Ein Vergleich der direkten Demokratie in Bayern, NRW und Saarland (eBook)

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 2, Ruhr-Universität Bochum (Politikwissenschaften), Sprache: Deutsch, Abstract: In der vorliegenden Arbeit wird die Betrachtung der Demokratie auf die Landesebene eingegrenzt, da auf Bundesebene keine direkten Einflussmöglichkeiten auf den politischen Entscheidungsprozess durch die Bevölkerung bestehen. Zudem haben die Länder über den Bundesrat einen entscheidenden Einfluss auf die Bundespolitik. Bis Dezember 2020 haben Bürger*innen in den 16 deutschen Bundesländern insgesamt 381 direktdemokratische Verfahren auf Landesebene eingeleitet. In diesem Zusammenhang ergeben sich folgende Forschungsfragen, die im Rahmen dieser Arbeit beantwortet werden sollen: 'Welche Unterschiede weisen die ausgewählten Bundesländer in den direktdemokratischen Elementen auf?' und 'Welche Fort- und Rückschritte haben die Länder im Laufe der Jahre machen können?' Ausgangspunkt für die Fragestellung dieser politikwissenschaftlichen Arbeit ist das Volksentscheids-Ranking, das von dem Verein Mehr Demokratie e.V. 2021 erstellt wurde. Hierbei handelt es sich um einen überparteilichen und gemeinnützigen Verein mit dem Ziel, die Möglichkeiten direkter Mitbestimmung für Bürger*innen zu fördern. Das Ranking vergleicht die gesetzlichen Regelungen der einzelnen Bundesländer für die direkte Demokratie auf Landes- (Volksbegehren/ Volksentscheide) und kommunaler Ebene.