Nicht kodifizierte Regeln im Deutschen Bundestag.

Die Untersuchung analysiert die zahlreichen ungeschriebenen Übungen, Sitten, Gebräuche und Gepflogenheiten des Deutschen Bundestages, die dessen Organisation und Verfahrensgang maßgeblich prägen. Ausgehend von einer empirischen Sammlung derartiger nicht kodifizierter Parlamentsregeln erfolgt eine phänomenologische Betrachtung sowie – vor dem Hintergrund des Prinzips parlamentarischer Autonomie – ein Systematisierungsvorschlag anhand rechtlicher und nicht-rechtlicher Kategorien.

---

Wer leitet die konstituierende Sitzung des Deutschen Bundestages? Dürfen alle Fraktionen einen Vizepräsidenten stellen? Kann ein Ausschuss seinen Vorsitzenden abberufen? Wer sitzt im Plenarsaal an welchem Platz? – solche, mit einem Blick in Grundgesetz und Geschäftsordnung nicht eindeutig zu beantwortende Fragen sind Anzeichen eines besonderen parlamentarischen Phänomens: Organisation und Verfahrensgang eines Parlaments werden nicht allein von kodifizierten Normen gesteuert, sondern von einer Vielzahl an ungeschriebenen Übungen, Sitten, Gebräuchen und Gepflogenheiten entscheidend mitbestimmt. Der Autor nimmt diesen Befund zum Anlass, derartige Regelmäßigkeiten am Beispiel des Deutschen Bundestages empirisch zu erfassen, rechtssystematisch zu ordnen und die Ursachen ihrer Wirksamkeit zu ergründen. In Zeiten, in denen der Grundkonsens zwischen den am Parlamentsgeschehen beteiligten Akteuren zunehmend in Frage gestellt ist, bietet die Untersuchung auch der Praxis rechtliche Orientierung. »Non-codified Rules in the German Federal Parliament. An Empirical and Systematic Legal Study of the Informal Parliament«: The thesis analyses the numerous unwritten practices, customs and habits of the German Federal Parliament, which significantly shape its organisation and procedures. Based on an empirical collection of such non-codified parliamentary rules, a phenomenological examination is carried out and – against the background of the principle of parliamentary autonomy – a proposal for their systematisation based on legal and non-legal categories is made.