Mittelbare Diskriminierung. (eBook)

In der zentralen Entscheidung zur mittelbaren Diskriminierung befasste sich das BVerfG mit einer Regelung, die als vermeintlich mittelbar frauendiskriminierend angegriffen wurde, obwohl sie an das geschlechtsneutrale Merkmal der Teilzeitbeschäftigung anknüpfte. Faktisch sind aber mehrheitlich Frauen in Teilzeit beschäftigt, sodass eine mittelbare Diskriminierung vom BVerfG bejaht wurde. Ob eine verbotene Anknüpfung an das Geschlecht auch bei einer geschlechtsneutralen Formulierung vorliegen kann, erscheint fraglich. Denn über Art. 3 Abs. 2 und Abs. 3 GG ist der Gesetzgeber dazu angehalten, in erster Linie geschlechtsneutrale Regelungen zu erlassen. Geschlechtsneutrale Regelungen weisen letztlich nicht dieselbe Benachteiligungsqualität auf, die unmittelbar benachteiligenden Vorschriften zukommt. In der Sache geht es regelmäßig darum, Nachteile, die aus der Kindererziehung resultieren, zu rügen. Maßstab hierfür ist aber Art. 3 Abs. 1 i.V.m Art. 6 Abs. 1 GG.

Biljana Solbach (née Vrhovac) studied law at the University of Bonn. During her studies, she spent time abroad in Århus, Brussels and New York. After her first German state examination in law, she completed her doctorate degree under the supervision of Prof. Dr. Christian Hillgruber. Beside her doctoral studies she worked as a research assistant at the Federal Office of Justice and the Institute for Canon Law in Bonn. Both her doctorate and a research stay at the London School of Economics and Political Science were supported by a graduate scholarship from the Cusanuswerk. She has been a trainee lawyer at the Düsseldorf Regional Court since 2020.