Jeder von uns kennt sicher dieses Gefühl. Wenn man eigentlich schon lange weiß, dass etwas nicht der Wahrheit entspricht, man sich das aber nicht eingestehen möchte. Wenn man zwar insgeheim weiß, dass etwas eine Lüge ist, aber man den Gedanken daran lieber noch etwas länger wegschiebt. Vielleicht, weil die Illusion, in der man sich gerade befindet, doch schöner ist. Vielleicht, weil die Wahrheit zu viel verändern würde. Vielleicht, weil es einem auch zu anstrengend erscheint, sich mit der Realität auseinanderzusetzen und es anders bequemer ist. Ich bin mir sicher, jeder von uns kennt das aus seinem Alltag.

So kann es einem in vielen Situationen im Leben gehen. Im Job, in Freundschaften, in Beziehungen, in der Familie. Überall da, wo Menschen miteinander agieren, gibt es auch das Spiel zwischen Wahrheit und Lüge. Das gehört wohl zum Leben dazu. Nicht jede Lüge ist schlecht. Nicht jede Lüge passiert in böser Absicht. Manchmal ist der Gedanke dahinter vielleicht sogar ein lobenswerter. Um etwas schöner darzustellen, als es ist. Um einen geliebten Menschen nicht zu verletzen. Oder vielleicht, um sich selbst bei irgendetwas mehr Ruhe zu verschaffen. Das ist alles in vielerlei Hinsicht legitim.

Und genauso wie uns diese kleineren und größeren Lügen an vielen Stellen im Alltag begegnen, treffen wir sie auch in der Politik an. Dabei spreche ich nicht von dem plumpen Vorwurf, den Parteien einander manchmal machen, man würde jeweils absichtlich den Wähler anlügen. Es ist in meinen Augen viel komplizierter als dieser simple Schlagabtausch, der mittlerweile fester Bestandteil des politischen Tagesgeschäfts – vor allem in Wahlkämpfen – ist.

Um das besser differenzieren zu können, muss man sich zuerst die Frage stellen, worum es denn ganz grundsätzlich in der politischen Arbeit geht. Meiner Meinung nach geht es darum, das Beste für unsere Gesellschaft rauszuholen. Die beste Idee mit dem besten Endergebnis umzusetzen. Dass das auch getragen ist von unterschiedlichen Weltanschauungen, ist klar. Das gehört ebenfalls zur politischen Auseinandersetzung.

Doch unabhängig von Ideologie und Gesinnung gibt es einige Narrative, an denen sich die Politik seit Jahrzehnten festklammert. Erzählungen und festgefahrene Wahrheiten, an denen sich dann die Berichterstattung, die öffentliche Meinung und der politische Diskurs orientieren. Dazu zählen zum Beispiel Vorstellungen, wer oder was gut oder böse ist. Welche politische Einstellung sozial ist. Und welche es nicht ist. Dazu gehören zum Beispiel Erzählungen darüber, wer in unserer Welt als menschlich zu gelten hat. Welche Art der Politik als warmherzig und großzügig gilt. Und auch was wiederum die herzlosen und berechnenden Akteure in der Politik ausmacht. Wer die Helden sind und wer die Schurken. Auf dem Fundament dieser falschen Narrative wird dann Tagespolitik betrieben. Einzelne Parteien und Politiker profilieren sich auf Basis dieser Narrative.

All diese Erzählungen sind unterfüttert mit einer Art von allgemeingültigen Wahrheiten, die einfach stillschweigend hingenommen und weitergetragen werden. Und das, obwohl sie bei genauerer und ehrlicher Betrachtung nicht der Realität entsprechen. Dabei muss man berücksichtigen, dass die Wahrheit nicht unbedingt eine politische Kategorie ist. Zwar erhebt natürlich jeder, der Politik macht, für sich den Anspruch, die Wahrheit zu vermitteln, und zu Recht ist der Wahrheitsanspruch auch etwas, was die Gesellschaft als Gradmesser für jeden, der politisch tätig ist, erachtet. Doch so wirklich hinterfragt wird das dann nicht. Sonst müssten wir doch schon lange wissen, dass viele Zuschreibungen, mit denen einzelne Parteien spielen, nicht der Wahrheit entsprechen. Wir müssten uns eingestehen, dass manche Institutionen und auch manche Regelwerke, die für uns sakrosankt sind, längst eines kritischeren Blickes und Umgangs bedürfen. Und wir müssten einsehen, dass nicht alles, was in unserem Land und in unserem politischen System nach außen glänzt, dies auch wirklich nach innen tut.

Dabei muss man natürlich zwischen solchen unterscheiden, die sich dieser Narrative bedienen, und jenen, die sie entscheidend prägen. Nicht jeder, der beispielsweise das Märchen, ein restriktiver Zugang beim Thema Migration sei unmenschlich, nachplappert, tut dies mit einem Hintergedanken. Nicht jeder, der davon spricht, die Autos aus dem täglichen Leben zu verbannen, möchte damit eine marxistische Revolution anführen. Und nicht jeder, der behauptet, die Marktwirtschaft sei eines der größten politischen Probleme unserer Zeit, verfolgt dabei eine eigene politische Agenda. Manche sehr wohl, aber viele nicht.

Viele wollen einfach an diese Dinge glauben. Ich vermute mal, weil es ihnen Lösungen und Perspektiven auf sehr komplexe Fragen der Zeit liefert. Einfache Antworten auf Fragen, auf die es oft nicht die eine Antwort gibt. Es ist gerade seitens der Politik leichter, so zu argumentieren – vor allem, wenn man dafür auch noch medialen Applaus bekommt. Für schöne, angepasste und einfach klingende Botschaften gibt es immer mehr Applaus. Die unschönen Wahrheiten auszusprechen, die Dinge zu hinterfragen, die für viele als unantastbar gelten, ist eine viel größere Herausforderung. Diese kann gerade in der politischen Auseinandersetzung zu einem Verhängnis werden. Das weiß jeder, der sich politisch engagiert. So ist es nicht verwunderlich, dass viele einen anderen Ausweg aus diesem Dilemma wählen.

Trotzdem bin ich überzeugt davon, dass nicht nur die Politik selbst weiß, dass vieles davon schlicht längst überholte oder einfach nur stumpfsinnige Geschichten sind. Das wissen auch die Medien und viele Meinungsmacher. Wieso es trotzdem dann seit vielen Jahren so funktioniert? Weil es in diesen Fragen oft um Moral geht. Und um den Wunsch, klarmachen zu können, dass die einen – die Guten – den anderen überlegen sind. Sich selbst, seine Sicht auf die Welt und den eigenen Anspruch als das moralisch Gute und das moralisch Erhabene zu verfestigen, kann für viele eine starke Motivation sein. Auch wenn das vielleicht ein nachvollziehbarer Wunsch ist, so ist es doch auch ziemlich schamlos. Es ist schamlos, für die eigene Agenda Erzählungen etablieren zu wollen, die keiner Realität entsprechen. Und es ist schamlos, dass dann anhand dieser Erzählungen tatsächlich politische Maßnahmen diskutiert werden.

Genau das passiert aber jeden Tag aufs Neue. Nicht nur in Österreich, diese Dynamiken gibt es natürlich auch in anderen Ländern Europas und der Welt. Werfen wir einen Blick zurück in die Geschichte, dann sehen wir, dass solche falschen „Wahrheiten“ bereits in der Vergangenheit in totalitären Staaten wie dem Dritten Reich oder auch der Sowjetunion gleichsam zur „Staatsdoktrin“ verfestigt wurden, z. B. die „rassentheoretisch“ begründete Aussage der NS-Ideologen: „Juden sind böse Untermenschen und wirken zersetzend auf unseren Volkskörper“. Diese „falsche Wahrheit“ wurde damals zum Instrument der Unterdrückung, Verfolgung und Ausbeutung.

Auch im Kolonialismus spielten falsche Wahrheiten eine unheilvolle Rolle. Mit dem Argument, das seien ja nur „Heiden“, ließ sich das Abschlachten indigener Bevölkerungen, deren Land und Bodenschätze man wollte, von den Kolonial­mächten bequem rechtfertigen. Man hatte ja die Wahrheit für sich gepachtet.

Umso gefährlicher sind auch heutige Narrative, die von politischen Gruppierungen als die einzig richtige Wahrheit dargestellt werden. Auch heute sind diese moralisch erhabenen Erzählungen, mit denen man versucht, ganze Generationen zu prägen, kein Phänomen, das sich auf unsere Landesgrenzen beschränkt. Linke Narrative, die versuchen, jedem, der nicht links ist, ein schlechtes Gewissen einzureden, erleben wir genauso in Deutschland, in Italien, in Großbritannien und in vielen anderen Ländern der Welt. Erzählungen vom Guten und vom Bösen, vom Klassenkampf und von den bösen Mächtigen – sie funktionieren immer wieder und überall. Sie funktionieren, weil sie Geschichten erzählen, die gut klingen und einen Feind zeichnen, gegen den man sich wenden kann. Auf den man wütend sein kann, wenn etwas falsch läuft, und auf den man hinhauen kann, wenn einem sonst nichts mehr einfällt. Dieser Narrative bedient sich natürlich nicht nur der linke Rand, sondern auch der rechtsextreme. In diesem perfiden Spiel falscher Narrative treffen sich genau die Ränder, die sich eigentlich bekämpfen wollen, und versuchen oft, die öffentliche Meinung für sich zu instrumentalisieren.

In beiden Fällen ist die Wahrheit oft weit entfernt von diesen Erzählungen. Doch das Problem der Wahrheit ist, dass sie häufig wesentlich komplizierter und unbefriedigender ist als so manche dieser Erzählungen. Also halten sich Politiker, Meinungsmacher und viele andere lieber an falschen Erzählungen fest – denn es macht ihnen das politische Leben und die eigene Kommunikation einfacher. Und das ist in einer Welt, wie wir sie heute erleben, natürlich besonders verlockend. Die Konsequenzen daraus treffen uns alle und sind gefährlich.

Mich frustriert das. Es frustriert mich nicht nur in meiner eigenen politischen Arbeit, sondern vor allem auch als Mensch, der den Anspruch an das Leben erhebt, sich mit tatsächlichen Realitäten...