, wie marktgerechte EU zu tun. Es hat nicht nur damit zu tun, dass wir die Deutsche Mark aufgegeben haben, nicht nur, dass wir am Bruch der Verträge von Maastricht in falscher Hoffnung, oder auch vorsätzlich, fremden Interessen dienend, mitgewirkt haben. Es hat nicht nur damit zu tun, dass wir die Entstaatlichung Deutschlands durch Verzicht auf die Sicherung unserer Grenzen faktisch besiegelt haben. Es hat nicht nur damit zu tun, dass wir falsche Weichenstellung in der Bildungspolitik, in der Energie- und Umweltpolitik getroffen und die deutsche Wirtschaft vorsätzlich geschwächt haben.

Auch nicht nur damit, dass wir ausländischen Investoren durch die – wegen mangelnden politischen Interesses – nicht verhinderte Übernahme wichtiger Unternehmen, Zugang zu unseren Patenten und Geschäftsgeheimnissen gewährt haben. Es hat nicht nur damit zu tun, dass wir das Herz unserer Wirtschaft, die Automobilindustrie kampflos aufgegeben haben. Es hat auch nicht nur damit zu tun, dass wir in dieser Republik ein Klima der Angst und der Einschüchterung erzeugt haben, das Angela Merkel sinngemäß einst so charakterisierte: ‚Man darf seine Meinung durchaus sagen, aber man muss dann eben auch bereit sein, die Konsequenzen zu tragen.‘

Es hat mit allem zu tun, was ich bisher angeführt habe. Deshalb werden wir ab heute – für einen Zeitraum von vier Jahren – die Regierung übernehmen.“

„Das hat jetzt aber mit Demokratie nichts mehr zu tun“, kreischte eine Frauenstimme aus der Linksfraktion.

„Sie haben vollkommen recht“, ging von Henningsberg auf die Zwischenruferin ein, „was wir uns vorgenommen haben, hat mit Demokratie nicht mehr, aber auch keinen Deut weniger zu tun, als das was wir von Ihnen, verehrte Abgeordnete dieses Hohen Hauses, mit dem festen Willen zu harter Arbeit in diesem Augenblick übernehmen.

Fragen Sie sich einfach nur, was diese Legislative, die Versammlung der Volksvertreter, in den letzten zwanzig Jahren tatsächlich zum Gesetzgebungsprozess beigetragen hat? Sie erinnern sich noch an jene peinlichen Fälle, in denen eine Vielzahl von Abgeordneten vor schicksalhaften Entscheidungen für diese Republik von Reportern nach den Inhalten der Gesetze gefragt wurden. Ein solches Ausmaß an Unkenntnis, offensichtlichem Desinteresse und krasser Falschinformation offenbarte schon länger das Ausmaß an Inkompetenz, das sich in diesem Hause ausgebreitet hatte. Nun, Sie haben es zumindest geschafft, solche kritischen und inhaltlichen Fragen von sich fern zu halten. Glückwunsch! Ich glaube aber kaum, dass heute ein öffentlichrechtlicher Sender noch wagen würde, solche Interviews zu führen, geschweige denn, sie auch noch zu senden.

Sie wissen es doch ganz genau. Siebzig, achtzig Prozent der Gesetze, die sie nur noch abnicken, kommen fix und fertig aus Brüssel. Manchmal reden Sie sich den Mund fusselig darüber, manchmal hüllen Sie sich nur in lautstarkes Schweigen, aber letztlich übernehmen Sie einfach alles, was aus Brüssel kommt, teils, weil Sie sich eingestehen, zu schwach zu sein, um gegen den Willen der Kommission zu räsonieren, die ja wiederum den Willen des Rates umsetzt, der ja wiederum vom eigenen Kanzler soweit dominiert wird, dass nichts durchgeht, was der nicht will, teils aber auch, weil es sie einfach nicht interessiert.

Sei es, dass Sie aus Furcht, Ihren sicheren Listenplatz zu verlieren einfach nicht wagen, gegen die Fraktionsdisziplin aufzubegehren, sei es, dass Sie hier einfach nur Ihre Diäten absitzen wollen.

Im Verhältnis zur EU haben Sie unsere deutsche Demokratie aufgegeben und funktionsunfähig gemacht.

Und woher kommen jene Gesetzesvorlagen, die in diesem Hause noch ohne Brüsseler Vorgaben verabschiedet werden? Aus dem Parlament? Sie wissen es. Die Regierung beauftragt angelsächsische Anwaltskanzleien, die gegen Millionenhonorare Gesetze, samt der erwünschten Gesetzeslücken formulieren, die Sie dann, ohne sie inhaltlich zur Kenntnis zu nehmen oder gar formaljuristisch zu überprüfen, im Schnellverfahren zur Unterschrift beim Bundespräsidenten durchwinken. Im Grunde haben Sie doch auch nicht mehr Rechte als die EUParlamentarier.

Was nicht von der Regierung kommt, was nicht in der Koalition – und zwar alleine von den jeweiligen Spitzen der Koalition – abgesprochen wurde, kommt im Parlament nicht auf die Tagesordnung. Sie mögen, anders als das EU-Parlament, noch ein Initiativrecht haben, aber das ist so lebendig wie ein ausgestopfter Orang-Utan im naturkundlichen Museum.

Lassen Sie mich in Bezug auf die Demokratie ein einfaches Bild entwickeln. Es ist das Bild eines Hauses mit vielen Wohnungen, vielen Mietern, einer Hausordnung, auch einem Hausmeister, das über lange Jahre mit dieser Gemeinschaft gut funktionierte.

Doch irgendwann blättert die Farbe von der Fassade, die Dachrinne leckt, die Heizung funktioniert nur noch sporadisch, die ersten Mieter ziehen aus,...