Die Überwachung der Inhaltsdaten von E-Mails. (eBook)

Wie weit reicht der verfassungsrechtliche Schutz der E-Mail-Kommunikation während der verschiedenen Phasen der Übertragung und was folgt hieraus für die Anwendbarkeit der bestehenden strafprozessualen Vorgaben? Die Erörterung der Bedeutung des bisher kaum erörterten Computergrundrechts für diese Fragen steht im Mittelpunkt der verfassungsrechtlichen Ausführungen der Untersuchung. Dabei zeigt der Autor, dass die Inhalte der Ordner eines E-Mail-Postfachs während der endgültigen Speicherung der Nachrichten allein durch das Computergrundrecht geschützt werden, während in den Phasen 1 bis 3 dagegen das Fernmeldegeheimnis maßgeblich ist. Eine konsequente Anwendung der sich hieraus ergebenden verfassungsrechtlichen Anforderungen auf die bestehenden Eingriffsgrundlagen der StPO belegt das Fehlen einer verfassungskonformen strafprozessualen Rechtsgrundlage für den Zeitraum der Endspeicherung. Abhilfe kann nur eine verfassungskonforme Neuregelung schaffen, welche abschließend entworfen wird.

Hartmut Krüger studied law at the Law Faculty of the University of Leipzig after graduating from the König-Albert-Gymnasium Leipzig. After passing the First State Examination in Law in 2002, he completed his legal clerkship at the OLG Dresden with stations, among others, at the German University of Administrative Sciences in Speyer and in Prague. After passing the Second State Examination in 2004, he initially worked at the University of Leipzig and the German Federal Financial Supervisory Authority (BaFin). Since 2013, he has been employed in the Stock Markets and Securities Division of the Federal Ministry of Finance, and since 2024 in the area of ??anti-money laundering.