Vom Ende der Rechtsstaatlichkeit unter Victor Orbán. Welche Form der defekten Demokratie herrscht in Ungarn? (eBook)

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Politik - Region: Osteuropa, Note: 1,7, Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Analyse und Vergleich politischer Systeme, Sprache: Deutsch, Abstract: Seitdem Victor Orbán im Jahr 2010 mit seiner rechtskonservativen Partei Fidész die ungarische Parlamentswahl gewonnen hat, befindet sich die Demokratie im gleichen Land in einem drastischen Umbruch. Mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament wurden in den vergangenen Jahren unter Orbán Grundrechte und die Gewaltenteilung eingeschränkt, Gesetze geändert und demokratische Institutionen stark geschwächt (Salzborn 2015: 77). Indem der Ministerpräsident die postkommunistische Demokratie systematisch zu einer von ihm selbst als „illiberale Demokratie“ bezeichnete Form der Herrschaft umbaut, werden neben Minderheiten, wie etwa Homosexuellen oder Migrant*innen, sowie die linksliberalen Kräfte faktisch missachtet (Magyar 2019). Menschenrechte, eine unabhängige Justiz und die Pressefreiheit sind indes zum Spielball der Politik geworden. Vor dem Hintergrund dieser Beobachtungen lautet die Fragestellung dieser Arbeit „Welche Form der defekten Demokratie herrscht in Ungarn?“.