Digitale Plattformen als Staaten (eBook)

Nils Ole Oermann, Univ.-Prof. Dr. Dr., geb. 1973, unterrichtet Ethik mit Schwerpunkt Wirtschaftsethik/Sustainable Economics sowie Ethik der Digitalisierung in Lüneburg und Oxford. Von 2009 bis 2017 hat er den Bundesminister der Finanzen beraten, u. a. in den Bereichen Makroökonomie und Digitales. Moritz Holzgraefe, Dr. iur., geb. 1980, ist seit über einer Dekade in der Digitalbranche in verschiedenen Funktionen im In- und Ausland tätig, zuletzt für die Axel Springer SE in Brüssel und als Vizepräsident des Bundesverbands der digitalen Wirtschaft in Berlin. Nach seinem Studium in Deutschland und den USA wurde er an der Bucerius Law School mit einer medien- und wettbewerbsrechtlichen Dissertation promoviert.

Vorwort 12
Einleitung 16
Kapitel 1:Der Schauplatz des digitalen Geschehens 28
I. Begründung und Besonderheiten von Plattformmacht 28
II. Plattformen versus traditionelle Marktdominanz 31
1. Schlüsseltechnologien und -funktionen 33
2. Datenmacht 36
3. Fehlende Raumbindung 39
4. Weitere Spezifika: Verflechtung, Kapitalstärke und Reputation 42
5. Gesamtschau: Rolle und Bedeutung der Plattformen 46
III. Damoklesschwerter für Big Tech und ihreFallhöhe: Wirtschaftslage, Regulatorik und neue Technologien 52
IV. Die Rechtfertigung staatlicher Herrschaft:von Demokratie bis Libertarismus 65
V. Die Grundlagen demokratischer Legitimation 67
1. Input- vs. Output-Legitimation 70
2. Öffentlichkeit 81
3. Vertrauen 82
4. Erste Bilanz 84
VI. Der Wertbegriff im analogen und digitalen Raum 88
Kapitel 2:Die Beziehungs-Trias zwischen Plattformen und Territorialstaaten 94
I. Plattformen als Teil des Territorialstaates 94
1. Staatliche Verwaltung, Politik und Sicherheit 101
2. Daseinsvorsorge und „Universal Services“: vom Gesundheitswesen bis zum Bildungssystem 111
3. Legitimatorische Folgen 119
II. Plattformen als Risiko für den Territorialstaat 130
1. Neujustierung von Öffentlichkeit 131
2. Wissen ist Macht 149
3. Faire, freie und geheime Wahlen als Grundlage demokratischer Legitimität 154
4. Vernachlässigte Schutzpflichten 159
III. Plattformen als eigenständige Staaten 170
1. Der Staatsbegriff nach Jellinek 173
2. Staatsgebiet und „Digital Space“ 175
3. Ein neuer Volksbegriff 181
4. „Staatsgewalt“ von Plattformen 183
5. Ausblick: Auswirkungen von künstlicher Intelligenz 218
IV. Ergebnisse und Folgen: Demokratie vs. Libertarismus 221
Kapitel 3:Schlussfolgerung 226
I. Wie sollte der demokratische Territorialstaatreagieren? 226
II. Update-Zwang 232
1. (Wieder-) Herstellung von Öffentlichkeit und einer hinreichenden Input-Legitimation 234
2. Vertrauen und Aktualisierung der Output-Legitimation 240
III. Legitimität und Legitimation von Plattformmacht 249
1. „Katholische“ Zielbilder als Legitimitätsideen der Plattformen? 253
2. Legitimität durch Kompetenz 255
3. Ausgestaltung legitimer Plattformmacht 260
Conclusio: Zehn Maßnahmen, die der demokratische Staat jetzt umsetzen muss 268
Literatur 278
Anmerkungen 350