Der Ausgang des Krieges und Russlands Zukunft

Den zuletzt skizzierten Fragen geht eine voran: Wie kann es gelingen, den Krieg Russlands so zu beenden, dass es der Ukraine möglich bleibt, ihre Souveränität, territoriale Integrität und Sicherheit zu behaupten? Unter welchen Voraussetzungen wäre Russland bereit, sich hierauf einzulassen? Wird Russland es schaffen, einen Weg an der Seite der anderen Europäer zu finden – will es das überhaupt –, und wird es uns gelingen, falls Moskau seine imperial-aggressiven Bestrebungen fortsetzt, diese einzuhegen?

Präsident Putin zeigte sich im russischen Fernsehen am 15. Januar 2023 äußerst zufrieden mit dem Kriegsverlauf: »Alles läuft nach dem Plan unseres Verteidigungsministeriums und des Militärs«, sagte er, »die Entwicklung ist erfreulich.« Den Überfall auf das Nachbarland nannte er beharrlich weiterhin eine »Spezialoperation«. Als er im Dezember 2022, offensichtlich aus Versehen, doch einmal von einem Krieg gesprochen hatte, war er sogleich wegen »Diskreditierung der Armee« angezeigt worden – von einem Petersburger Bürger, der zuvor für genau die gleiche Wortwahl mit eben jener Begründung zu einer Ordnungsstrafe verurteilt worden war. Von Ermittlungen gegen den russischen Präsidenten wurde nichts bekannt.

»Alles läuft nach Plan, die Entwicklung ist erfreulich.« Beharrlich sandte Wladimir Putin diese Botschaft aus. Das Gegenteil war offensichtlich der Fall. Im Januar hatte er gerade zum vierten Mal den Befehlshaber der Operation ausgewechselt; diesmal übertrug er die Verantwortung dem Generalstabschef der russischen Streitkräfte persönlich. Was im Februar 2022 als schnelle, siegreiche Operation zur Einnahme der ukrainischen Hauptstadt gedacht gewesen war und zum Austausch der dortigen Regierung und des Präsidenten hätte führen sollen, geriet für Russland zum Debakel. Zur Verteidigung ihres Landes entschlossene ukrainische Streitkräfte, die tapfer und ideenreich kämpften, zwangen den Gegner zum überhasteten Rückzug. Dieser gruppierte sich neu und konnte Gebiete im Osten des Landes erobern, nur um wesentliche Teile davon bereits im Sommer wieder zu verlieren. Am 11. November 2022 musste sogar Cherson aufgegeben werden, die Hauptstadt des gleichnamigen Gebietes, das Russland kurz zuvor, mit drei weiteren Regionen, annektiert hatte.

Putins Kriegsziel, die Ukraine »zu demilitarisieren, zu neutralisieren und zu entnazifizieren«, war in ebensolche Ferne gerückt wie sein weiter gestecktes, eigentliches Ziel: Russlands internationale Position zu stärken, indem er den Westen zwang, sich selbst zu schwächen. Im Dezember 2021 hatte er die USA und die NATO mit drei ultimativen Forderungen konfrontiert: Das transatlantische Bündnis sollte sich verpflichten, sich erstens – entgegen den Verabredungen Russlands und der NATO aus dem Jahr 1997 – auf dem Gebiet der ostmitteleuropäischen Mitgliedstaaten militärisch selbst zu entblößen, und es sollte zweitens keine weiteren Mitglieder aufnehmen; die dritte Forderung lief darauf hinaus, dass die USA ihren nuklearen Schutzschirm über dem Westen Europas zurückziehen sollten – Herzstück der europäischen Sicherheit seit Jahrzehnten.

Da er keines seiner Ziele erreichte, eskalierte Putin seinen Krieg auf brutale Weise. Um den Widerstandsgeist der Ukrainerinnen und Ukrainer zu brechen, überzog er ihr Land noch stärker mit Raketen- und Drohnenangriffen und ließ rücksichtslos zivile Ziele und Infrastruktur bombardieren; in eroberten Gebieten wurde die Zivilbevölkerung auf schreckliche Weise terrorisiert. Ein Zusammenbruch der Energieversorgung, so das russische Kalkül, würde die Menschen, im Winter ohne Strom und Heizung, in die Knie zwingen, die ständige Bedrohung aus der Luft sie demoralisieren. Doch auch diese Rechnung ging nicht auf.

Wie Wladimir Putin sich insgesamt massiv verkalkuliert hatte. Seiner Entscheidung, in den Krieg zu ziehen, lagen offensichtlich falsche Annahmen über die Wirklichkeit zu Grunde: über die Leistungsfähigkeit seiner eigenen Streitkräfte, über das militärische Potenzial der ukrainischen, über die Einstellung der Menschen im Nachbarland, die eben nicht zwangsbeglückt werden wollten, und über die Reaktion der internationalen Staatengemeinschaft. Wenn Analysten, im Westen wie in Russland, sich vor Kriegsbeginn in einem Punkt geirrt hatten, dann in der Bereitschaft und Fähigkeit des russischen Präsidenten, nicht nur der Ukraine, sondern auch seinem eigenen Land, dessen Wirtschaft und geostrategischen Interessen zu schaden – und am Ende möglicherweise seine eigene Macht zu riskieren.

Nur fünf Tage vor Kriegsbeginn sagte Präsident Selenskyj auf der Münchner Sicherheitskonferenz, ja, das Risiko sei sehr hoch, aber: »Wir kennen diesen Spannungszustand schon seit Jahren, und wir denken nicht, dass es jetzt Zeit ist, panisch zu werden.« Es habe schädigende Auswirkungen auf die Wirtschaft, das Geschäftsklima und die Währung, wenn zu viel gewarnt werde, wie die amerikanischen Geheimdienste dies in jenen Tagen taten. Erst wenige Stunden vor dem russischen Angriff wurde in der Ukraine der Ausnahmezustand erklärt, erst am 24. Februar selbst ordnete der Präsident die allgemeine Mobilmachung an.

Das Zusammentreffen zweier Faktoren mag erklären, warum Wladimir Putin zu seiner desaströsen Fehleinschätzung der Wirklichkeit kam und den Krieg begann: Hier hatte sich ein Alleinherrscher, der in den Verschwörungskategorien eines sowjetischen Geheimdienstoffiziers denkt, ein Führungssystem geschaffen, in dem offenkundig auch seine wichtigsten Berater ihn so sehr fürchteten, dass sie ihm im Zweifel nicht die Wahrheit sagten, sondern Dinge, von denen sie glaubten, dass er sie gerne hören würde.

Im Ergebnis des von ihm ausgelösten und zu verantwortenden Debakels kam bald ein weiteres Kriegsziel hinzu: der Erhalt seiner Macht. Wer seinem Land so viel abverlangt, so weitreichende Ziele ausgibt und Forderungen erhebt, der darf nicht mit einem schlechten Ergebnis nach Hause kommen. Also wurden Waffen aus dem Iran und wohl auch Nordkorea beschafft, 300.000 Zivilisten einberufen und auch Hilfstruppen wie die berüchtigten Wagner-Verbände an die Front geschickt. In Gefängnissen durften die Wagner-Leute selbst verurteilte Mörder anwerben, gegen die Zusage von Straffreiheit nach einem halben Jahr Einsatz. Der Präsident ordnete schließlich an, die Stärke der russischen Armee um 50 Prozent auf 1,5 Millionen Soldaten zu erhöhen – kein leichtes Unterfangen angesichts rückläufiger Geburtenzahlen und einer Kriegssituation, die es wenig attraktiv erscheinen lässt, sich als Freiwilliger zu melden.

Der ehemalige polnische Außenminister Adam Daniel Rotfeld, der sich als Wissenschaftler sein Leben lang mit Russland beschäftigt hat, kam zu dem Schluss: »Ironischerweise könnte man Putins Politik als die Entscheidungen eines ›Strategen‹ bezeichnen, der den Westen einte, eine neue Grundlage für die politische Identität des ukrainischen Volkes schuf und den Zerfall der von Russland geführten Gemeinschaft Unabhängiger Staaten einleitete. Außerdem ist nicht auszuschließen, dass die Russländische Föderation durch Putins Entscheidungen das Schicksal der Sowjetunion teilen wird.«

Auf die Sanktionen des Westens, unter anderem ein Verbot des Imports von Öl und Kohle aus Russland, reagierte Wladimir Putin mit der Einstellung russischer Gaslieferungen nach Europa. Diese gegenseitigen Sanktionen haben weitreichende Folgen für uns, vor allem aber treffen sie Russlands Wirtschaft schwer, sie lassen zunehmend auch die Basis der politischen Herrschaft erodieren. Neben Propaganda und Repression gilt die Möglichkeit, sich durch eine großzügige Ausgabenpolitik jederzeit Zustimmung bei der Bevölkerung kaufen zu können, als das dritte entscheidende Instrument autokratischer Herrschaft. In dieser Hinsicht habe Putin kein Problem, meinten Beobachter im Westen und...