Linksliberal oder dezidiert sozialistisch?

In vielen Ländern ist das Parteiensystem in Bewegung geraten, Verlierer waren vor allem diverse Ansätze von Sozialismus und »linke« Projekte. Auch in Deutschland – viele Jahre in dieser Hinsicht ein Sonderfall – kam es zuletzt zur Spaltung. Was sind die Hintergründe und welche Grundfragen strategischer Orientierung linker Politik in Zeiten des Kriegs- und Krisenkapitalismus müssen diskutiert werden?

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Die end- und letztlich fruchtlosen Streitereien in der Linken waren nicht produktiv, weil weder eine Kombination von Eingriffen in Produktion und Verteilung, noch neue Ideen bei der Lösung der überlieferten Ressourcenverteilung und damit von ökologischen Fragen konsensfähig waren – von der Kriegsfrage ganz zu schweigen.

Der Spaltungsprozess der Partei DIE LINKE droht zu trennen, was in einer dezidiert linken Partei zusammengehört:
- die Ausrichtung an der lohnarbeitenden Klasse und der Verbesserung ihrer Arbeits- und Lebensbedingungen in Sicherheit und Würde
- zugleich die Gewinnung linksakademischer Kräfte, denn die Verteidigung liberaler Errungenschaften ist ein wesentliches Erbe der Arbeiterbewegung und progressiver Teile des Bürgertum
- Einsatz für eine umfassende sozial-ökologische Transformation bei gleichzeitiger Korrektur der Verteilungsverhältnisse zugunsten derer, die die Lasten dieser Transformation zu tragen haben
- Kampf für eine neue Friedens- und Entspannungspolitik auf der Basis gemeinsamer Sicherheit und konsequenter Widerstand gegen Aufrüstung, Militarisierung der Politik und militärische Interventionen.
Noch ist offen, wohin sich die Partei DIE LINKE und das Bündnis Sahra Wagenknecht nach der Trennung entwickeln werden, ob sie Bestand haben oder scheitern. Beide hatten jedenfalls keine Kraft für einen gemeinsamen Neuanfang. Das neue Bündnis will nicht mehr links sein, eine Erneuerung von Sozialismus ist nicht vorgesehen. Die Partei DIE LINKE hat ihren strategischen Selbstbestimmungsprozess noch vor sich. Ihr fehlt ein führungsfähiges strategisches Zentrum, das die dafür notwendige Autorität besitzt.
Michael Brie hat in den letzten Jahren – teilweise gemeinsam mit Heinz Bierbaum und Ines Schwerdtner – in die innerparteiliche und gesellschaftliche Diskussion um die damit verbundenen Fragen interveniert. Im Einleitungsbeitrag dieser Flugschrift fasst er wichtige Schlussfolgerungen daraus für die strategische Diskussion der sozialistischen Linken insgesamt zusammen.