Die Bindungswirkung völkerrechtlicher Verträge im Lichte des Grundgesetzes. (eBook)

Völkerrechtlichen Verträgen wird heute international eine hohe Bedeutung zugemessen. Gleichwohl sind die Regelungen des Grundgesetzes dahingehend allenfalls rudimentär ausgestaltet. Vor diesem Hintergrund untersucht die Arbeit, welche Stellung den völkerrechtlichen Verträgen im nationalen Normgefüge zukommt und inwieweit dies die Handlungsmöglichkeiten von Exekutive und Legislative beeinflusst. Hatte doch das Bundesverfassungsgericht noch im Jahr 2015 - durch inhaltlichen Rekurs auf seine Entscheidung des Jahres 1957 - konstatiert, völkerrechtliche Verträge stünden einfachen Gesetzen gleich und damit sogleich den zwischenzeitlich aufgekommenen völkerrechtsfreundlicheren Auffassungen eine Absage erteilt. Ausgehend von diesem Befund analysiert die Arbeit die vorgebrachten Ansichten und schließt sodann mit der Entwicklung eines Lösungsmodells, das anhand eines fallgruppenorientierten Verfahrenskonzepts die praktische Konkordanz zwischen den widerstreitenden Verfassungsgrundsätzen anstrebt.

Florian Paul studied law at the Philipps-Universität Marburg from 2013 until 2018. From 2014 to 2018, he worked there as a student assistant at the Chair of Public Law and has been employed there as a research assistant since 2018. He also worked as a research assistant at a medium-sized German commercial law firm from 2018 to 2019. Since March 2022, he has been completing his legal traineeship under the authority of the Higher Regional Court of Frankfurt a.M. in Wiesbaden. Also in March 2022, he was awarded his doctorate with his dissertation supervised by Prof. Dr Sebastian Müller-Franken.