Abbau von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Ungarn. Sind der EU die Hände gebunden? (eBook)

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Politik - Allgemeines und Theorien zur Internationalen Politik, Note: 2,3, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit versucht die Frage zu beantworten, welche Handlungsmöglichkeiten die Europäische Union hat, um dem Abbau der Rechtsstaatlichkeit in ihrem Mitgliedsland Ungarn den Riegel vorzuschieben. Dazu soll zunächst ein konzeptueller Rahmen geschaffen werden, der das Verständnis von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit der Europäischen Union darstellt. Anschließend soll auf fünf konkrete Bereiche näher eingegangen werden, in denen durch Orbáns Regierung Änderungen vorgenommen wurden, die den Abbau von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Ungarn veranschaulichen, woraufhin im darauffolgenden Kapitel die Möglichkeiten der EU, mit den Verletzungen ihrer Werte seitens Ungarn umzugehen, dargestellt und diskutiert werden sollen. Insbesondere die Möglichkeit der Vertragsverletzungsverfahren, des Verfahrens gemäß Artikel 7 des EU-Vertrages und der Rechtsstaatsmechanismus sollen in diesem Zuge näher beleuchtet werden.