Machterhalt und Legitimation autoritärer Regime im digitalen Zeitalter am Beispiel Russland (eBook)

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Politik - Region: Russland, Note: 1,3, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut), Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Arbeit wird die Frage bearbeitet, wie der digitale Wandel mit den Prinzipien des Machterhalts und der Legitimation in heutigen autoritären Regimen zusammenhängt. Wie nutzen heutige autoritäre Regime digitale Technologien für ihre Legitimationsstrategien? Damit soll zudem der relativ neue Begriff „digitaler Autoritarismus“ grob umrissen werden, der sich allerdings bisher in der Autoritarismusforschung noch nicht durchgesetzt hat. Als Fallbeispiel wird Russland betrachtet, wobei der aktuelle Krieg in dieser Arbeit nur am Rande eine Rolle spielt. Kernthese dieser Arbeit ist, dass digitale Technologien die Formen der politischen Legitimation verändern und diese von heutigen autoritären Regimen erfolgreich zum Machterhalt genutzt werden. Es wird davon ausgegangen, dass autoritäre Regime Charakteristika aufweisen, die es ihnen ermöglichen digitale Technologien einfacher für ihre Legitimationstrategien zu nutzen, als dies in Demokratien möglich ist.

Der digitale Wandel verändert politische Systeme auf vielfältige Weise. Dabei gehen liberale Demokratien und repressive Autokratien unterschiedlich mit den technischen Möglichkeiten der Digitalisierung um. In einem Strategiepapier des Auswärtigen Amts werden digitale Technologien als „Doping für Diktaturen“ bezeichnet (zit. n. Koch 2019). Die Alternativlosigkeit westlicher liberaler Demokratie und damit ein „Ende der Geschichte“ – wie Fukuyama dies vor über 30 Jahren konstatierte – hat sich nicht bestätigt (Fukuyama 1989). Die Überlegenheit des demokratischen Systems steht in Frage und autoritäre Regime erweisen sich heute als äußerst resilient und stabil (Bank 2010; Köllner 2008). Dies hat verschiedene Gründe, Kernthese dieser Arbeit ist, dass der digitale Wandel eine wichtige Rolle dabei spielt. Autoritäre Regime scheinen digitale Technologien schneller und effizienter für ihre Zwecke zu integrieren als liberale Demokratien (Lamesch 2021). In staatsnahen Studien aus den USA wird gar vom „Kampf zwischen digitaler liberaler Demokratie und digitalem Autoritarismus“ gesprochen, der das 21. Jahrhundert definieren könnte (Wright 2019; Koch 2019). Die empirische Standhaftigkeit oder gar „Revitalisierung“ (Köllner 2008) autoritärer Regime im 21. Jahrhundert ging einher mit einer Renaissance der Autoritarismusforschung (Bank 2010; Kailitz/Stockemer 2017).